Ich lese hier immer wieder von Fällen,wo die AHB von dem Ehepartner des Abgeschobenen für eine Einreisebefristung die Abschiebekosten erstattet haben wollen,bzw.für eine Befristung einen Verdienstnachweis verlangen.Einmal wird dann geantwortet,es müsse so sein,ein anderes Mal nicht.Wie ist es denn nun wirklich-bzw.gibt es Unterschiede in der Handhabung?

Zitat:


Ist als Pauschalaussage so nicht korrekt

VAH BMI:
Zitat:

Der letzte Satz wurde nicht aus Menschenfreundlichkeit geschrieben, sonder mW wg entsprechender gerichtlicher Entschiedungen.

Man sollte natürlich bedenken, dass die Dauer der Befristung in gewissem Rahmen Ermessenssache ist und eine vorherige Zahlung der Abschiebekosten führt i.A. zu einer Frist an der unteren Grenze, während eine Weigerung die Abschiebekosten vorab zu bezahlen möglicherweise Ermessensnegativ wirken kann ...

Hallo nochmal,soweit ist mir das jetzt klar-also je schneller bezahlt wird,desto niedriger die Frist Ich meinte aber das mit dem Einkommen bezogen auf Nachweis, dass der Abgeschobenenpartner den Lebensunterhalt finanzieren kann,da ja derjenige der nach D kommt nicht gleich Arbeit bekommt,bzw.ein über  festes Einkommen verfügt.Unabhängig von der Begleichung der Abschiebekosten.Gibt es eigentlich wirklich Fälle,wo keine Abschiebungskosten erhoben werden?Ich meine ich hätte so einen Bescheid mal gesehen-Wie kann so etwas sein?

sisi schrieb am 09.01.2007 um 15:49:14:


Die Frist bemisst sich nicht nach der Schnelligkeit der Rückzahlung, sondern die Befristung an sich. Diese wird erst ausgesprochen, wenn bezahlt wurde. Die Fristen richten sich nach dem Grund, dass aus dem Verhalten des Ausländers resultiert.

Zitat:


Bei Abschiebungen werden zwangsweise Aufenthalte von Ausländern beendet, da dieser nicht freiwillig ausreist. Dabei entstehen teilweise enorme Kosten, die zunächst der Steuerzahler trägt, da der Ausländer meist mittelos ist. Dennoch ist der Zahlungspflichtige per Gesetz der Ausländer selbst.
Also, wenn eine Abschiebung durchgeführt wurde, dann sind natürlich Kosten entstanden. Diese sind fallabhängig unterschiedlich hoch und müssen beglichen werden.


DC  

Ja ja, natürlich würde ich allein wegen der Nicht-Rückzahlung keine Befristung verweigern .........
Ist die Lösung denn praktisch ... ??)
Hilft sie dem Ausländer ??

Ich denke, wir sollten nicht nur juristische, sondern auch praktische Tipps geben.

Und ich glaube, da wirst du mir zustimmen (müssen).

Proll