hallo,

das thema bafög hat mich hinsichtlich unserer Tochter ihrer Zukunft auch mal interessiert.Ich habe dabei zu meinem Erschrecken rausgefunden das ausländer eigentlich gar kein Recht auf Bafög haben (mit einigen ausnahmen) ich finde es ein unding das Jugendliche Ausländer/Innen die studieren wollen und einen unbefristete AE haben also dauerhaft in Deutschalnd elben werden kein Bafög erhalten bezw.fallkostelationen möglich sind wo dies so ist.
Was hast du für Erfahrungend amit bisher gemacht??
gruss peku

hallo,

siehst du somit scheidet unsere tochter aus.Sie ist Staatsangehörige eines nicht eu staates,ist natürlcih nciht verhieratet,hat eine unbefrustete AE.Es gibt da einen pasus das bafög erhält wenn ein Elternteil in DE gearbeitet hat.Das scheidet abera uch aus da ich (als Stiefvater)arbeite und emine Frau Hausfrau ist.
Was bleibt ist: kein Studizum da kein Bafög nur weil sie Ausländerin ist.

peku

@Peku

Also wenn du als "Elternteil" 3 Jahre erwerbstätig in Deutschland warst, dann hätte Sie doch Anspruch auf Bafög. Oder hast du Sie nicht adoptiert(oder was man da als stiefvater alles machen muss/kann)


Zu meiner Anfänglichen Frage kamen aber immer noch keine Antworten. Bitte hat denn keiner der Experten mit so einem Fall zu tun gehabt?

Gruß,
Groxs

@ Ronny

Groxs' Frage war schon sehr präzise:

Zitat:

Und hier ist der von Dir zitierte § 17 Abs.2 Nr. 3 gerade nicht anwendbar:
"In den Fällen des Absatzes 1 Nr. 4 kann dem Ehegatten eine Aufenthaltserlaubnis abweichend von § 17 Abs. 2 Nr. 3 erteilt werden, wenn der Lebensunterhalt der Ehegatten ohne Inanspruchnahme öffentlicher Mittel gesichert ist; der Erteilung der Aufenthaltserlaubnis steht nicht die Inanspruchnahme von Stipendien und Ausbildungsbeihilfen sowie von solchen öffentlichen Mitteln entgegen, die auf einer Beitragsleistung beruhen."

@ Groxs

Ich finde in den entsprechenden Verwaltungsvorschriften leider keine eindeutige Definition, die hier paßt.

Allerdings steht in Nr. 18.3.1 AuslG-VwV:
"§ 18 Abs. 3 Satz 1 begünstigt insbesondere Ausländer der zweiten Generation, die ein Studium oder eine Ausbildung im Bundesgebiet aufgenommen haben." Da wäre es m. E. doch wiedersinnig, wenn der Bezug von Bafög hier negativ auszulegen wäre.
Von meinem Sprachempfinden her ist Bafög sowieso definitiv eine Ausbildungsbeihilfe.

Aber mit einem hieb- und stichfesten Beleg kann ich Dir leider nicht dienen...

Abu

Zitat:


Sorry Abu,

aber ich habe bisher in keinem Post lesen können, dass es ein Fall des § 18. Abs. 1 Nr. 4 ist, der sagt:

Zitat:


korrigier mich bitte wenn ich sage, dass diese Voraussetzungen kumulativ erfüllt sein müssen.

Nach meinen Kenntnissen ist der § 18 Abs. 3 eine Ausnahme von § 17 Abs. 2 Nr. 3, aber nur für die eben zitierten Fälle.

Ansonsten kommen die in den VV zu § 17 aufgeführten Einschränkungen in Betracht:
Zitat:


Nix für Ungut
Ronny

Zitat:

Ronny,

Groxs hatte sich auf § 18 Abs. 3 bezogen und der wiederum nimmt Bezug auf § 18 Abs. 1 Nr. 4; also hatte ich unterstellt, daß die Bedingungen des § 18 Abs. 1 Nr. 4 erfüllt sind.

Aber Du hast schon recht  : Vielleicht ist Groxs der Zusammenhang noch nicht so klar und man sollte noch mal darauf hinweisen.

@ Groxs

Also, wenn Dein Bekannter sog. Ausländer der 2. Generation ist (vgl. § 18 Abs. 1 Nr. 4: "... im Bundesgebiet geboren oder als Minderjähriger eingereist ist, eine unbefristete Aufenthaltserlaubnis oder eine Aufenthaltsberechtigung besitzt, sich acht Jahre rechtmäßig im Bundesgebiet aufgehalten hat und volljährig ist." ), dann kannst Du § 18 Abs. 3 heranziehen und den von Mick ausgekramten NRW-Erlaß (der allerdings in anderen Ländern nicht unmitterbar gültig ist).
Wenn Dein Bekannter hingegen kein Ausländer der 2. Generation ist, dann gilt § 17 Abs. 2 Nr. 3 und die von Ronny zitierten Verwaltungsvorschriften und dann hat Dein Bekannter wg. Bafög-Bezug ein Problem.

Abu

Zitat:

@ Ronny  :anbet

Zitat:

Nein. Denn:

Zitat:


Schon wieder zu schnell gelesen  ...

Abu

Zitat:


Hallo Groxs,

dem Wortlaut nach fällt Dein Bekannter wohl nicht darunter, da er wenn ich es richtig erinnere jüdischer Kontingentflüchtling ist, oder?

Aber dem Sinn und Zweck der Vorschrift folgend, könnte sich eine Lösung ergeben.

In den VwV zu § 17 habe ich folgendes gefunden:

Zitat:


Die Zumutbarkeit müßte bei einem Kontingentflüchtling nach meinem Empfinden ähnlich beurteilt werden, wie bei einem Asylberechtigten. Mit dieser Argumentation solltest Du es nochmal versuchen.

Ales Gute
Ronny

Zitat:


Jepp, das spart manche Sucherei und Fragerei.