Das ist soweit kein Problem.

Der gute Heinrich schrieb am 22.09.2025 um 18:19:17:


Ob und wie einfach es ist, im Leistungsbezug in eine andere Stadt
zu ziehen, kannst du vielleicht in einem Forum names hartzinfo
oder so ähnlich rausfinden.

Aufenthaltsrechtlich bedenke: Falls deine Frau noch am alten
Wohnort an einem Integrationskurs teilnimmt, kann es schwer
werden am neuen Wohnort leicht Fuß zu fassen.

Von daher heute schon mein Tipp: Zieht vor Beginn oder nach
Abschluss eines I-Kurses um.


Wie du vielleicht weißt, wird deine Frau zunächst ein Nationales Visum
mit 90 Tagen Gültigkeit erhalten. Solltest du schon eine andere Whg
in Aussicht haben, kann es von Vorteil sein, ihr zieht in andere Stadt
um, und beantragt (also sie, nicht du) dort den eAT bei der ALB.
Wohlgemerkt innerhalb dieser 90 Tage, natürlich nicht zu Ende, sondern
einige Wochen vorher, weil die Ausstellung gut 3 - 4 Wochen braucht und
Ausländerbehörden nicht sehr gerne ein Nationales Visum , der Aufenthalt
ist gemeint, verlängern, was aber leicht möglich ist, bei Begründung
"Wir sind umgezogen".

Mannlich schrieb am 23.09.2025 um 11:23:24:

Integrationskurs? Ich wusste nicht, dass ein solcher notwendig ist?

Mannlich schrieb am 23.09.2025 um 11:23:24:


Das ist doch gar kein aufenthaltsrechtlicher Aspekt?! Das ist doch höchstens eine Empfehlung aufgrund deiner "Erfahrung", die du in der Zukunft mit deiner russischen Ehefrau sammeln wirst.

Aufenthaltsrechtlich gibt es keine Einschränkung.

Man kann nach jedem Kursabschnitt wechseln. Das ist keine Abiturprüfung auf die man 2-3 Jahre vorbereitet wird...

Pflicht zur Integration
Ausländer, die auf Dauer im Bundesgebiet leben, sind gemäß § 43 Abs. 1 des Aufenthaltsgesetzes
(AufenthG)1 gesetzlich verpflichtet, sich in das wirtschaftliche, kulturelle und gesellschaftliche
Leben in der Bundesrepublik Deutschland zu integrieren.2 Von einem dauerhaften Aufenthalt ist
in der Regel auszugehen bei Personen, die eine Aufenthaltserlaubnis von mehr als einem Jahr
erhalten oder seit über 18 Monaten eine Aufenthaltserlaubnis besitzen (§ 44 Abs. 1 Satz 2 Auf
enthG).3



Wer Arbeitslosengeld II bezieht und seine Pflicht zur Teilnahme am Integrationskurs verletzt,
dem wird die Leistung in einem ersten Schritt um 30 Prozent, bei wiederholten Verletzungen der
Teilnahmepflicht auch darüber hinaus gekürzt.
Nach § 15 Abs. 1 SGB II soll die Grundsicherungsstelle (Agentur für Arbeit in Zusammenarbeit
mit dem kommunalen Träger) mit jedem erwerbsfähigen Hilfebedürftigen die für seine Eingliede
rung erforderlichen Leistungen vereinbaren (Eingliederungsvereinbarung). Darin soll bestimmt
werden, welche Bemühungen der erwerbsfähige Hilfebedürftige in welcher Häufigkeit zur Ein
gliederung in Arbeit mindestens unternehmen muss und in welcher Form er die Bemühungen
nachzuweisen hat. Als Eingliederungsbemühen kommt insbesondere die Teilnahme an einem
Integrationskurs in Betracht. Weigert sich der Arbeitssuchende, die Vereinbarung zu schließen,
kann ihn die Grundsicherungsstelle durch Verwaltungsakt zur Teilnahme verpflichten (§ 15
Abs. 1 Satz 6 SGB II und § 44a Abs. 1 Satz 3 AufenthG).
Das Arbeitslosengeld II wird in einer ersten Stufe um 30 Prozent der Regelleistung abgesenkt,
wenn der Hilfebedürftige sich trotz Belehrung über die Rechtsfolgen weigert, in der Eingliede
rungsvereinbarung festgelegte Pflichten zu erfüllen, insbesondere in ausreichendem Umfang Ei
genbemühungen nachzuweisen (§ 31 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 b SGB II). Bei der ersten wiederholten
Pflichtverletzung wird das Arbeitslosengeld II um 60 Prozent gemindert. Bei jeder weiteren wie
derholten Pflichtverletzung wird das Arbeitslosengeld II um 100 Prozent gemindert.


Verwaltungszwang
Die Ausländerbehörde kann die Teilnahme am Integrationskurs mittels des Verwaltungszwangs
durchsetzen (§ 44a Abs. 3 Satz 2 AufenthG). In Betracht kommt insbesondere die Verhängung
eines Zwangsgeldes nach §§ 9, 11 des Verwaltungsvollstreckungsgesetzes (VwVG)3

@Mannlich

Keine Ahnung woher du das kopiert hast. Es ist inhaltlich falsch.
1. Es heißt nicht mehr ALG II sondern Bürgergeld.
2. § 31a Abs. 4 SGB II besagt eindeutig, dass höchstens 30 % sanktioniert werden können.

Somit sind schon mehr als die Hälfte deines Beitrags nachweislich falsch.

Der Rest ist auch belanglos. Wir sind ein Ausländerrechtsforum und kein Bürgergeldforum.

Aras schrieb am 23.09.2025 um 22:25:46:

Verstanden. Das heißt, wenn sie neben dem Bürgergeld eine Teilzeitarbeit hat, braucht sie den Integrationskurs nicht?
Bzw., braucht sie B1, um somit keinen Kurs zu benötigen?