Willkommen Gast.
Wenn dies Dein erster Besuch hier ist, lies bitte zuerst die Hilfe - Häufig gestellte Fragen durch. Du musst Dich vermutlich Einloggen oder Registrieren, bevor Du Beiträge verfassen kannst. Klicke auf den "Registrieren" Link, um den Registrierungsprozess zu starten. Du kannst aber auch jetzt schon Beiträge lesen. Suche Dir einfach das Forum aus, das Dich am meisten interessiert.

info4alien.de
 

  ÜbersichtHilfeSuchenEinloggenRegistrierenKontakt Spenden  
 
Seitenindex umschalten Seiten: 1
Thema versenden Drucken
Unbefristeter Aufenthalt für Dialysepatient möglich? (Gelesen: 383 mal)
traute
Themenstarter Themenstarter
Junior Top-Member
**
Offline




Beiträge: 259

Lübeck, Germany
Lübeck
Germany
Geschlecht: female

Beziehung zum Thema Ausländerrecht: Ich oute mich vielleicht später
Zeige den Link zu diesem Beitrag Unbefristeter Aufenthalt für Dialysepatient möglich?
01.10.2020 um 00:38:47
 
Hallo,
Es gibt folgendes Problem: Eritreischer Flüchtling mit subsid. Schutz, Dialysepatient (3x wö.) kann nur für eine Transplantation gelistet werden, wenn er einen unbefristeten Aufenthaltstitel besitzt.
Gibt es für ihn eine Möglichkeit, diesen zu erhalten, damit er für die Transplantation gelistet werden kann? Eine Paßbeschaffung  ist nicht möglich. Gibt es Ausnahmen bei schwerer Erkrankung?
Zum Seitenanfang
  

TG
traute13  
IP gespeichert
 
Bayraqiano
Gold Member
****
Offline




Beiträge: 6.279

           , Germany

Germany
Geschlecht: male

Beziehung zum Thema Ausländerrecht: Ich oute mich vielleicht später
Staatsangehörigkeit: deutsch / irakisch
Zeige den Link zu diesem Beitrag Re: Unbefristeter Aufenthalt für Dialysepatient möglich?
Antwort #1 - 01.10.2020 um 10:04:29
 
Die Erteilung richtet sich nach § 26 Abs. 4 i.V.m § 9 Abs. 2 Satz 1 AufenthG. Er würde zunächst fünf Jahre Aufenthalt benötigen, die Dauer des Asylverfahrens wird angerechnet.

Hinsichtlich der Sprachkenntnisse und des Lebensunterhalts dürfte aufgrund der Erkrankung ein Ausnahmefall vorliegen. Bei der Passpflicht dürfte es schwieriger werden, da könnte die ABH hier argumentieren, dass evtl. die Einschaltung eines Mittelmanns möglich und zumutbar wäre. Er sollte hier zumindest die Möglichkeiten prüfen, einen eritreischen Pass zu erhalten und falls das nicht möglich sein sollte mit entsprechenden Nachweisen einen Reiseausweis für Ausländer beantragen.

Im Übrigen, das ist zwar nicht mein Fachgebiet , aber auf welcher Rechtsgrundlage stützt sich die Forderung nach einer NE für die Transplantation?
Zum Seitenanfang
  

Politisch Verfolgten wird im Rahmen des gemeinsamen europäischen Asylsystems Schutz gewährt.
— Art. 16a GG nach Hailbronner, ZAR 2009, 369 (376)

Per PN beantworte ich nur Fragen, die nicht ins Forum gehören. Ob eine Frage ins Forum passt oder nicht entscheide ich nach eigenem Ermessen.
 
IP gespeichert
 
traute
Themenstarter Themenstarter
Junior Top-Member
**
Offline




Beiträge: 259

Lübeck, Germany
Lübeck
Germany
Geschlecht: female

Beziehung zum Thema Ausländerrecht: Ich oute mich vielleicht später
Zeige den Link zu diesem Beitrag Re: Unbefristeter Aufenthalt für Dialysepatient möglich?
Antwort #2 - 01.10.2020 um 13:39:13
 
Bayraqiano schrieb am 01.10.2020 um 10:04:29:
Im Übrigen, das ist zwar nicht mein Fachgebiet , aber auf welcher Rechtsgrundlage stützt sich die Forderung nach einer NE für die Transplantation? 


Das wurde mir auf Nachfrage vom Arzt so gesagt.
Zum Seitenanfang
  

TG
traute13  
IP gespeichert
 
lottchen
Silver Member
****
Offline


i4a rocks!


