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Was macht eine Rechtsabteilung einer ABH? (Gelesen: 360 mal)
Einer
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i4a rocks!


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08.11.2022 um 17:29:22
 
Die Ausländerbehörde hat mitgeteilt, dass ein gestellter Antrag auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis "seitens der Rechtsabteilung" geprüft wird. Ich habe gegoogelt, aber nichts nützliches über die Aufgaben einer Rechtsabteilung gefunden.

Kann mir jemand bitte erklären, was eine Rechtsabteilung in einer ABH macht und in welchen Fällen die Prüfung eines Antrags durch diese Abteilung notwendig sein kann?

Danke.
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SimonB
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Antwort #1 - 08.11.2022 um 17:54:39
 
Einer schrieb am 08.11.2022 um 17:29:22:
Kann mir jemand bitte erklären, was eine Rechtsabteilung in einer ABH macht

Denkbar ist für mich hier, dass die Rechtsabteilung der ABH vom VG aufgefordert wurde, zu deiner Klage Stellung zu nehmen.
Irgendwann im Sommer hast du doch Untätigkeitsklage erhoben.
Ein SB der ABH wird nicht befugt sein, mit dem VG zu kommunizieren.
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Einer
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i4a rocks!


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Antwort #2 - 08.11.2022 um 18:07:50
 
SimonB schrieb am 08.11.2022 um 17:54:39:
Denkbar ist für mich hier, dass die Rechtsabteilung der ABH vom VG aufgefordert wurde, zu deiner Klage Stellung zu nehmen.
Irgendwann im Sommer hast du doch Untätigkeitsklage erhoben.
Ein SB der ABH wird nicht befugt sein, mit dem VG zu kommunizieren.

Um mir geht es nicht. Es geht um einen Antrag auf Erteilung einer AE, der ein Bekannter von mir gestellt hat und danach hat er diese Mitteilung erhalten.
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Bayraqiano
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Antwort #3 - 08.11.2022 um 18:10:44
 
Es kann jedenfalls bedeuten, dass der Fall eine rechtliche Frage aufwirft, die die ABH (also die normalen SB) nicht alleine lösen kann.
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Das steht nicht in den Verwaltungsvorschriften, also kann es nicht gehen.

Per PN beantworte ich nur Fragen, die nicht ins Forum passen.
 
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SimonB
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Antwort #4 - 08.11.2022 um 19:44:05
 
Einer schrieb am 08.11.2022 um 18:07:50:
Um mir geht es nicht. 

Dann wird es um den Antrag und den Sachverhalt deines Bekannten gehen, wozu eben die Rechtsabteilung der ABH etwas zu prüfen hat.
Ein Antrag auf Erteilung einer AE kann durchaus etwas komplexer sein.

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reinhard
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Antwort #5 - 08.11.2022 um 21:05:05
 
Wir wissen auch nicht, ob Deine ABH überhaupt eine Rechtsabteilung hat.

Bei uns (in Kiel) gibt es ein Rechtsamt der Stadt, das dann für die Ausländerbehörde, das Sozialamt oder das Bauamt tätig wird, wenn sie sich eine Volljuristin wünschen, die etwas prüft.
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