Auf den ersten Blick würde ich sagen: Ja, weil "den Lebensabend in D verbringen" kein im AufenthG vorgesehener Aufenthaltszweck ist.

Was verbindet sie denn mit D?

Abu

ChicaLoca schrieb am 11.05.2006 um 17:50:49:


Meinst Du das hier: http://www.info4alien.de/cgi-bin/forum/YaBB.cgi?num=1139575621/8#8 ?

Ich dachte, da geht es um selbständige Tätigkeiten...

Abu

Abu schrieb am 11.05.2006 um 17:33:37:



Eben, diesen Aufenthaltszweck habe ich auch nicht gefunden.
Das Ehepaar hat hier mehrere Jahre gelebt und gearbeitet - ich glaube Militär oder US-Botschaft. Sie haben sich hier einen Freundeskreis aufgebaut und kommen regelmäßig nach good old Germany zu Besuch. Ihnen gefällt es einfach gut hier und die Lebenshaltungskosten sind viel geringer als in Kalifornien.

Aber wieso sollte es eigentlich  nicht möglich sein, seinen Lebensabend hier zu verbringen, wenn man es sich finanziell leisten kann - ich meine, was spricht eigentlich dagegen?

Anderseits ist es allerdings umgekehrt genauso - ein Deutscher bekommt als Rentner auch nicht einfach so eine Aufenthaltsgenehmigung für die USA. Schade eigentlich!

es gibt ein niederlassungsabkommen zwischen D und USA
und danach ist es möglich, wenn lebensunterhalt incl. krankenversicherung gesichert ist
(dass sich die ami's im umgekehrten fall nicht unbedingt an dieses abkommen halten, ist ja jetzt nicht relevant)
natürlich hat ronny da recht, dass es dann um eine AE gem. § 7 Abs. 1 Satz 2 AufenthG handelt

ChicaLoca schrieb am 12.05.2006 um 11:08:20:

Hi,
bei dem "Niederlassungsabkommen" handelt es sich um den
Freundschafts-, Handels- und Schifffahrtsvertrag von 1954. Er
enthält ein paar Kernaussagen wie

"Die Staatsangehörigen eines Vertragsteiles dürfen nach Maß-
gabe der Gesetze über die Einreise [...] an Orten ihrer Wahl
wohnen."

= AufenthG

Ich denke nicht, dass man aus dem Vertrag unmittelbar ein Auf-
enthaltsrecht ableiten kann. Insbesondere werden Erleichterungen
für die Niederlassungsfreiheit im Sinne von "Handel treiben" und
"Unternehmen aufbauen" gewährt.

ChicaLoca schrieb am 12.05.2006 um 11:41:40:

Könnte aber Sinn machen, einen Visumsantrag zu stellen, wenn man
Flug- und andere -Kosten sparen möchte.

Zitat:


Hm,
Du kannst die vermeintliche "Rechtsgrundlage" nicht einfach nach
Gutdünken erweitern. Und den Art. 7 darfst Du auch nur im Gesamt-
kontext sehen. Nämlich wie oben zitiert: "Nach Maßgabe der Ge-
setze". Deshalb kann sich ein US-Amerikaner zum Zwecke der Aus-
übung einer unselbständigen Erwerbstätigkeit auch nur im Rahmen
der normalen gesetzl. Bestimmungen aufhalten.
Das Fazit aus dem Abkommen sollte sein: Keine eigenständige
Rechtsgrundlage. Wenn bei der Frage, ob der Aufenthalt zur Aus-
übung einer Erwerbstätigkeit (insbesondere selbständige) erlaubt
werden soll, ein Ermessenspielraum gegeben ist, dann ist ggf. auf
die Wohlwollensklausel des Abkommens zurückzugreifen. Und wenn
dann die AE erteilt wird, muss der Betroffene quasi dem Inländer
gleich gestellt werden (Art. 7).
Vergleichbare Regelungen gibt es übrigens auch mit anderen
Staaten (z.B. Thailand).

öh, hab´die Hälfte vergessen: ...bezieht sich tatsächlich nur auf selbständig oder unselbständig Tätige, nach Maßgabe der Gesetze.