Beiträge: 1.402
Geschlecht: female
Stimmung:

Beziehung zum Thema Ausländerrecht: Bekannt mit Ausländer/n/in
Staatsangehörigkeit: deutsch
Zeige den Link zu diesem Beitrag Re: Unbefristeter Aufenthalt für Dialysepatient möglich?
Antwort #3 - 01.10.2020 um 14:05:49
 
Könnte sogar stimmen, wenn man sich dieses Urteil mal durchliest. Im Urteil selber geht es um eine Lebendspende, aber hier wird auch erklärt, was mit der Transplantationsliste passiert.

https://webcache.googleusercontent.com/search?q=cache:3JJFo_zHQQsJ:https://www.j...

Ist das noch aktuell?
file:///C:/Users/GBFB7~1.KAL/AppData/Local/Temp/2016-08-26-Aufn-WL-Tx-Asyl-Anhan
g-1.pdf
(sorry, bekomme es nicht so hin, dass man den Link gleich hier aufrufen kann, müsste man kopieren und einfügen in die Browserzeile)
Zum Seitenanfang
  
 
IP gespeichert
 
Mick
i4a-team
*****
Offline


immer lächeln ;)


Beiträge: 12.862

46282 Dorsten, Nordrhein-Westfalen, Germany
46282 Dorsten
Nordrhein-Westfalen
Germany
Geschlecht: male
Stimmung:

Beziehung zum Thema Ausländerrecht: Mitarbeiter/in ABH/EBH
Zeige den Link zu diesem Beitrag Re: Unbefristeter Aufenthalt für Dialysepatient möglich?
Antwort #4 - 01.10.2020 um 17:03:24
 
lottchen schrieb am 01.10.2020 um 14:05:49:
(sorry, bekomme es nicht so hin, dass man den Link gleich hier aufrufen kann, müsste man kopieren und einfügen in die Browserzeile)


Das dürfte eine Datei auf Deinem Rechner sein Zwinkernd

Und ansonsten geht Hyperlink einfügen so:

Code:
[url=https://www.info4alien.de]Klickmichan[/url] 



Ergebnis:
Klickmichan
Zum Seitenanfang
  

...   Viele Grüße von Mick    ...
Zitat:
Ich bin mir da aber nicht sicher aber es ist sicher 100% so.
(ich sach nicht von wem das ist. Aber es ist hier zu finden, wenn man richtig sucht)
Homepage https://www.facebook.com/miganator1  
IP gespeichert
 
lottchen
Silver Member
****
Offline


i4a rocks!


Beiträge: 1.402
Geschlecht: female
Stimmung:

Beziehung zum Thema Ausländerrecht: Bekannt mit Ausländer/n/in
Staatsangehörigkeit: deutsch
Zeige den Link zu diesem Beitrag Re: Unbefristeter Aufenthalt für Dialysepatient möglich?
Antwort #5 - 01.10.2020 um 17:10:35
 
Bin ich zu doof zu.
Nein, die Datei ist aus dem www., ein Suchergebnis als pdf.
Zum Seitenanfang
  
 
IP gespeichert
 
reinhard
Global Moderator
****
Offline




Beiträge: 14.107

Kiel, Schleswig-Holstein, Germany
Kiel
Schleswig-Holstein
Germany
Geschlecht: male

Beziehung zum Thema Ausländerrecht: Flüchtlingshilfe
Staatsangehörigkeit: deutsch
Zeige den Link zu diesem Beitrag Re: Unbefristeter Aufenthalt für Dialysepatient möglich?
Antwort #6 - 01.10.2020 um 19:10:32
 
lottchen schrieb am 01.10.2020 um 17:10:35:
Bin ich zu doof zu.
Nein, die Datei ist aus dem www., ein Suchergebnis als pdf.


Ja, aber Du hast einen Link auf Deine Festplatte gelegt, da kommen wir natürlich durch Anklicken nicht ran.

