Thoma68 schrieb am 17.01.2021 um 10:10:05:


Thoma68 schrieb am 17.01.2021 um 10:10:05:


Scheint so, wenn die ABH geschlossen ist...obwohl eigentlich ungewöhnlich, dass niemand verfügbar ist! Mal beim Bürgermeister nachfragen

Tja, was willst du da machen? Untätigkeitsklage? Wenn noch kein Verwaltungsakt beantragt ist, eher schwer...es muss doch in eurem Lkrs. irgend jemand verfügbar sein und Entscheidungen treffen!

Meine zukünftige Frau besucht seit einigen Jahren mehrmals mich und meine Familie in Deutschland. Sie ist Teil meiner Familie und hat sich auch schon in
meiner Gemeinde integriert. 2020 wollten wir heiraten. Dann kam Corona...

Wir haben nie die 90/180 Tage beim Visum komplett ausgenutzt. Deshalb hatten wir immer die Chance, falls etwas außergewöhnliches passiert, z.B. ich oder meine fast 80jährige Mutter krank, Unfall, wichtige Termine, dass sie, mit einer neuen Verpflichtungserklärung in der Tasche, innerhalb von 3-5 Tagen wieder hier sein konnte.

Nun ist es so, dass ich eventuell Anfang Februar nach einen Termin bei ihnen anfragen kann. Ich stehe garantiert nicht auf Position 1 auf ihrer Terminvereinbarungsliste. Also werde ich, wenn ich Glück habe vielleicht für Mitte Februar einen Termin für die Abgabe der VE erhalten.
D.h. also, dass meine Frau frühestens nach 40-45 Tagen wieder einreisen könnte. Falls der Lockdown bis Ende März dauern sollte, wären es 100-110 Tage.

Ich arbeite als Prokurist in einem Logistikunternehmen des Pharmagroßhandels. Wir beliefern täglich Krankenhäuser, Apotheken und jetzt auch Impfzentren mit Schutzausrüstung, Impfdosen, Arzneimitteln u.ä. Wir gehören auch zu der so genannten "kritischen Infrastruktur" und halten das Leben in Deutschland am laufen.

An den Stellen, wo Homeoffice möglich ist, sollte dies auch unbedingt gemacht werden. Da, wo es nicht möglich ist, sollte man aber auch akzeptable Lösungen schaffen.

Mal als Anregung für den nächsten Lockdown:
Es wäre sicher einfach einzurichten, dass man die erforderlichen Unterlagen für die Verpflichtungserklärung online bei der Ausländerbehörde in Bad Hersfeld einreichen kann. Dann kann diese ohne Kontakt zu dem Bürger ausgestellt werden. Eine Person, die nicht im Homeoffice arbeitet (Pförtner, Wachpersonal, KFZ-Zulassungsstelle o.ä.) könnte dann die Übergabe an den Bürger übernehmen.

Ich bin Bürger, Wähler und Steuerzahler.

Das habe ich der ALB und meinem Bürgermeister geschickt. Keine Antwort!

Seit 10. August dürfen nicht nur Eheleute einander besuchen, sondern auch unverheiratete Partner.

Der Rest dürfte nicht unser Problem sein, denn die Frage richtete sich auf die Abgabe einer VE.

Thoma68 schrieb am 18.01.2021 um 10:26:47:


Ja, das ist möglich!

Thoma68 schrieb am 18.01.2021 um 10:26:47:


Sie muss nicht dem Grenzbeamten erzählen, warum sie nach D einreisen will. Sie hat dann ein Visum.

Thoma68 schrieb am 18.01.2021 um 10:26:47:


Nein! Sie muss nicht in Quarantäne. Sie kommt aus einem Land, dass laut RKI nicht zum Risikogebiet gehört.Thoma68 schrieb am 18.01.2021 um 10:26:47:


Ich bin mit meiner Verlobten eine Familie. So denke ich zumindest. Also könnte meine Mutter zu mir in mein Haus kommen, ohne die Regeln zu verletzen. 

Mir geht es aber um die Abgabe der VE. Kann man diese wegen Homeoffice verweigern?

Vielen Dank.

Thoma68 schrieb am 19.01.2021 um 20:18:45:


Wenn sie gefragt wird, muss sie das schon.
Am Ende entscheidet der Grenzbeamte über die Einreise, nicht das Visum. Visum ist nur die Voraussetzung, bis zur Grenze zu kommen und sich dann in D/Schengen aufhalten zu dürfen.

Thoma68 schrieb am 19.01.2021 um 20:18:45:

du denkst falsch, eine Verlobte ist Niemand.
Die Frage ist, ob sie als Bescuherin aus dem Ausland ein Haushaltsmitglied ist oder nicht. Das kann ich nicht beantworten. Ist sie kein Haushaltsmitglied, dann ist sie dein einzig möglicher Kontakt.

Vom Gesundheitsministerium heißt es, unter den Begriff Hausstand würden "alle Personen fallen, welche dauerhaft in einem gemeinsamen Haushalt leben." Besucher zählen also nicht dazu.

erne schrieb am 20.01.2021 um 11:49:05:

Das ist nicht ganz richtig. Zum Beispiel haben Verlobte bereits ein Zeugnisverweigerungsrecht, brauchen also nicht gegen ihren Partner auszusagen.