Hallo!

Seit langem bin ich bereits stiller Leser dieses Forums und schon oft konnte mir direkt und indirekt weiter geholfen werden. 

Ich betreue derzeit ehrenamtlich eine iranische Staatsbürgerin. Sie möchte einen deutschen Staatsbürger in Deutschland heiraten und hat hierzu alle vom Standesamt verlangten Unterlagen vorgelegt. Das Standesamt hat dann alles an das Oberlandesgericht weitergeleitet wegen des Ehefähigkeitszeugnisses.

Nun hat sich nach fast 2 Monaten das Oberlandesgericht beim Standesamt gemeldet und mitgeteilt, dass der Antrag nicht genehmigt wird. Das OLG möchte erst die iranische Geburtsurkunde von der Deutschen Botschaft in Teheran inhaltlich im Wege der Amtshilfe auf Richtigkeit überprüfen lassen.

Das Standesamt hat hierzu mitgeteilt, dass das bei anderen Fällen von dort noch nie vom OLG verlangt wurde. Bisher reichte die Legalisation der Deutschen Botschaft aus. Das OLG ist nun der Ansicht, dass es nur ein Legalisations-Ersatzverfahren ist, da nur die Übersetzung der Geburtsurkunde legalisiert wird und nicht das Original und fordert nun die Überprüfung im Iran.

Habt ihr ähnliche Erfahrungen gemacht? Das Standesamt hat übrigens mitgeteilt, dass Ihnen kein Informationsblatt über die Amtshilfeprüfung iranischer Urkunden vorliegt und möchte nun Kontakt mit der Botschaft aufnehmen. Ist einem von Euch bekannt, ob eine Überprüfung im Iran überhaupt möglich ist? Wie machen die anderen OLG das?

Viele Grüße, Winterkind

Hallo Aras!

Vielen Dank für deine Antwort.

Nein, sie ist leider nicht als Flüchtling oder Asylberechtigte anerkannt worden.

Sie hat einen iranischen Pass, der auf Grundlage der Geburtsurkunde vor vier Monaten ausgestellt wurde. Die iranische Botschaft hat das Dokument akzeptiert und das OLG möchte es jetzt inhaltlich durch die deutsche Botschaft überprüfen lassen. 

Eine Begründung wird nicht vom OLG geliefert, außer dass es keine vollwertige Legalisation ist.

Die Kennkarte ist schon einige Jahre alt. Sie stimmt mit den Daten des Passes und der vom Konsulat ausgestellten Ledigkeitsbescheinigung überein.
Ich hatte heute vom Standesamt gehört, dass es sich um eine pauschale Prüfung handeln soll. Eine andere Begründung gibt es nicht.

Es ist das OLG in Schleswig. Ich konnte es erst selbst nicht glauben, aber ich habe heute das Schreiben vom OLG gesehen. Da das Original nicht legalisiert werden kann, verlangt das OLG die Überprüfung des Originals durch die Deutsche Botschaft im Wege der Amtshilfe.