Wenn Du uns ins Internet locken willst, musst Du den Link so anlegen:

https://www.bundesaerztekammer.de/fileadmin/user_upload/downloads/pdf-Ordner/Tra...
Zum Seitenanfang
  
Homepage https://www.facebook.com/reinhard.pohl.16  
IP gespeichert
 
Bayraqiano
Gold Member
****
Offline




Beiträge: 6.279

           , Germany

Germany
Geschlecht: male

Beziehung zum Thema Ausländerrecht: Ich oute mich vielleicht später
Staatsangehörigkeit: deutsch / irakisch
Zeige den Link zu diesem Beitrag Re: Unbefristeter Aufenthalt für Dialysepatient möglich?
Antwort #7 - 01.10.2020 um 20:31:57
 
Um auf das Thema zurückzukommen: Auf Seiten 9ff. des Gutachtens von Prof. Gutmann wird detailliert dargelegt, weshalb eine Aufnahme von Ausländern, die jedenfalls nicht mehr dem Anwendungsbereich des AsylLbG unterfallen, erfolgen muss. Der Gesetzgeber hat im Transplantationsgesetz keine Regelung über den Aufenthaltsstatus beschlossen. Deshalb kann auch in dem vorliegenden Fall keine Niederlassungserlaubnis verlangt werden.

Der Fall sollte von dieser Seite nochmal aufgerollt werden. 
Zum Seitenanfang
  

Politisch Verfolgten wird im Rahmen des gemeinsamen europäischen Asylsystems Schutz gewährt.
— Art. 16a GG nach Hailbronner, ZAR 2009, 369 (376)

Per PN beantworte ich nur Fragen, die nicht ins Forum gehören. Ob eine Frage ins Forum passt oder nicht entscheide ich nach eigenem Ermessen.
 
IP gespeichert
 
traute
Themenstarter Themenstarter
Junior Top-Member
**
Offline




Beiträge: 259

Lübeck, Germany
Lübeck
Germany
Geschlecht: female

Beziehung zum Thema Ausländerrecht: Ich oute mich vielleicht später
Zeige den Link zu diesem Beitrag Re: Unbefristeter Aufenthalt für Dialysepatient möglich?
Antwort #8 - 02.10.2020 um 10:40:16
 
danke dir.
Ich werden den Arzt damit konfrontieren. Die Wartelisten für Nieren sind 6 Jahre, Aufenthalts-erlaubnis immer nur 3 Jahre. Vielleicht ist das der Knackpunkt. Evtl. könnte man daraus eine NL ableiten?
Zum Seitenanfang
  

TG
traute13  
IP gespeichert
 
Bayraqiano
Gold Member
****
Offline




Beiträge: 6.279

           , Germany

Germany
Geschlecht: male

Beziehung zum Thema Ausländerrecht: Ich oute mich vielleicht später
Staatsangehörigkeit: deutsch / irakisch
Zeige den Link zu diesem Beitrag Re: Unbefristeter Aufenthalt für Dialysepatient möglich?
Antwort #9 - 02.10.2020 um 12:46:46
 
traute schrieb am 02.10.2020 um 10:40:16:
Evtl. könnte man daraus eine NL ableiten?

Das Aufenthaltsgesetz sieht keine Möglichkeit vor, hinsichtlich der geforderten Mindestaufenthaltsdauer eine Ausnahme zu machen. Die fünf Jahre Aufenthalt muss er abwarten, davor kann keine NE erteilt werden. Eine NE aufgrund eines gesundheitlichen Härtefalls gibt es ebenfalls nicht.

Solange der subs. Schutz auch nicht widerrufen wird oder erlischt, besteht ein Rechtsanspruch auf Verlängerung der AE. Das ist jetzt nicht anders als z.B. der Ehegatte oder Elternteil eines Deutschen. Das Argument der Befristung kann man m.E. auch nicht anbringen, da das TPG lediglich die medizinische Indikation als Voraussetzung festschreibt.
Zum Seitenanfang
  

Politisch Verfolgten wird im Rahmen des gemeinsamen europäischen Asylsystems Schutz gewährt.
— Art. 16a GG nach Hailbronner, ZAR 2009, 369 (376)

Per PN beantworte ich nur Fragen, die nicht ins Forum gehören. Ob eine Frage ins Forum passt oder nicht entscheide ich nach eigenem Ermessen.
 
IP gespeichert
 
traute
Themenstarter Themenstarter
Junior Top-Member
**
Offline




Beiträge: 259

Lübeck, Germany
Lübeck
Germany
Geschlecht: female

Beziehung zum Thema Ausländerrecht: Ich oute mich vielleicht später
Zeige den Link zu diesem Beitrag Re: Unbefristeter Aufenthalt für Dialysepatient möglich?
Antwort #10 - 02.10.2020 um 15:36:06
 
Ok, danke.
Zum Seitenanfang
  

TG
traute13  
IP gespeichert
 
Seitenindex umschalten Seiten: 1
Thema versenden Drucken

Link zu diesem Thema