Hallo liebe Leute,

in diesem Beitrag https://www.info4alien.de/cgi-bin/forum/YaBB.cgi?num=1704376477 bin ich auf das Thema Umgehen des Visum durch Freizügigkeitsregelung der EU gestoßen und dazu stellen sich mir Fragen.

Zu meinem Fall, wieso wir das Visum umgehen wollen:
Wir haben Mitte letzten Jahres einen Antrag auf das Visum zur Familienzusammenführung in Belgrad gestellt (Ehegatte). Mein Mann ist Russe, hat die Heimat kurz nach Ausbruch des Krieges verlassen und kann aus zahlreichen Gründen nicht zurück nach Russland. Er hat ein 3 Jahres-Schengenvisum mit dem wir zwischen unserer Wohnung in München und wechselnden Orten außerhalb des Schengenraums wohnen. Die Botschaft ist sehr kooperativ und hat sich nichts zu Schulden kommen lassen. Das Problem ist die Münchner ABH, welche sich seit einem halben Jahr komplett tot stellt. Weder wir kriegen eine Antwort und die Botschaft hat seit Januar auch schon mehrere Nachrichten geschickt, die alle ignoriert wurden. Auch eine Mail an alle darüber stehenden Abteilungen und die Referentin wurden ignoriert.

Da das Schengenvisum bald ausläuft und es nicht danach ausschaut, dass in nächster Zukunft sich mit der ABH was bewegt, suchen wir nach anderen Optionen und sind auf das Thema Freizügigkeit gestoßen.

Der Plan wäre:
Ich miete eine Wohnung irgendwo in Österreich (für 3-4 Monate). Ich registriere mich dort mit meinem neuen Hauptwohnsitz. Mein Mann kommt ebenfalls in die Wohnung und beantragt eine Aufenthaltskarte. Währenddessen wird die Münchner Wohnung behalten. Sobald die Prozedur abgeschlossen ist, gehen wir zurück nach München und mein Mann stellt einen Antrag auf Aufenthaltserlaubnis. Mit der österrichschen Aufenthaltskarte dürfte er das ja ohne Visum.

Fragen:
- Muss ich mich in Münchnen abmelden und wenn ja, wieso? Ich kann doch mehrere Wohnsitze haben oder nicht? Ein faktischer Nebenwohnistz wird in Deutschland als alleiniger Hauptwohnistz gemeldet, soweit ich das verstehe.
- Verstehe ich das richtig, dass es ausreicht für die Registrierung in Österreich einfach nur zu zeigen, dass ich ausreichend Vermögen/Einkommen habe, um mich selbst zu finanzieren?
- Wie lange dauert die Bearbeitung der Aufenthaltskarte in Österreich. Ich habe mir einen Wolf gegoogelt, aber nicht einen einzigen Hinweis auf die realen Bearbeitungsdauern gefunden.
- Mit der Aufenthaltskarte dürfte mein Mann ja nach Deutschland einreisen. Könnte man dann nicht direkt wieder nach Deutschland gehen und den Aufenthaltstitel beantragen, sobald man die Aufenthaltskarte hat? Oder muss man die 3+ Monate in Österreich tatsächlich abwohnen.

Für Tipss und Erfahrungen bin ich sehr dankbar!

Beste Grüße
Stefan

Stefan K schrieb am 30.04.2024 um 08:30:21:

Das ist kein Nutzen des EU-Freizügigkeitsrechts. Du musst schon Deinen Lebensmittelpunkt nicht nur theoretisch sondern auch praktisch nach Österreich verlegen (incl. Job, Krankenversicherung usw.) und Deine EU-Freizügigkeit nachhaltig nutzen wenn Dein Mann später von Deiner Freizügigkeit als Rückkehrer profitieren will.

Warum stellt er keinen Asylantrag in D?

reinhard schrieb am 30.04.2024 um 10:28:46:


Als Privatier braucht man nur genug Einkommen und eine Krankenversicherung. Der russische Ehegatte hat bereits ein Schengenvisum, kann also direkt einreisen und man kann gemeinsam wohnen etc.. Eine 6 bis 12 monatige Verzögerung ist nicht notwendig.

Es muss aber bedacht werden, dass der Ausländer ein Vertrauen auf das Aufenthaltsrecht aufbauen muss damit er es mit nach Deutschland nehmen kann. D.h. der Ausländer sollte auch 3+ Monate die Unionsfreizügigkeit ausgeübt haben. Also nicht, dass der Deutsche in ein Unionsland umzieht, dort 3+ Monate sich aufhält, der Ausländer nachzieht und dann beide direkt nach Deutschland umziehen. Sondern Unionsbürger zieht um, Ausländer zieht nach, 3+ Monate gemeinsamer Aufenthalt, dann Umzug nach Deutschland.

Da stimme ich dir zu.

lottchen schrieb am 30.04.2024 um 15:02:06:


Deutschland lässt manchmal Visumanträge von Leuten im Exil zu, wenn bekannt ist, dass sie nicht zur "eigenen" deutschen Botschaft können.

lottchen schrieb am 30.04.2024 um 10:28:27:


Der Gedanke wäre schon den Lebensmittelpunkt in die Wohnung in Österreich zu verlegen. Dafür muss ich meinen gut bezahlten Job überwiegend im Homeoffice nicht aufgeben. Aus einer halbwegs gut situierten Wohnung in Kufstein wäre ich nicht langsamer an der Arbeitsstelle im Zentrum Münchens als so manch ein Kollege, die teilweise aus Frankfurt oder Karlsruhe pendeln.

lottchen schrieb am 30.04.2024 um 10:28:27:

Könntest du das genauer erklären? Was ist ein "Rückkehrer" und zu was ist er gut?

lottchen schrieb am 30.04.2024 um 10:28:27:

Sein Schengenvisum ist ein italienisches. Heißt er würde erst mal direkt nach Italien abgeschoben werden. Und echte reale Chancen auf Asyl hat man als Russe in Europa nicht, auch wenn die Politik viel redet.

Aras schrieb am 30.04.2024 um 11:26:48:


Kannst du das genauer erklären? Wieso muss mein Mann 3+ Monate warten, bis er mir nach Österreich folgen kann? Ich kann mich ja direkt nach Einreise in Österreich registrieren, da ich ja vorhabe dort länger als 3 Monate zu bleiben. Was ist gemeint mit "Vertrauen auf Aufenthaltsrecht"?

Grundsätzlich ist die Idee, von Anfang an zu planen, z.B. 3,5 Monate in Österreich zu bleiben (oder länger falls die Aufenthaltskarte länger dauert). Aber dann bei der ersten legalen Gelegenheit wieder abzuhauen, um die Kosten für eine zweite Wohnung zu sparen.

lottchen schrieb am 30.04.2024 um 15:02:06:


Die Botschaften in den Städten, wo ganz viele Russen seit dem 24. Februar 2022 geflohen sind (Belgrad, Yerevan, Tbilisi, Istanbul etc), akzeptieren offiziell auch Visum-D-Anträge von Russen (also keine Schengenvisen), die nicht seit 6 Monaten in den Ländern leben.

Den Gedanken mit dem Umzug in eine andere Stadt hatte ich auch schon (wobei die "praktischsten" Kandidaten auch alle in Bayern liegen und auch für ihre überlasteten ABH bekannt sind. Dazu kommt noch, dass seit Spätsommer 2023 die Botschaft in Belgrad eine eigene Warteliste für Russen eingerichtet hat und man erstmal da eine Ewigkeit auf einen Termin warten müsste. Das wäre im Gegensatz zu Österreich absolut unplanbar und könnte genauso Jahre dauern