Plötzlich ging es sehr schnell. Am 24.10. bekam der Kubaner eine Nachricht von der Botschaft mit der Bitte, mitzuteilen wann er nach Deutschland reisen wolle. Am 26.10. hat er seinen Pass mit Visum abgeholt, am 27.10. ist er ins Flugzeug gestiegen und am 28.10. in Deutschland angekommen.
Die Spanierin hat Mitte September an das Auswärtige Amt, Referat 509 geschrieben und zunächst keine Antwort erhalten.
Also hat sie sich dann Anfang Oktober an SOLVIT gewandt. SOLVIT Spanien hat sich auch schnell gemeldet und ein paar Daten nachgefordert (im Wesentlichen, ob sie wirklich die spanische StA hat und ob sie sich dauerhaft in D aufhält). Nach Beantwortung dieser Fragen hat ihr SOLVIT Spanien mitgeteilt, dass gemäß der Richtlinie 2004/38 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29.04.2004 Familienangehörige von Unionsbürgern das Recht haben, sich im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten frei zu bewegen und aufzuhalten; und dass das Visaverfahren gemäß den Bestimmungen von Art. 5 dieser Richtlinie beschleunigt und bevorzugt durchgeführt werden muss. Man habe den Fall nun wieder an SOLVIT Deutschland übergeben. Zwischen dem Öffnen des Falls bei SOLVIT und der Antwort von SOLVIT Spanien sind 12 Tage vergangen, das lief also recht zügig.
Mitte Oktober habe ich dann im Namen der Spanierin beim Auswärtigen Amt nachgefragt. Erst hieß es, es könne keine Anfrage von ihr festgestellt werden. Nach dem dezenten Hinweis, dass die Anfrage per Einschreiben versendet und auch zugestellt wurde, hat man die Anfrage doch noch gefunden und beantwortet:
"[...]Die Ausländerbehörde wurde im Visumverfahren Ihres Mannes nicht aufgrund des Zustimmungserfordernisses nach § 31 AufenthV beteiligt. Wie Sie richtigerweise feststellen, ist diese Vorschrift in diesem Visumverfahren nicht relevant, da die Visumerteilung nach FreizügG/EU geprüft werden muss.
Allerdings stehen den Behörden nach § 2 Abs. 7 FreizügG/EU Prüfrechte zu, zu denen auch die gleichzeitige Befragung der Ehegatten gehört. Für eine solche Befragung muss die Ausländerbehörde beteiligt werden, da der in Deutschland lebende Ehegatte nicht auf andere Weise gleichzeitig befragt werden kann.
Es ist nachvollziehbar, dass Sie mit der Bearbeitungsdauer des Antrags nicht zufrieden sind. Allerdings mussten zum einen - wie oben ausgeführt - einige Aspekte geprüft werden. Zum anderen hat die Botschaft Havanna auch Ihren Mann wiederholt kontaktiert, ohne dass seinerseits eine Reaktion erfolgte."Laut dem kubanischen Ehemann hat er jedesmal, wenn die Botschaft ihn kontaktiert hat, auch reagiert. Und selbst wenn es nicht so gewesen wäre: Mag ja sein, dass die Botschaft nicht jedem Antragsteller "hinterhertelefonieren" kann. Aber wenn ein Verfahren schon so verkorkst läuft, wäre es nicht zuviel verlangt gewesen mal anzurufen, statt nur SMS zu schicken. Oder mal eine Mail an die bevollmächtigte Ehefrau zu schicken, statt 2 Monate nur noch "toter Mann" zu spielen und auf Emails der Ehefrau gar nicht mehr zu antworten. Wenn hier jemand nicht reagiert hat, dann war das die Botschaft.
Im Übrigen war im Pass außer dem jetzigen Visum auch ein annuliertes Visum ab Juli eingeklebt. Eine Erklärung dafür gab es natürlich nicht.
Insgesamt denke ich, ist dieses Visumverfahren ziemlich suboptimal gelaufen, auch wenn am Ende, 4 Monate nach Antragstellung das Visum erteilt werden musste. Da ist die Wartezeit auf den Termin zur Antragsabgabe nicht einmal mitgerechnet.
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Scheinehebefragung (Gelesen: 2.166 mal)
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