Hallo Drachenflug,

nach reinem EU-Recht steht dem Deutschen nunmehr ein allgemeines Freizügigkeitsrecht, insbesondere das Freizügigkeitsrecht eines Dienstleistungsempfänger zu.
In analoger Anwendung des

MRAX

-Urteils des EUGH dürfte die drittausländische Ehefrau des EU-Bürgers in seiner Begleitung bei ihm Wohnung nehmen. Bei einer Kontrolle müßte sie dann aber nachweisen können, dass sie mit einem EU-Bürger, der ein Freizügigkeitsrecht wahrnimmt, verheiratet ist und deklarieren können, dass sie bei ihm Wohnung nimmt. D.h. sie müßte ständig eine Heiratsurkunde (natürlich auch in der jeweiligen Landessprache übersetzt und beglaubigt) mitführen. Ich bezweifle aber, dass sich sämtliche Kontrollorgane so intensiv mit der Materie auseinander gesetzt haben, dass bei einer Kontrolle nicht doch erstmal alles überprüft werden müsse; etc. pp.

Eine Reise allein, nur gedeckt durch die Aufenthaltserlaubnis ist für Inhaber eines Aufenthaltstitels der alten Mitgliedsstaaten in die neuen Mitgliedstaaten nicht möglich, da die Reisefreiheit nach Schengenrecht (und nur dort ist diese Form durch Art. 21 SDÜ gegeben) von den Beitrittsstaaten noch nicht übernommen ist.

Nach derzeitigem Kenntnisstand wird aber dem drittausländischen Ehegatten eines bisherigen EU-Mitglieds kostenlos ein Visum erteilt, mit dem es dann gar keine Probleme mehr geben sollte.

Doc 

Zitat:


Nein Peter,

für eine Reise ohne den EU-Ehegatten, der in einem Beitrittsstaat sein Freizügigkeitsrecht wahrnehmen könnte, kann nur Art. 21 SDÜ in Frage kommen. Eine Freizügigkeit nur aufgrund einer AE-EG besteht nicht außerhalb des Staates, der die AE-EG ausgestellt hat.

Da die Beitrittsländer den Art. 21 SDÜ nicht übernommen haben, ist ein Visum für Drittstaatenangehörige dann erforderlich, wenn sie in einen Beitrittsstaat einreisen und sich dort aufhalten wollen, wenn sie sonst kein anderes höherwertiges Recht oder eine Bevorteilung des nationalen Rechts des bereisten Staates für sich in Anspruch nehmen können.

D.h.: Botschaft fragen und im Zweifelsfall ein kostenloses Visum verlangen (wobei in diesem Fall zweifelhaft ist, ob es kostenlos erteilt werden muss).

Doc 

"Nach derzeitigem Kenntnisstand wird aber dem drittausländischen Ehegatten eines bisherigen EU-Mitglieds kostenlos ein Visum erteilt, mit dem es dann gar keine Probleme mehr geben sollte."

Das ist aber neu, gilt das für alle Nicht-Schengen Länder, oder nur für Bestimmte?
Für meine Frau habe ich nämlich für Tschechien noch ein Visum geholt, und bezahlt.
Im übrigen, nur so als Anmerkung, ukrainische Staatsbürger mit unbefristetem Aufenthalt für Deutschland brauchen für Polen bis 90 Tagen Kein Visum.

hallo,,
auf der page des polnischen aussenministeriums fand ich folgendes:

Mit dem Beitritt Polens zur EU ändern sich die Grundsätze zur Einreise nach und zum Aufenthalt der EU-Staatsbürger und ihrer Familienangehörigen in Polen. Ab 1. Mai 2004 treten einschlägige EU-Regelungen und das Gesetz vom 27. Juli 2002 über Grundsätze und Bedingungen zur Einreise nach und dem Aufenthalt der Bürger der EU-Mitgliedstaaten und ihrer Familienagehörigen in Polen (Dz.U. [poln. GBl.] Nr. 141/2002, Pos. 1180 und Nr. 128/2003, Pos. 1175), das diesen Regelungen entsprechend Rechnung trägt, in Kraft.


also hatto doc da Recht.Wenn zB. ein deutscher mit seiner Ehefrau (nicht EU Bürgerin) nach polen reisen will barucht diese kein Visum auch wenn sie vond er Statsangehörigkeit ehr eigentlcih eines bräuchten (wenn sie alleine reist)
Interessant wäre mal vom bgs vor Ort an den Grenzen zu erfahren wie dies tatsächlich gehadnhabt wird.
Doc ??Kannst du mal Infos dazu erfahren.
Es ist zwar eine polnische ache aber der deustche BGS muss ja letrzlich auch wissen wer die grenze überschreiten adrf und wer nicht.

Gruss peku

Halli hallo,

da hier speziell nach "Tschechien" gefragt wurde, hier die Auskunft des Konsulates:
Visa für "visapflichtige Länder" (Drittstaaten) sind weiterhin erforderlich - auch wenn der EU-Ehepartner mitreist. Das Visum wird kostenlos, aber nur persönlich nach Vorsprache mit Passbild und Heiratsurkunde erteilt. 

Naja, ne echte Erleichterung ist das ja nicht.....

Harry

So ein Mist! Vollkommen überstürzter Beitritt!  Finde ich nicht gut, naja, dann fahren wir im Herbst halt nach Paris und nicht nach Prag, ist auch schön!

Wird sich ja hoffentlich Ändern, wo ich als Deutscher schon seit Jahren mit dem Perso rüber darf...