Hallo Experten,

könntet Ihr mir bitte erklären, wie der Begriff gewöhnlicher Aufenthalt im Inland definiert ist?

Ist das:
1) Wenn der Ausländer Deutschland nicht länger als 6 Monate verlassen hat?

   und/oder

2) Wenn der Ausländer bei einer in Deutschland ansässigen Firma angestellt ist, obwohl er für diese Firma für eine längere Zeit (5 Monate + 29 Tage) im Ausland tätig ist und keinen Wohnsitz mehr in DE hat?

   und/oder

3), dass er unbedingt in DE beim Meldeamt angemeldet sein muss?



Über Eure präzise Antworten würde ich mich sehr freuen

"Gewöhnlicher Aufenthalt" heißt eigentlich:
Ein Aufenthalt, der nicht von vornherein und/oder aufgrund seines Zweckes nur für einen begrenzten Zeitraum angelegt war.

Ein Aufenthalt zum Studium ist deswegen meist nicht "gewöhnlich", weil Studium irgendwann endet und der Ex-Student dann eigentlich das Land wieder verläßt.

Aus diesem Grund werden Zeiten des Studiums (nach §16) dort nicht oder nur zur Hälfte angerechnet, wo "rechtmäßig UND gewöhnlich" verlangt wird und sie werden voll angerechnet, wo nur "rechtmäßig" verlangt wird.

Der "gewöhnliche" Aufenthalt in D, setzt m.E. voraus, dass der Lebensmittelpunkt dauerhaft/langfristig in D liegt.
Die ganzen Unterbrechungszeiten, sind dann höchstens "Unterbrechungen des gewöhnlichen Aufenthalts", aber beenden einen gewöhnlichen Aufenthalt nicht zwangsläufig.

Hallo maki, hallo inge, hallo Zeppelin,

vielen Dank für Eure sehr hilfreiche Antworten.

Ich werde mich mal bei der ABH und EBH in den nächsten Tagen erkundigen.

Dieses Portal ist echt super. Man kriegt ja gleich Hilfe innerhalb von paar Stunden!!!     

Ich wünsche Euch allen ein wunderschönes Wochenende.

Hallo Zeppelin,

auf alle Fälle werde ich Euch mitteilen, was dabei herauskommt.

Für mich sieht die Vorgehensweise momentan so aus:
1. Ich möchte die EBH höflichst bitten, meinen Antrag vorzuziehen.
2. Ich werde die ABH fragen, wie es mit den Fristen aussieht.

Mögliche Lösungen:
1. Die beste Lösung wird natürlich zuerst dargestellt, nämlich, dass ich noch die Einbürgerungszusicherung erhalte, bevor ich abfliege.  
2.  Klappt die beste Lösung nicht vorher und wenn die ABH auch keine bessere Lösung anbieten kann, dann muss ich wohl vor dem Fristablauf wieder nach D für einen kurzen Urlaub zurückkehren.

Das Problem ist echt die Wohnung. Ich wohne in einer halbwegs möblierten Wohnung und habe wirklich nicht viele Sachen. Es wäre wirklich viel billiger die Hälfte meiner Sachen zu entsorgen (natürlich verschenke ich viel lieber...) als die Miete für ein Jahr lang zu zahlen.

So viel ich weiß, wenn man keinen Wohnsitz mehr hat, ist man automatisch auch abgemeldet oder?

Zeppelin schrieb am 05.01.2007 um 20:24:43:


Hallo Zeppelin,

ja, zum Glück habe ich diesen Personenkreis . Bei Bedarf werde ich mich natürlich an sie wenden. Das wichtigste ist natürlich, dass die Post von der EBH in den sicheren Händen landen soll .

