Fred Dust schrieb am 08.01.2025 um 13:31:30:

Da es in diesem Thread aber um jemanden geht der ein Online-Studium macht, geht Deine Aussage vom 06.01.25 aber eben (großteils) am Thema vorbei.

dim4ik schrieb am 11.01.2025 um 09:13:58:

Um ehrlich zu sein: Ich verstehe den Sinn dieser Frage überhaupt nicht.

@Petersburger

In der einstweiligen Anordnung dürfen ja keine endgültigen Entscheidungen von Seiten des Gerichts getroffen werden, welche die Hauptsache vorweg nehmen würden.

Das Gericht würde wahrscheinlich dem JC anordnen, die Leistungen vorläufig zu gewähren. Würde in der Hauptverhandlung aber zu Ungunsten des Klägers entschieden, dann wird die vorläufig geleisteten Leistungen nicht bestandskräftig sondern eben widerrufen. Die Leistungen müssen also zurück geholt werden.

Ich denke nicht, dass ein Online-studium ein gewichtiger Grund ist um einen Job zu verweigern.
Hat die betroffene Person denn eine Chance ihren Lebensunterhalt mit einem Teilzeit Job zu sichern? Wenn die Person nur Hilfsarbeiter ist, dann würde ich das grundsätzlich verneinen.

Soweit ich weiß kann sie ja weiterhin als arbeitssuchend melden und Jobangebote von der Arbeitsagentur bekommen.

Aras schrieb am 11.01.2025 um 11:06:03:

Nicht jeden Job, aber einige wohl schon, das folgt gerade aus § 10 Abs. 1 Nr. 5 SGB II:
Zitat:

Sprich: das JB könnte vom LB nicht die Aufnahme jedes beliebigen (Vollzeit-)jobs verlangen, sondern nur einen, der ihm das Weiterbetreiben seines Online-Studiums ermöglichen würde. Dem steht aber wiederum, wie vorhin erwähnt, § 7 Abs. 5 SGB II im Wege.

Aras schrieb am 11.01.2025 um 11:06:03:

Es kommt halt auf das Gehalt und nicht (nur) auf Arbeitsstunden an. Man kann (zumindest theoretisch) auch mit einem Teilzeitjob genug Geld verdienen, auch wenn ein solcher Job schwerer zu finden sein dürfte gerade für jemanden ohne Ausbildung.

Aras schrieb am 11.01.2025 um 11:06:03:

Von der AA würde er aber keine Lebensunterhaltssicherung bekommen, worum es hier geht.

Petersburger schrieb am 11.01.2025 um 11:48:49:

Stimmt wohl. Dann müsste das Gericht bereits im Eilverfahren wohl ausnahmsweise abschließend entscheiden, da es hier um die Sicherung des Existenzminimums geht.

dim4ik schrieb am 11.01.2025 um 09:13:58:


Ja. Selbstverständlich. § 45 und § 50 SGB X

Detailierte Ausführungen z.B. hier:
https://www.pi-kanzlei.de/rueckforderung-sozialleistungen/

Aras schrieb am 11.01.2025 um 10:08:12:


Ja. Aber der Zeitpunkt ist wichtig. Bedenkt bitte, dass der vorläufige Bescheid erst dann als rechtswidrig auszuheben ist und zurückgezahlt werden muss, wenn das Urteil im Hauptverfahren rechtsgültig wird. Also je nach Länge des unternommenen Rechtsweges z.B. bis zum EuGH erst in 5-10 Jahren. er Bewilligungszeitraum BWZ in diesem Fall beträgt nach § 41 Absatz 3 SGB II ein halbes Jahr. Bei Bürgergeld in zB. Höhe von  1000e mtl. sind also 6000e zu erstatten.

Da der Problemhabende bestimmt länger als ein halbes Jahr studieren wird, wird er danach Verlängerungsantrag stellen, das JC wird ablehnen auch unter Verweis auf das laufende Klageverfahren -  mein JC tut das jedenfalls regelmässig - gegen die Ablehnung wird wieder geklagt und Antrag auf EA gestellt, das Gericht ordnet vorläufige Bewilligung bis zum Ablauf des Verfahrens für diesen BWZ an. und das geht so für alle folgenden BWZ weiter. Ich würde das jedenfalls so machen, da ich meinen Anspruch ja für rechtmässig halte und imho mein Verzicht für die folgenden BWZ meine Position im Verfahren unterlaufen würde.

So kommen bei drei Jahren Regelstudienzeit Rückzahlungen von in diesem Beispiel 36000e zusammen. Dessen sollte man sich imho bewusst sein.Aras schrieb am 11.01.2025 um 11:06:03:


An alle: Again, Ihr stochert die ganze Zeit im Nebel. Ihr seid tolle Spezialisten für Ausländerrecht. Aber über die Untiefen von SGB 1-12, SGG und BaFöG wisst Ihr praktisch nichts. Und ich weiss nur als selbst Betroffener ein bisschen von SGB II. Wir müssen das heir auch nicht wissen, das ist kein Angriff, sondern schlicht ne Tatsache.

Stochern im Nebel ohne tiefes Wissen hilft dem Fragestellenden nicht. Ich bitte ihn erneut und noch deutlicher, die SGB- und BaFöG-Fragen in den von mir verlinkten Fachforen zu diskutieren, heir ist er mit der Frage an der falschen Stelle.

Den ausländerrechtlichen Teil der Frage, ob das Ganze Auswirkungen auf die Aufenthlatserlaubnis hat, sehe ich als geklärt. danke. Damit ist unsere Aufgabe hier imho erledigt.

dim4ik schrieb am 11.01.2025 um 10:16:16:
Achtung, die deutschen Sozialgerichte sind flächendeckend so stark überlastet, dass dafür nicht Monate, sondern Jahre benötigt werden. Z.B bei mir sind Verfahen aus 2019 noch nicht verhandelt worden.

Die ganze Frage 77 ist interessant, aber das können nur Fachmenschen für SGB II auf diesen Fall sachkundig anwenden.

Toitoitoi.

Du vermischst Ausländerrecht mit Sozialrecht. Die ukrainische Person hat einen unbeschränktes Recht auf Beschäftigung. Kann also mehr als nur 120 Tage etc..