Hallo alle zusammen,

Würde mich echt freuen wenn mir jemand helfen kann. Frage: mein Freund( palästinensischer Flüchtling aus dem Libanon, Staatsangehörigkeit: ungeklärt und mit Aufenthaltsgenehmigung) und ich Deutsche wollen heiraten. Wenn wir nun in den Libanon mit Visum ( für ihn) reisen würden und dort heiraten, müsste die Ehe hier anerkannt werden? Ich frage, weil er hat keinen libanesischen Reisepass, da er Palästinenser ist und da seine Staatsangehörigkeit ungeklärt ist?

Danke im voraus. MfG 

Hi Ronny,


das geht ja nicht, weil er keinen lib. Pass hat und auch keinen bekommt, wir waren schon bei der Botschaft. Deshalb wollen wir dort heiraten und die Ehe hier anerkennen lassen, wenn das geht.

erstmal danke für deine Antworten.

Kann er nicht mit dem Reisedokument von der ABH und dem Visum einreisen?
Ichhabe gehört, dass man auch mit ungeklärter Staatsangehörigkeit den Antrag auf Befreiung vomEFZ beim OLG stellen kann. Ist das richtig? Und wenn ja was prüfen sie denn dann?

Zitat:


Grundsätzlich geht das wenn das Gericht davon ausgeht dass ein gewöhnlicher Aufenthalt im Inland besteht.

Zitat:


Zunächst mal ob die ungeklärte Staatsangehörigkeit tatsächlich nicht doch die libanesische oder syrische oder türkische ist. Viele Betroffene wissen das selbst nicht genau, aber ihre Eltern und Großeltern durchaus

Was liegt denn überhaupt an Urkunden vor, wo wurde die Geburt registriert ?

Grüße
Ronny

Achso Geburt wurde im Libanon registriert und dort ist er auch als Palästinenser registriert, steht ja auch im Auszug aus dem Standesregister bzw. Familienbuch.

Hi Tita,

so klar ist das nicht mit der ungeklärten Staaatsangehörigkeit

Zitat:


Wenn die Eltern beide Palis. wären, würde er die libanesische Staatsangehörigkeit durch Geburt im Libanon erworben haben (Art. 1 Ziffer 2 lib. StAngG vom 11.01.1960) denn die palästinensische Volkszugeh. ist keine völkerrechtlich massgebende Staatsangehörigeit (zumindest aus deutscher Sicht).

Falls er im Besitz eines Laissez-Passer aus dem Libanon ist, ist zwangsläufig davon auszugehen dass im Libanon bei der Geburtsregistrierung ein Nachweis einer anderen Staatsangehörigkeit vorlag (so die aktuellen Auskünfte in : Standesamt und Ausländer).

Grüße
Ronny

Zitat:


Nö das zeigt mir nur dass sich die libanesische Botschaft anscheinend nicht an das eigene Staatsangehörigkeitsgesetz halten will. Möglicherweise gibts auch im libanesischen standesamt noch andere Nachweise darüber, dass das Kind bereits durch Abstammung eine andere Staatsangehörigkeit (z.B. die türkische) erworben hat.

Wie gesagt, das Gesetz sagt wenn beide Eltern Palis. sind (und damit staatenlos) dann erhält das Kind auf alle Fälle die libanesische durch Geburt. Gleiches gilt nach meinen Unterlagen auch, wenn nur ein Elternteil (Vater) staatenlos ist, aber die Mutter z.B. die libanesische besitzt.

Die Unterlagen werden auch dem OLG vorliegen, sodass eine Behandlung als Staatenloser m.E. nicht in Betracht kommen wird.

Grüße
Ronny

Zitat:


Was es hinterher nicht einfacher macht solltest Du ebenfalls erwähnen