Ih willauch mal was zum Thema gewöhnlicher Aufetnhalt sagen:

Es kommt nicht nur auf die zeitlichen Voraussetzungen an. Beispiel: Eine Person entschließt sich, seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Bundesgebeit aufzugeben und in seine Heimat zurückzukehren. Er kündigt seine Arbeit oder lässt sich seine Rentenversicherungsbeiträge auszahlen und kehrt zurück. Nach drei Monaten gefällt es ihm in der Heimat doch nicht mehr so gut und er will wieder nach Deutschland.
Fazit: Trotz evtl. formal gültigen Aufenthaltstitels ist seine AE erloschen und eine Rückkehr geht nur über Visum.

Gewöhnlicher Aufenthalt
Den gewöhnlichen Aufenthalt hat jemand dort, wo er sich unter Umständen aufhält, die erkennen lassen, dass er an diesem Ort oder in diesem Gebiet nicht nur vorübergehend verweilt. Es kommt allein darauf an, wo sich unter Berücksichtung des Willens des Betroffenen und der bisherigen tatsächlichen Verweildauer der regelmäßige Schwerpunkt der persönlichen Lebensverhältnisse befindet. Es kommt nicht darauf an, dass der Antragsteller dort auch eine Wohnung unterhält. Es müssen jedoch Tatsachen erkennbar sein, die eine Prognose zulassen, dass sich auch zukünftig der Lebensmittelpunkt an diesem Ort befind
(aus: http://www.rententips.de/rententips/lexikon/index.php?index=1620et.)

Bei der Abgabenordnung (AO) wird der gewöhnliche Aufenthalt wie folgt definiert:
AO] Was ist Wohnsitz bzw. gewöhnlicher Aufenthalt


Der Wohnsitz ist in § 8 Abgabenordnung (AO) geregelt: "Einen Wohnsitz hat jemand dort, wo er eine Wohnung unter Umständen innehat, die darauf schließen lassen, daß er die Wohnung beibehalten und benutzen wird."

Der steuerrechtliche Wohnsitz bezieht sich vorrangig NICHT auf den melderechtlichen Wohnsitz, sondern auf den tatsächlichen Lebensmittelpunkt. Die polizeiliche Meldung bei einem Einwohnermeldeamt, kann Indiz für einen Wohnsitz sein, mehr auch nicht.

Zur Begründung eines Wohnsitzes ist keine eigene abgeschlossene Wohnung nötig, eine bescheidene Bleibe genügt, soweit es zum wohnen geeignete Wohnräume sind.

Liegt im Inland kein Wohnsitz vor, so stellt sich die Frage, ob ggf. ein gewöhnlicher Aufenthalt begründet wurde. Der gew. Aufenthalt ist in § 9 AO geregelt: "Den gewöhnlichen Aufenthalt hat jemand dort, wo er sich unter Umständen aufhält, die erkennen lassen, daß er an diesem Ort oder in diesem Gebiet nicht nur vorübergehend verweilt. Als gewöhnlicher Aufenthalt im Geltungsbereich dieses Gesetzes ist stets und von Beginn an ein zeitlich zusammenhängender Aufenthalt von mehr als sechs Monaten Dauer anzusehen; kurzfristige Unterbrechungen bleiben unberücksichtigt."

Ein Aufenthalt zu reinen privaten Zwecken (Besuch, Kur, Erholung) begründet keinen gewöhnlichen Aufenthalt, wenn der Besuch unter einem Jahr dauert.
(aus: http://www.wer-weiss-was.de/faq166/entry200.html)

Proll

Hi proll,
wat jloobste woll, warum ick det Wort 'Lebensmittelpunkt' weita oben ins Spiel jebracht habe? 
Hab selba fülle Jährchen uff Autobahnen, in Fliegan, Hotels, Büros in sonstwo fabracht und bin dennoch immer BÄRliner jeblieben. 

Zeppelin

Proll, wie würde das sein, wenn jemand, der hier aufgewachsen ist, NE hat, im Ausland studiert. Bei den Eltern hier hat er ein Zimmer, kommt jeweils in den Semesterferien heim.