Mal wieder "Hallo"
Ich habe gehört viele Ausländer,die schwanger sind und ein KInd erwarten, beziehen Sozialhilfe.Vorteil:regelmäßiges einkommen + Versicherung.
Stimmt das?
Ab wann kann ich solche beantragen für meine freundin?

Nochmal zur Erinnerung:

Die polnische Staatsangehörige genießt Freizügigkeit unter der Voraussetzung, dass sie über ausreichende Existenzmittel und eine KV verfügt.

Ansonsten ist Essig mit Freizügigkeit

Grüße
Ronny

Hallo!
Bei mir geht es um ein ähnliches Problem wie beim Thread-Ersteller.
Eine gute Bekannte, Spanierin, möchte zwecks Arbeitssuche nach D kommen, die Ersparnisse reichen aber so gerade, um 1-2 Monate zu überbrücken.
Sie war bereits vor einiger Zeit in D und hatte auch schon regen Kontakt mit der Agentur für Arbeit, jedoch waren die Aussagen konfus und, wie sich im Nachhinein herausstellte, auch nicht richtig.
Der Grund-Tenor dort war, dass sie grundsätzlich keinen Anspruch auf Leistungen hat.
Jetzt überrascht mich das, was gc schreibt:
* Zunächst mal wäre hier nicht Sozialhilfe sondern ALG II zu beantragen.

Demnach besteht also doch die Möglichkeit, Sozialleistungen zu erhalten?
Eine Dame vom Arbeitsamt hat ihr auch 2 schriftliche Antworten gegeben, von denen ich momentan leider nur die eine zur Hand habe:

"Anspruch auf Arbeitslosengeld im Sinne des SGB III besteht erst nach Erfüllung
der Anwartschaftszeit (12 monatige versicherungspflichtige Beschäftigung in
Deutschland oder Anspruch auf Leistungen im Heimtland bei Arbeitslosigkeit >>
hierzu wenden Sie sich bitte an ihre Arbeitsverwaltung in Spanien)."

Bei einem persönlichen Gespräch im Arbeitsamt wurde ihr wiederum gesagt, sie könne 3 Monate Geld erhalten, müsse aber ein Formular E 303 vom spanischen Arbeitsamt ausgefüllen lassen und an die Agentur für Arbeit weiterleiten. Auf den ausdrücklichen Hinweis, dass sie in Spanien kein Anrecht auf Leistungen gleich weder Art erworben hat, meinte man im Arbeitsamt zu ihr, dass dies egal sei und es nur auf das Formular ankomme. Das dt. Arbeitsamt würde trotzdem dann zahlen, man bräuchte aber dieses Formular.
Das spanische Arbeitsamt wiederum meinte, man könne ihr dieses Formular unter keinen Umständen ausfüllen, da sie, Ihr ahnt es bereits, dort kein Anrecht erworben habe.
Soweit die Vorgeschichte.

Sieht sich vielleicht irgendjemand in der Lage, mich darüber aufzuklären, wie es nun aussieht mit Sozialleistungen für sich in Deutschland befindende Spanier?

Ich bedanke mich im voraus

Hallo,
danke erstmal für Deine Antwort.
Ich habe nochmal [url="http://bundesrecht.juris.de/sgb_2/BJNR295500003.html#BJNR295500003BJNG000200000"...[/url] das ganze nachgelesen.
Weiß nicht, ob Du Dich vertippt hast, aber dort steht:

Zitat:


Und das Aufenthaltsrecht hat man als EU-Bürger doch sowieso, es ergibt sich ja nicht nur aus der Arbeitssuche - oder doch?

Lamee schrieb am 07.09.2006 um 11:00:30:



Hi,

schau ma hier:

§ 2 Abs. 2 Nr. 1 FreizügG, § 4 FreizügG, § 7 FreizügG

DC

Hallo DennisHH,
von wem ist deine Freundin schwanger? Der Vater des Kindes wäre auch unter Umständen unterhaltspflichtig. Außerdem, wenn er Deutscher ist, kann deine Freundin nicht abgeschoben werden, da das Kind deutsch ist (Voraussetzung - Vaterschaftsanerkennung).