Hallo Liebe Forummitglieder,

ein Bekannter von mir hat mich gebeten, Antwort auf seine Frage zu holen!

Folgender Sachverhalt:

ein Palästinenser reist mit Schengenvisum (Touristenvisum) in ein EU Schengenland ein, und macht sich gleich auf dem Weg nach Schweden um Asyl zu beantragen. Könnte er zu diesem Land (von dem er ein Besuchervisum gekriegt hat) zurückgeschickt werden??
Welche Voraussetzungen müssen vorliegen, damit er zurückgeschickt werden kann?
Wo kann man die entsprechende Gesetze nachlesen?

Vielen Dank im Voraus
rahaf

Hallo Rahaf

Das Dubliner Abkommen war ursprünglich mal die Grundlage für die Zuständigkeitsregelungen im Asylbereich. Mittlerweile gilt die Verordnung 343/2003 mit Durchführungsverordnung 1560/2003.

Einzige Ausnahme zu dem, was Mick geschrieben hat, wäre, wenn er in Schweden bereits eine Ehegattin oder ein minderjähriges Kind hat, welche bereits als Flüchtling gemäss Genfer Flüchtlingskonvention anerkannt wurden. Dann wäre Schweden zuständig (Art. 7 VO). Die von Mick erwähnte Regel findet sich in Art. 9 VO.

Es wäre im Ermessen von Schweden, den Antrag zu prüfen, auch wenn ein anderer Mitgliedstaat zuständig wäre (Art. 15 VO), namentlich aus humanitären Gründen. Aber darauf besteht logischerweise kein Anspruch und meistens reissen sich die Staaten nicht darum, ein Asylgesuch zu prüfen, wenn sie nicht dazu verpflichtet sind.

LG,

Celloplayer

Hier dürfte Passunterdrückung vorliegen und das wird mit Sicherheit nicht so gerne gesehen.
Herauszufinden bei welcher Botschaft er sein Visum beantragt und erhalten hat dürfte jedenfalls nicht so schwierig sein.

Jepp,
und damit dürften der Info's auch genug ge-
flossen sein.