in §44 AufenthG steht

Berechtigung zur Teilnahme an einem Integrationskurs

(1) Einen Anspruch auf die einmalige Teilnahme an einem Integrationskurs hat ein Ausländer, der sich dauerhaft im Bundesgebiet aufhält, wenn ihm

erstmals eine Aufenthaltserlaubnis
...
zum Zweck des Familiennachzugs (§§ 28, 29, 30, 32, 36),

Von einem dauerhaften Aufenthalt ist in der Regel auszugehen, wenn der Ausländer eine Aufenthaltserlaubnis von mehr als einem Jahr erhält oder seit über 18 Monaten eine Aufenthaltserlaubnis besitzt, es sei denn, der Aufenthalt ist vorübergehender Natur.

Wenn ihr in vernünftiger Weise nachweisen könnt, dann sollte man im konkreten Fall evt. nicht von einem dauerhaften Aufenthalt zu sprechen.


in 44a

§ 44a Verpflichtung zur Teilnahme an einem Integrationskurs


Abs (2) Von der Teilnahmeverpflichtung ausgenommen sind Ausländer,

...
die die Teilnahme an vergleichbaren Bildungsangeboten im Bundesgebiet nachweisen oder
deren Teilnahme auf Dauer unmöglich oder unzumutbar ist.

Welchen Zweck dient der VHS Kurs? Vielleicht ist es ja ein vergleichbares Bidlungsangebot.

...
wie hoch ist der Grad der Invalidität? Vielleicht es dadurch  nicht zumutbar.

Andi. schrieb am 10.05.2011 um 07:40:51:


Das ist zunächst mal auch richtig - selbst für die Erteilung einer NE für einen Ehegatten einer Deutschen werden nur einfache deutsche Sprachkenntnisse verlangt.

Davon unabhängig hat, da das Visum und die AE allerdings für einen auf Dauer angelegten Zweck erteilt worden sind, der Gesetzgeber den behördlichen Stellen im Sinne der Beförderung der Integration die Möglichkeit der Verpflichtung zu Integrationsmaßnahmen (Integrationskurs) gegeben, vor allem dann, wenn offenkundig Integrationsbedarf  (etwa mit Blick auf - sprachliche - Erfordernisse für eine Arbeitsaufnahme) besteht.

Kommt der Ausländer, ohne Nachweis, dass ihm die Teilnahme am Integrationskurs aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich oder aus anderen Gründen nicht zumutbar ist, der Verpflichtung nicht nach, gibt es Sanktionsmöglichkeiten in Form eines abgestuften Kataloges - siehe dazu : VWV ab Nr. 44a.3.

Zitat:


Wie das in "vernünftiger Weise" den realistisch möglich sein soll ... - ich jedenfalls hab' dafür keine Idee ... 


=schweitzer=

Andi. schrieb am 10.05.2011 um 08:14:25:


Diese Frage verstehe ich nicht. - Ich hatte geschrieben, dass die Bedingungen für eine NE-Erteilung das eine, die Möglichkeit der verpflichtung zum Integrationskurs bei festgestelltem Integrationsbedarf etwas anderes ist.

Deshalb mag man sich aufregen, ärgern oder in den Allerwertesten beißen, aber das Gesetz sieht das so vor, und ich kann es hier nur auf dieser Basis erklären, nicht mehr und nicht weniger.

Andi. schrieb am 10.05.2011 um 08:14:25:


Die ABH muss bei einem Ehegattennachzug ganz grundsätzlich davon ausgehen, dass damit ein auf Dauer angelegter und ausgerichter Aufenthalt in Deutschland bezweckt und beabsichtigt ist und mit der Einreise des ausländischen Ehegatten ein solcher auch begründet wird. Das ist der eigentliche "Gehalt" des Visaverfahrens und der nachfolgenden AE - Erteilung.

Natürlich könnt Ihr versuchen, die ABH davon zu überzeugen, dass Ihr nach zwei/drei Jahren auf Dauer in die USA auswandern werdet. -

Nur habe ich keine Idee, wie das letztlich so belegt bzw. vorgetragen werden kann, ohne das die ABH annehmen könnte, dass das Vorbringen eines solchen Planes nicht nur als "Schutzbehauptung" dafür dient, die Teilnahme am Integrationskurs zu umschiffen.

Wenn jemand anderem dazu mehr einfällt, dann wird er das möglicherweise hier posten.

Im Übrigen: Von dem Versuch abbringen, der ABH Eure Pläne vorzutragen und zu belegen wollte und will ich Dich mit meinen Bedenken keinesfalls ...


=schweitzer=

Sorry, wollte keinesfalls kritisieren. Hatte nur den Unterschied nicht wirklich verstanden.
Ist aber nun klar.
Und, da hast Du allerdings recht. Das werden sie uns eher nicht abnehmen.

Und sicher bekommt er eine Invalidenrente. Kann man ja Unterlagen mitnehmen.

Gruß
Andrea

Andi. schrieb am 10.05.2011 um 09:03:12:


Andrea,

erstmal ist eure Aussage von Belang. Dann steht ja ausdrücklich in den Vorschriften, länger als 15 Monate, ... es sei denn es ist vorübergehender Natur.

Nicht ihr müsst die Behörde überzeugen, sondern die Behörde muss dezititiert darlegen, weshalb sie euren Einlassungen keine Bedeutung beimisst und als Schutzbehauptung ansieht.


Ich kenne auch einen Fall, wo z.B. die Ausländerbehörde die Aufenthaltserlaubnis eigenmächtig vom Antrag abweichend verkürzt hat.

Werden am Mittwoch erstmal mit Kopie der Heiratsurkunde, unseren Ausweisen, einem Rentenbescheid von ihm und die Bestätigung der Teilnahme am Deutschkurs zur Ausländerbehörde marschieren.
Hoffe doch, dass damit alles geregelt werden kann.

Gruß
Andrea