Hallo liebes Team,

ich habe folgendes Problem:

Mein Mann (gebürtiger Ghanaer, durch Familienzusammenführung seit 4 Jahren in Deutschland lebend) hätte am 15.6. nach Deutschland zurückfliegen müssen. Durch das lockdown und den gesperrten internationalen Flughafen wurden allerdings alle Flüge gecancelt.

Da sein Pass am 31.8.2020 ablief und die NE bis zu seiner Abreise noch nicht ankam, reiste er im April notgedrungen mit einer Fiktionsbescheiniung aus, da die 3 Monate für seine Rückkehr ausgereicht hätten.

In der Zwischenzeit hat einen neuen Pass, den alten, der am 31.8. ablief und eine NE, die an den alten Pass gekoppelt ist.

Die Ausländerbehörde sagt, sie können nichts machen, die deutsche Botschaft in Accra  auf eine Bestätigung (?) von der Visaabteilung in Heidelberg wartet, - die aber bis Donnerstag nicht besetzt ist,  - dass alles seine Richtigkeit hat.
Auch den neuen Pass und das neue Flugticket von KLM hat die Botschaft in Accra  behalten, die könnte er zusammen mit einem Visum abholen, bevor er zurückfliegt nach Deutschland.

Die Ausländeramt sagt auf telefonische Nachfrage, dass sie damit nichts zu tun haben, er könnte auch mit der NE (gültig bis 31.8.20) nach Deutschland zurück.

Erschwerend hinzu kommt, dass ich die NE, die an den Pass gekoppelt am 31.8. ablief hier in D habe, da coronabedingt erst Wochen nach Abreise ankam.

Was können wir jetzt machen? Die NE zu zusenden war ja wg. dem gesperrten internationalen Flughafen nicht möglich.

KLM hat meinem Mann einen Rückflug für Freitag angeboten.

Sollte er diesen Flug verpassen, müssen wir einen neuen buchen, die Kosten wären aber nur schwer zu tragen, da er durch die Coronakrise beide Jobs verloren hat.

Vielen Dank für hilfreiche Ratschläge und liebe Grüße

Andreayatu schrieb am 07.09.2020 um 17:55:46:



das alles hat er in seinen Händen?

die NE ist NICHT an den PAss gekoppelt und ist zeitlich unbegrenzt gültig; nur die Karte bzw. das Klebeetikett ist zeitlich befristet und an den Pass gekoippelt. Mit dem alten Pass und der daran gekoppelten KArte bzw. dem Klebeeitikett hat er den Nachweis, dass er einen AT für D hat, ... mit disem und dem neuen Pass sollte er ohne Problem einreisen können.

Ob ihn die Fluggesellschaft aber eichecken lässt, ist eine andere Frage.

Andreayatu schrieb am 08.09.2020 um 07:31:15:


Oder er gibt sie einem anderen Landsmann...damit der nach Deutschland kann. Hört man immer wieder!

Andreayatu schrieb am 08.09.2020 um 07:31:15:


Das wird vermutlich ein Visum der DAV sein, damit gibt es auch beim Checkin kein Problem am Airport. Den rest haben die Vorredner schon erklärt

Und mal nebenbei: Hast Du den Verlust der Karte bei der Polizei gemeldet? Das ist wichtig, damit sie für ungültig erklärt und gesperrt wird und damit kein Schindluder damit getrieben wird.

erne schrieb am 08.09.2020 um 08:48:14:

Erne, es gab eine Fiktionsbescheinigung, da die Bundesdruckerei bis zum Abflug die NE nicht erstellt hat. Wir haben über 8 Wochen gewartet

Ruf bei Deiner zuständigen Polizeidienststelle an und erkläre die Situation. Ich bin mir nicht sicher, ob man den Verlust von Papieren überhaupt online melden kann. Die müssen zur Fahndung ausgeschrieben werden. Da brauchen die auch Unterschriften. Mir sind letztes Jahr in Italien sämtliche Papiere geklaut worden - ich habe das ganze Theater schon hinter mir.

Die NE hatte er eben noch nicht in der Hand als er losgeflogen ist. Er ist mit einer Fiktionsbescheinigung geflogen, da die NE-Karte eben noch nicht da war.

In dieser Konstellation gibt es nur eine sinnvolle Verfahrensweise:

Er lässt sich in der deutschen Vertretung in Accra ein Wiedereinreisevisum erteilen.

Dazu benötigt er in der Regel die Bescheinigung über den angezeigten Verlust / Diebstahl.
Der Vorgang kann beschleunigt werden, indem die erforderliche Zustimmung der zuständigen ABH per Vorabzustimmung eingeholt wird, die entweder vorgelegt oder durch die ABH unmittelbar der Vertretung übersandt wird.
Die ABH musst Du sowieso über den Verlust des AT in Kenntnis setzen.

Den Flug am Freitag könnt Ihr wohl stornieren.

Gruß

Das Unschöne ist, dass Verfahrensweisen aus früheren Zeiten keine heutigen, aktuellen Probleme im Aufenthaltsrecht lösen und zudem, hier und jetzt im geschilderten Fall, keinerlei gültiger AT vorgelegt werden kann und eine formlose Bescheinigung schon bei der Fluggesellschaft scheitern würde.

Bevor wir hier philosophieren oder die Schildbürger herbeirufen:

Es gibt durchaus ABH, die bei Bestellung eines neuen eAT den alten einziehen und eine FB aushändigen.
Die Fälle, die dann bei mir aufschlugen (Check-in bei der Rückreise verweigert) ergaben sich aus "Das machen wir immer so." oder "Ach, bei Reisen muss der alte AT auch vorgelegt werden? Wussten wir gar nicht!"

