Hallo zusammen, meine Verlobter und ich haben unsere Ehe vor fast 8 Wochen beim Bremer Standesamt registriert, aber da ich Ausländer bin (meine Verlobte ist Deutsche), mussten wir beim Oberlandesgericht einen Antrag auf Befreiung von der Vorlage eines Ehefähigkeitszeugnisses stellen. Die Frage ist, ob jemand weiß, wie lange es in Bremen-Nord dauert, bis man eine Antwort vom OLG bekommt? Mein Visum läuft am 28. Februar ab (es ist ein Langzeitvisum D) und ich muss meine Ehe bis dahin registriert haben. Ich bin staatenlos und habe kein Problem damit, Deutschland zu verlassen, aber es würde mir so viel Zeit und Geld sparen, wenn ich die Ehe registrieren könnte, bevor ich in mein Land zurückkehre. Gibt es eine Möglichkeit, den Prozess zu beschleunigen? Jede Hilfe wäre dabei willkommen. Ich habe einige Vorschläge gehört, von der Überschreitung meines Visums und der Beantragung von Asyl, bis meine Eheregistrierung abgeschlossen ist, bis hin zur Idee, meinen Verlobten in mein Heimatland zu holen und dort zu heiraten. Letzteres ist aus offensichtlichen Gründen und der Tatsache, dass in meinem Land Krieg herrscht, schwierig.

Petersburger schrieb am 04.01.2025 um 12:07:32:


Danke für deinen Hinweis, ich bin auch nicht für den Missbrauch des Asylsystems.

Ist das auch richtig, wenn ich noch keine Bestätigung vom Oberlandesgericht über die Befreiung vom Ehefähigkeitszeugnis erhalten habe? Ich bin immer davon ausgegangen, dass der Antrag auf Aufenthaltserlaubnis erst nach dem Ja-Wort im Standesamt gestellt werden kann.

Wofür hast du das Visum überhaupt bekommen?

Welcher § steht auf deinem Visum/deiner Aufenthaltserlaubnis?

Also wegen OLG und den Befreiungsverfahren. Die Eheschließung muss unmittelbar bevorstehen. Also wenn alles geklärt ist und man nur noch auf den Termin wartet.

Sag aber erstmal welchen § du drauf hast und welche Nebenbedingungenen auf dem Bemerkungen -Feld hast. Vielleicht reicht es ja auch aus vor Ablauf deines Titels einen Titel für den Besuch eines Sprachkurses zu beantragen.

Dein Verlobter kann dir keine Verpflichtungserklärung abgeben?

Aras schrieb am 04.01.2025 um 18:17:33:


Leider nein, das ist nicht möglich…

So wie ich es bisher verstanden habe, muss ich die Ausländerbehörde davon überzeugen, meinen Antrag auf Aufenthaltserlaubnis anzunehmen, auch wenn ein Dokument fehlt, nämlich die „Ehekunde“, um eine Fiktionsbescheinigung zu erhalten. Ich bin mir nicht sicher, wie einfach das sein wird.

Ich muss weitere Dokumente vorlegen, die belegen, dass die Eheschließung unmittelbar bevorsteht

Ich würde einfach mal ganz freundlich beim OLG nachfragen
https://www.oberlandesgericht.bremen.de/informationen/befreiungsverfahren-ehefae...

Die meisten OLGs verweisen zwar darauf dass ausschließlich das Standesamt Ansprechpartner ist, aber freundlich nachzufragen kostet nichts.

Vor allem da Bremen ja sogar Ansprechpartner nennt für Fragen.

Ohne hier jemandem zu nahe treten zu wollen:

Deine Annahme, Du dürftest einen Antrag erst stellen, wenn alle Erteilungsvoraussetzungen erfüllt sind, ist falsch. In Deutschland zumindest.

Daher stelle diesen Antrag rechtzeitig, also vor Ablauf Deines bisherigen Visums. Bis dahin ist ja noch vergleichweise reichlich Zeit.
Reichlich, gemessen an anderen Fällen mit "übermorgen" ablaufendem Visum, die wir hier immer wieder lesen.

Du musst auch nicht bei der ABH vorsprechen, ein formlos in den Behördenbriefkasten geworfener Antrag erfüllt denselben Zweck. Ich würde für so einen Einwurf einen unbeteiligten Zeugen zu Beweiszwecken mitnehmen.

Entscheidend ist auch nicht, zu welchem Zweck das bisherige Visum erteilt wurde. Alle mir bekannten Zweckwechselverbote gelten *nicht* für den Fall einer angestrebten AE nach § 28 (1) Nr. 1 AufenthG, für das ab der vollzogenen Eheschließung alle Voraussetzungen vorliegen dürften, falls Du hier nicht mit einem Übersetzungsprogramm schreibst, sondern selbst formulierst.

Die AE kannst Du natürlich mit und ohne "enger Sicht" erst erhalten, wenn die Ehe geschlossen ist.

Durchatmen, nicht ablenken lassen - einfach machen!