Willkommen Gast.
Wenn dies Dein erster Besuch hier ist, lies bitte zuerst die Hilfe - Häufig gestellte Fragen durch. Du musst Dich vermutlich Einloggen oder Registrieren, bevor Du Beiträge verfassen kannst. Klicke auf den "Registrieren" Link, um den Registrierungsprozess zu starten. Du kannst aber auch jetzt schon Beiträge lesen. Suche Dir einfach das Forum aus, das Dich am meisten interessiert.

info4alien.de
 

  ÜbersichtHilfeSuchenEinloggenRegistrierenKontakt Spenden  
 
Seiten: 1 2 
Thema versenden Drucken
Anspruch auf Sozialhilfe EU-Bürger EFA Vertragsstaat Schweden (Gelesen: 1.252 mal)
reinhard
Global Moderator
****
Offline




Beiträge: 13.938

Kiel, Schleswig-Holstein, Germany
Kiel
Schleswig-Holstein
Germany
Geschlecht: male

Beziehung zum Thema Ausländerrecht: Flüchtlingshilfe
Staatsangehörigkeit: deutsch
Zeige den Link zu diesem Beitrag Re: Anspruch auf Sozialhilfe EU-Bürger EFA Vertragsstaat Schweden
Antwort #15 - 12.04.2020 um 17:41:54
 
Passerati schrieb am 12.04.2020 um 16:42:29:
Wenn er sich Geld leihen würde sprich Existenzmittel.
Dürfte er dann hierbleiben?


Im Freizügigkeitrecht ist es so:

Er darf kommen und ist freizügigkeitsberechtigt, die ersten Monate ohne Voraussetzungen.

Danach muss er die Voraussetzungen erfüllen, das wird allerdings nur von ihm selbst kontrolliert. Falls er unberechtigt Sozialleistungen in Deutschland (statt in Schweden) beantragt, ist das so eine Art Geständnis, dass er mit seiner Freizügigkeit gescheitert ist.

Die Freizügigkeit behält er allerdings, solange sie ihm nicht entzogen wird. Nicht er muss das Recht hier zu leben beantragen, sondern die Ausländerbehörde muss ein Verfahren zur Feststellung des Verlustes der Freizügigkeit einleiten. Davon erfährt er, weil ihm das mitgeteilt wird, und er kann sich am Verfahren beteiligen.

Krankenversicherung: Am einfachsten ist es, wenn er gleich nach der Ankunft seine schwedische Versicherung umschreiben lässt.
Zum Seitenanfang
  
Homepage https://www.facebook.com/reinhard.pohl.16  
IP gespeichert
 
Passerati
Themenstarter Themenstarter
Full Member
***
Offline


i4a rocks!


Beiträge: 83

48231 Warendorf, Nordrhein-Westfalen, Germany
48231 Warendorf
Nordrhein-Westfalen
Germany
Geschlecht: male

Beziehung zum Thema Ausländerrecht: ehemalige/r Ausländer/in
Staatsangehörigkeit: deutsch
Zeige den Link zu diesem Beitrag Re: Anspruch auf Sozialhilfe EU-Bürger EFA Vertragsstaat Schweden
Antwort #16 - 14.04.2020 um 20:21:02
 
Wie darf ich folgenden Text verstehen?


Aufenthalt zur Arbeitsuche
Jede/-r Unionsbürger/-in hat ein Aufenthaltsrecht zur Arbeitsuche (§ 2 Abs. 2 Nr. 1a
FreizügG). Dies gilt normalerweise für sechs Monate nach Einreise (oder auch: nach
Ende des sechsmonatigen Zeitraums, in dem der Arbeitnehmer/-innenstatus fortgewirkt
hat, s. o.) und bleibt auch länger bestehen, wenn die Person nachweisen kann, dass sie
weiterhin und mit begründeter Aussicht auf Erfolg Arbeit sucht. Insofern sollten die Bewerbungsbemühungen oder Qualifizierungen (z. B. Sprachunterricht) nachgewiesen
werden. Auch eine Meldung bei der Arbeitsagentur kann sinnvoll sein.
Während des Aufenthaltsrechts zum Zweck der Arbeitsuche besteht für EFA-Angehörige
Anspruch auf reguläre Leistungen nach SGB XII. Der Leistungsbezug gefährdet das
Freizügigkeitsrecht nicht!
Zum Seitenanfang
  
 
IP gespeichert
 
Passerati
Themenstarter Themenstarter
Full Member
***
Offline


i4a rocks!


