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Oberlandesgericht - Befreiung Ehefähigkeitszeugnis, was wird dort gemacht? (Gelesen: 439 mal)
validiertermensch1
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15.03.2019 um 18:49:48
 
Hallo Leute,
meine Liebste und ich warten nun schon seit 3,5 Monaten auf die Befreiung von der Ehefähigkeit vom OLG und das zerrt natürlich mächtig an den Nerven von uns beiden. Auf Nachfrage wurde uns per Mail bestätigt, dann folgendes gesagt, ich zitiere:

" der Antrag liegt seit dem 03.01. vor und wird voraussichtlich in der 12.KW bearbeitet wird."

-> Dies ist demzufolge nächste Woche. Meine Frage ist nun:

Was wird dort genau gemacht?
Setzt dort der Präsident nur seine Unterschrift drunter? Muss dort noch zugearbeitet werden oder ist bei dem Wortlaut schon alle Zuarbeit da und das Ding wird tatsächlich in der 12. KW abgehakt und weitergeleitet? Dauert das dann noch Wochen von der Entscheidung oder wird das alles umgehend weitergeleitet. Ich hoffe natürlich, dass wir nächste Woche dann den Bescheid schon bekommen oder ist bei diesem Wortlaut nicht damit zu rechnen?

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Aras
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Antwort #1 - 15.03.2019 um 20:23:26
 
Normalerweise hat der Präsident eine Abteilung nur für die Bearbeitung der Anträge. Der Präsident unterschreibt die unproblematischen Fälle nach grober Prüfung und bei den problematischen Fällen wirkt er ein und klärt was noch gefordert wird oder warum er es nicht positiv entscheidet.

Er hat ja nix davon dass es ne Weile lang aufm Tisch liegt.

Insofern stellt sich die Frage, wieso der Antrag nicht zeitnah beantwortet wird. Müssen ggf. unterlagen zum BaMF/LKA/BKA zugeleitet werden um die Urkunden zu überprüfen? Müssen irgendwelchen anderen Stellen hinzugezogen werden? Ist jemand in der Abteilung oder gar der Präsident krank?
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"Alles Recht in der Welt ist erstritten worden, jeder wichtige Rechtssatz hat erst denen, die sich ihm widersetzten, abgerungen werden müssen, und jedes Recht, sowohl das Recht eines Volkes wie das eines Einzelnen, setzt die stetige Bereitschaft zu seiner Behauptung voraus. Das Recht ist nicht blosser Gedanke, sondern lebendige Kraft." - Rudolph von Jhering in "Der Kampf ums Recht"
 
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Antwort #2 - 15.03.2019 um 20:35:28
 
Danke, ich kann mir nicht vorstellen was hier das Problem ist. Wir haben keine Einträge bei der Polizei, sind jung, noch nie verheiratet gewesen.

Eventuell gibt es allgemein zu viele Fälle derzeit die bearbeitet werden müssen?
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Aras
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Antwort #3 - 15.03.2019 um 20:57:13
 
Von welchem OLG sprechen wir überhaupt?
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"Alles Recht in der Welt ist erstritten worden, jeder wichtige Rechtssatz hat erst denen, die sich ihm widersetzten, abgerungen werden müssen, und jedes Recht, sowohl das Recht eines Volkes wie das eines Einzelnen, setzt die stetige Bereitschaft zu seiner Behauptung voraus. Das Recht ist nicht blosser Gedanke, sondern lebendige Kraft." - Rudolph von Jhering in "Der Kampf ums Recht"
 
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Antwort #4 - 16.03.2019 um 10:42:39
 
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