Danke für die vielen Beiträge.

Meine Frau hatte letzten Freitag einen Anruf von der Botschaft, um ein telefonisches Interview durchzuführen.

Ich gehe daher davon aus, das die Ausländerbehörde ihre Zustimmung bereits erteilt hat, ansonsten würde es ja keinen Sinn machen ein Interview durchzuführen.

Sehe ich das so richtig?

... ob die ABH der AV geantwortet hat.

Petersburger schrieb am 22.09.2025 um 08:22:21:

Vorhin hatte ich nicht die Muße für eine ausführlichere Ergänzung.

Mir fällt in letzter Zeit auf, dass zunehmend der Eindruck vermittelt wird, das BVA lese die Kommunikation zwischen Behörden inhaltlich mit und dürfe darüber Auskunft an irgendwelche Außenstehenden geben.

Das kann nicht der Fall sein, das widerspräche allen datenschutzrechtlichen Grundsätzen.

Ich habe z.B niemals telefonische Auskünfte an Anrufer gegeben, wenn ich deren Telefonnummer nicht im Vorgang hatte.
Auch nicht auf Emails übers Kontaktformular inhaltlich geantwortet, weil dort jede beliebige Mailadresse eingetragen werden kann.

Wie dann ein beliebiger Mitarbeiter des BVA Zugriff auf Personendaten haben und darüber Auskunft geben kann, verschließt sich meinem Verständnis.

Ja, du hast Recht. Ich wollte eigentlich auch schreiben, dass man erfahren kann OB eine Antwort vorliegt, aber nicht welche Antwort. Aber hab mich unglücklich ausgedrückt.

Ist ja nicht so, dass ich persönlich noch nie dort angerufen hätte. Aber Personendaten werden nie gegeben. Du sagst die Nummer und die schauen nach und sagen bspw. "Akte wurde vor ner Woche an die ABH weitergeleitet".

roseforest schrieb am 22.09.2025 um 11:30:20:


Ich weiß. Aber auch das ist unpassend.

Erstens wissen die Antwortenden nicht, wem sie antworten.

Zweitens geben sie damit Auskunft über Kommunikation von Behörden untereinander, von der sie weder inhaltlich Kenntnis haben noch eine Ermächtigung einer der beiden Behörden.

Gibt es irgendeine Rechtsgrundlage, die eine solche Auskunft gestattet?

Nicht nur in einem Fall ergaben sich aus der Antwort einer ABH zusätzliche Fragen, die dann  geklärt werden mussten. Oder es wurde nicht zugestimmt, was dann die AV im zwischenbehördlichen Dialog z.T. langwierig ausräumen musste, bevor das Visum doch erteilt werden konnte.

Da hatte ein Antragsteller eben diese Antwort bekommen und sich voller Freude gleich ein Flugticket gekauft. Obwohl die ABH abgelehnt hatte - was er ja nicht wissen konnte.


Kurz: Für jedwede Antwort bedarf es einer Grundlage, soll sie nicht bloß dummes Gerede sein.
Bei Behörden bedarf es dazu noch der Berechtigung, eine Antwort überhaupt zu geben.


Anders sehe ich das nur für das Beispiel: "Wurde ein von der AV versandter Papiervorgang bereits an die ABH versandt, wenn ja, an welche?" - dagegen hätte ich nur aus praktischen Gründen nichts. Oft genug sind Vorgänge nicht den vorgesehenen Weg gegangen, da muss man ja nachforschen können, was passiert ist.
Aber nur, wenn diese Information ausschließlich an den Antragsteller oder eine ordnungsgemäß bevollmächtigte Person gegegeben würde.
Was bis heute in keinem mir bekannten Fall geprüft wurde ...