Beiträge: 83

48231 Warendorf, Nordrhein-Westfalen, Germany
48231 Warendorf
Nordrhein-Westfalen
Germany
Geschlecht: male

Beziehung zum Thema Ausländerrecht: ehemalige/r Ausländer/in
Staatsangehörigkeit: deutsch
Zeige den Link zu diesem Beitrag Re: Anspruch auf Sozialhilfe EU-Bürger EFA Vertragsstaat Schweden
Antwort #17 - 14.04.2020 um 20:24:24
 
Zum Seitenanfang
  
 
IP gespeichert
 
T.P.2013
Silver Member
****
Offline


blubb


Beiträge: 2.272

Im Norden, Germany
Im Norden
Germany
Geschlecht: male
Stimmung:

Beziehung zum Thema Ausländerrecht: Ehegatte von Ausländer/in
Staatsangehörigkeit: deutsch
Zeige den Link zu diesem Beitrag Re: Anspruch auf Sozialhilfe EU-Bürger EFA Vertragsstaat Schweden
Antwort #18 - 14.04.2020 um 23:12:58
 
Passerati schrieb am 14.04.2020 um 20:21:02:
Wie darf ich folgenden Text verstehen?


Aufenthalt zur Arbeitsuche
Jede/-r Unionsbürger/-in hat ein Aufenthaltsrecht zur Arbeitsuche (§ 2 Abs. 2 Nr. 1a
FreizügG). Dies gilt normalerweise für sechs Monate nach Einreise (oder auch: nach
Ende des sechsmonatigen Zeitraums, in dem der Arbeitnehmer/-innenstatus fortgewirkt
hat, s. o.) und bleibt auch länger bestehen, wenn die Person nachweisen kann, dass sie
weiterhin und mit begründeter Aussicht auf Erfolg Arbeit sucht. Insofern sollten die Bewerbungsbemühungen oder Qualifizierungen (z. B. Sprachunterricht) nachgewiesen
werden. Auch eine Meldung bei der Arbeitsagentur kann sinnvoll sein.
Während des Aufenthaltsrechts zum Zweck der Arbeitsuche besteht für EFA-Angehörige
Anspruch auf reguläre Leistungen nach SGB XII. Der Leistungsbezug gefährdet das
Freizügigkeitsrecht nicht!


Hallo,

ich habe die wichtigen Passagen mal fett markiert.
Wie Dir schon erklärt wurde, ist sein Aufenthaltszweck jetzt primär nicht (mehr) der zur Arbeitssuche, seit er seinen Sprachkurs aufgenommen hat.
Somit trifft das von Dir Zitierte schlicht nicht zu.

Gruß
Zum Seitenanfang
  

Es ist interessant, AfD-Anhänger, Reichs- und sonstige Wutbürger auf Demonstrationen und in Foren darüber lamentieren zu hören, wie unfrei, autoritär, diktatorisch Deutschland doch sei - während sie derartige Behauptungen dort jeweils doch offenbar äußern dürfen, ohne Verfolgung befürchten zu müssen. Kognitive Dissonanz - oder schon Schwachsinnigkeit?
Umso mehr, wenn angebliche Mitarbeiter des ÖD, die ja dann Teil und Stütze eines solchen diktatorischen Systems wären, derartigen Müll faseln.
 
IP gespeichert
 
Passerati
Themenstarter Themenstarter
Full Member
***
Offline


i4a rocks!


Beiträge: 83

48231 Warendorf, Nordrhein-Westfalen, Germany
48231 Warendorf
Nordrhein-Westfalen
Germany
Geschlecht: male

Beziehung zum Thema Ausländerrecht: ehemalige/r Ausländer/in
Staatsangehörigkeit: deutsch
Zeige den Link zu diesem Beitrag Re: Anspruch auf Sozialhilfe EU-Bürger EFA Vertragsstaat Schweden
Antwort #19 - 15.04.2020 um 00:35:03
 
T.P.2013 schrieb am 14.04.2020 um 23:12:58:
Hallo,

ich habe die wichtigen Passagen mal fett markiert.
Wie Dir schon erklärt wurde, ist sein Aufenthaltszweck jetzt primär nicht (mehr) der zur Arbeitssuche, seit er seinen Sprachkurs aufgenommen hat.
Somit trifft das von Dir Zitierte schlicht nicht zu.

Gruß


Dieser Satz steht doch im Gegensatz zu deiner These.
Siehe:
Insofern sollten die Bewerbungsbemühungen oder Qualifizierungen (z. B. Sprachunterricht) nachgewiesen
werden.
Zum Seitenanfang
  
 
IP gespeichert
 
reinhard
Global Moderator
****
Offline




Beiträge: 13.938

Kiel, Schleswig-Holstein, Germany
Kiel
Schleswig-Holstein
Germany
Geschlecht: male

Beziehung zum Thema Ausländerrecht: Flüchtlingshilfe
Staatsangehörigkeit: deutsch
Zeige den Link zu diesem Beitrag Re: Anspruch auf Sozialhilfe EU-Bürger EFA Vertragsstaat Schweden
Antwort #20 - 15.04.2020 um 11:54:49
 
Dann kann er doch einfach mit seinem Ordner mit den hundert letzten Bewerbungen, alle aus dem März und April, zur Behörde gehen. Dort sehen sie ja die 80 Antworten und können nachvollziehen, ob seine Bewerbungen aussichtsreich sind.

Und Du schreibst dann, was im Bescheid stand.
Zum Seitenanfang
  
Homepage https://www.facebook.com/reinhard.pohl.16  
IP gespeichert
 
Seiten: 1 2 
Thema versenden Drucken

Link zu diesem Thema