Klar und eindeutig:
Eine FB ist nur dann als Dokument zur Einreise geeignet, wenn sie nach § 81 Abs. 4 AufenthG ausgestellt ist UND der alte AT (dessen Fortgeltung mit der FB bescheinigt wird) ebenso vorliegt.
Genau so wurde  das den Schengen-Partnern notifiziert; auf nichts anderes müssen sich deren Grenzbehörden einlassen. Und die Fluggesellschaften auch nicht.

Da sage noch mal einer, die AHB´s würden nicht reagieren...
Jetzt kann man nur hoffen, dass die Botschaft genauso fix ist.

Moin,

Erstmal Glückwunsch, daß es so geklappt hat, das war ja eine verfahrene Situation und Ihr habt dafür nichtmal irgendwas falsch gemacht.
Ich möchte die Experten aber noch zu einem Detail befragen: Die FB (mit dem richtigen §) kann doch erst ablaufen, wenn über den Antrag entschieden wurde. Abgelaufen ist die also mit Erteilung der NE, deren Karte er gar nicht hatte (wurde verkauft) und die Karte war mit dem alten Pass eh abgelaufen.
Das alles, vor allem die erteilte NE, hätte bei Einreise anhand der FB, altem und neuem Pass an der Schengengrenze (Schiphol bei KLM) wohl schnell nachvollzogen werden können, oder? Ist ja nicht so, daß dort  eher selten Ausländer mit merkwürdigen Konstellationen aufschlagen würden.
Hätte das theoretisch (mit viel Gelaber natürlich) nicht funtionieren müssen? Die NE war und ist gültig und er hatte sogar noch den alten Pass.
Bleibt die Fluggesellschaft aber auch hier: Hätte man das nicht vorab mit KLM klären können? Die fliegen ja icht erst seit gestern in alle Welt und zurück und sollten damit umgehen können.

Natürlich war das mit dem Visum jetzt die unkompliziertere Lösung für die Reise selbst aber das muss ja mit ABH und AV nicht immer so klappen oder geht zeitlich ev. gar nicht. Ich denke da z.B. an den kommenden National Day in China und wenn Jemand in Xian sitzt. Jetzt mal eben zur Botschaft in BJ zu reisen dürfte nahezu unmöglich sein.

Gruß,
Norbert

Petersburger schrieb am 23.09.2020 um 06:09:43:

Das gilt nicht nur für die Aeroflot, sondern für alle
Fluggesellschaften welche die EU-Länder anfliegen.

Petersburger schrieb am 23.09.2020 um 06:09:43:


Hallo Petersburger,

magst Du mir erläutern, wie Du zu dieser Erkenntnis kommst, insbesondere bzgl. "oft" und insbesondere hinsichtlich "bei fehlendem AT", also komplett ohne einen AT?

Das deckt sich nämlich nicht mit meiner Erfahrung, dass bei komplett fehlendem AT oft solche Aussagen bei der Ausreise fallen.

Petersburger schrieb am 23.09.2020 um 06:09:43:

Petersburger schrieb am 24.09.2020 um 08:46:16:


Lieber Petersburger,
ich möchte Dir nicht zu nahe treten. Und auch dem aktuell an der Vertretung tätigen DVB nicht.

Aber eine Weisungslage, dass ausreisenden Drittstaatern ohne auch nur physisch vorhandenem AT gesagt werden soll ("Weisungslage"), dass ein tatsächliches Vorhandensein anhand des AZR nachvollzogen werden könne und dass er "ruhig reisen könne", gibt es nicht.

Denkbar ist für mich lediglich, dass (ganz ohne einschlägige Weisungslage) Ausreisende gelegentlich (nicht jedoch "*immer*" lt #27, nicht jeoch "oft" lt. #23) darauf hingewiesen werden, dass es bei der Einreise an der Grenze zu DEU für die BPOL unproblematisch sei, im besten Fall mit Hinweis eines möglichen Problems bei der Ausreise im Drittland oder der Beförderung.

Ich vermute da mal bestenfalls eine Art von Missverständnis.

Gruß

Petersburger schrieb am 24.09.2020 um 19:50:53:


Wir sprechen ja hier von der Ausreisekontrolle durch die BPOL, somit nicht von einer Zurückweisung, sondern von einer Ausreiseuntersagung. Und von den Weisungen diesbezüglich und den Maßnahmen und Informationen der BPOL gegenüber dem Reisenden, korrekt?

Bei den Fällen, auf die wir uns hier beziehen und die Du aus Deinen Erfahrungen in St. Petersburg schilderst, kommt diese Ausreiseuntersagung aber regelmäßig nicht in Frage.

Die BPOL kann also diese Fälle nicht an der Ausreise hindern, sondern bestenfalls darauf hinweisen, dass die Wiedereinreise an der Grenze zu Deutschland eben im Regelfall kein Problem darstellt (was ja den Tatsachen entspricht), idealerweise mit Hinweis auf mögliche Probleme bei Ausreise im Ausland, Einreise bei Schengenpartnern oder bei der Rückbeförderung.

Und ja - der einreisebegehrende Drittausländer, bei dem die BPOL ein bestehendes Aufenthaltsrecht anhand z.B. des AZR oder einer Nachfrage bei der ABH nachvollziehen kann, wird nicht zurückgewiesen bei der Einreisekontrolle (und das steht so auch in unserer BRAS120 und ist bestehende Weisungslage).