Hi!
Ich muß etwas ausholen, bevor ich meine Frage an Euch richte! Ich bin mit einer Russin aus Usbekistan verlobt und derzeit wird in der Deutschen Botschaft/Taschkent, Usbekistan ihre Antragstellung (Visum zur Eheschließung) zur Einreise nach Deutschland geprüft! Die Legalisation ihrer Dokumente (Geburtsurkunde, sowie Ledigkeitsbescheinigung) wird ebenfalls im Wege der Amtshilfe für das Standesamt überprüft. Nun meine Frage: Kann meiner Verlobten das Visa erteilt werden, wenn die Legalisation abgeschlossen ist und die ABH und das Standesamt ihr OK geben? Laut Auskunft der Botschaft, möchte nämlich diese selbst beim OLG die "Bescheinigung zur Beibringung des Ehefähigkeitszeugnisses" einleiten! Nun hat mir meine Standesbeamtin aber auch mitgeteilt, dass Ihr dieser Vorgang neu wäre und es nach Ihrer Ansicht kein Problem wäre, wenn meine Verlobte einreist und wir von hier aus alle weiteren Schritte einleiten beim OLG einleiten! Sie prüft derzeit diesen Sachverhalt, aber wenn Ihr mir auch schon eine Auskunft geben könntet wäre das super! Nur zur Info: Mein zuständiges Standesamt und die ABH arbeiten Hand in Hand und helfen mir bei jedem Problem, Sie bemühen sich sehr alles schnellstmöglich über die Bühne zu bringen, denn Ihnen ist auch bekannt, dass es sehr viele Widersprüche in dieser Angelegenheit gibt!

renlloes!

Zitat:


Hier scheint ein Missverständnis vorzuliegen.

Mir ist in meiner langjährigen Praxis noch kein Fall bekanntgeworden,in welchem  die Botschaft beim OLG die Befreiung einleitet.  Das widerspricht auch allen verfahrensrechtlichen Regelungen. 

Die Botschaft wird allenfalls im Wege der Amtshilfe für die Standesämter oder die ABH tätig wenn es um die Frage der inhaltlichen Überprüfung der vorgelegten Urkunden und Nachweise geht.Das wird in Usbekistan ebenfalls der Fall sein, weil es ein Problemstaat ist.

Siehe zu allem die www.info4alien.de/images/top_faq.gif

Grüße
Ronny

Zitat:


Hallo,

schlicht wird das Visum erteilt, wenn der Standesbeamte der ABH signalisert, dass die Befreiung beantragt ist, die BH erteilt dann die Zustimmung gegenüber der Botschaft, welche dann das Visum erteilt.

Grüße
Ronny 

Hat dir die Standesbeamtin mal was von einer Beitrittserklärung gesagt, das wäre die "Vollmacht" die du für Eure Eheschließung brauchst?

Wenn nicht frag sie einfach mal danach

Grüße
Ronny;-)

Zitat:


Hallo ,

sowohl nach dem Ausländergesetz alt als auch dem AufenthG wurde/ wird das Visum erteilt wenn die Eheschließung unmittelbar bevorsteht, d.h. das Befreiungsverfahren em OLG eingeeitet ist. Geichwohl kann eine frühere Einreise möglich sein, liegt in dem Fall im Ermessen der Botschaft. Die Voraussetzungen liegen jedoch erst vor, wenn das Befreiungsverfahren eingeleitet wurde. Ausserdem besteht kein Anspruch auf das Visum.

Grüße
Ronny;-)

Hallo,
bei uns in Düsseldorf ist noch viel Lustiger,
bei uns müssen alle Papiere im Original vorliegen dann kann mann erst die Heirat beantragen, die Papiere gehen dann alle zum OLG erst wenn die das Ok geben dann machen die vom Standesamt ein termin zur Eheschließung.
Für die erteilung des Visums benötigt die Botschaft die zustimmung des Ausländeramtes, die wiederum machen erst was wenn ein Heiratstermin festeht.
Heist also Standesamt alles OK, Ausländeramt sagt NEIN erledigt!!, ungefähr 800 EUR aus dem Fenster geschmiessen, nicht zu beziffern die Menschliche verweiflung.
Mfg

Zitat:


Zitat:


Das wäre die erste ABH die (m.E. völlig richtig) davon ausgeht, dass eine Eheschließung erst dann unmittelbar bevorsteht, wenn das EFZ oder die Befreiung von der Beibringung des EFZ durch das OLG vorliegen.

Auch wenn die VAH in Ziffer 30.0.6 etwas anderes sagen, steht aus personenstandsrechtlicher Sicht die Eheschließug nur dann unmittelbar bevor, wenn zweifelsfrei keine Ehehindernisse vorliegen.

Und ein fehlendes EFZ bzw. die fehlende Befreiung sind nun mal zweifelsohne Ehehindernisse des deutschen Eheschließungsrechts.

Ronny

Bei uns wird erst zugestimmt wenn der Termin festgelegt ist, und das passiert es wenn das ok vom OLG da ist. Es hat schon Fälle gegeben bei denen das OLG mooooonaaaaateeeeeee geprüft und dann doch abgelehnt hat.

Hi!

Wie gut, dass mir meine zuständigen Sachbearbeiter mitteilten, dass Sie zwar auch "Paragraphenreiter", jedoch trotzdem mitfühlende Menschen sind und unterscheiden können, wann geholfen werden kann und wann nicht!

Davon sollten sich mal einige andere Beamten auch eine Scheibe abschneiden!

Oktober