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Integrationskurs (Gelesen: 1.878 mal)
Themen Beschreibung: Widersprechen
deerhunter
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Antwort #15 - 23.05.2020 um 12:41:58
 
Melanny schrieb am 23.05.2020 um 08:40:14:
mein Mann müsste täglich 3 Pendelstunden (Weg-,Warte- und Fahrtzeiten) in Kauf nehmen und zwischen Zug und Straßenbahn oder zu Fuß wechseln. 


Meine Frau hatte damals 5 Stunden pro Tag Pendelstrecke (40km)...hat dann schnell den Führerschein umschreiben lassen und konnte dann mit Auto fahren
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Melanny
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Antwort #16 - 23.05.2020 um 16:33:32
 
@ deerhunter:

Wenn die ABH nur einen Kursträger mit 2 Orten auswählt und meinem Mann mitgibt, gehe ich davon aus, dass eine weitere Entfernung nicht zugemutet wird.

Niemand kann verlangen, dass mein Mann mein/ein Auto nutzt. Er würde hier fahren, wäre mir auch recht, und hätte schon längst den Führerschein umschreiben lassen, aber da gibt es zwei zusammenhängende Probleme: a)die engen kurvenreichen Straßen im Gebirgsgebiet mit Ampeln an Steigungen und Schaltgetriebe. Wegen eines Kurses jetzt ein neues Auto oder einen Zweitwagen mit Automatik zu kaufen, ist absurd zu verlangen.

Außerdem: 8 Stunden wegen eines Kurses für die Dauer von fast einem Jahr unterwegs zu sein und den Rest des Tages noch zu Hause zu lernen, das widerspricht unserer Lebensplanung. Welchen Rentner verpflichtet man zur  Vollzeitarbeit? Wir haben nichts gegen Lernen, es sein denn, es geht darum, um unter Druck etwas nicht mehr Erreichbares lediglich zeitmäßig durchzustehen.


@Bayraqiano

Danke, ich dachte auch ans Nachfragen, aber mein Mann möchte (noch) nicht nachhaken. Er meint, keine Antwort (wie du schriebst) ist nicht sein Nachteil. Hätten wir einen Brief (zwischen dem 13. und 24. Januar) mit Ablehnung des Widerspruchs übersehen, käme bestimmt noch ein Schreiben, weshalb keine Anmeldung zu einem Kurs erfolgte – der Hauptgrund, warum er meint, warten zu wollen, denn die Widerspruchsfrist wäre sowie so futsch.
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Melanny
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Antwort #17 - 15.11.2020 um 14:08:52
 
Eine Frage zur AE-Verlängerung bzw. NE-Beantragung, auch wenn es zum Zeitpunkt noch nicht relevant ist.

Nach 3 Jahren möchte mein Mann die NE beantragen. Wir gehen eventuell  erst einmal von einer Ablehnung  aus. (keine B1-Anmeldung trotz Verpflichtung, Widerspruch ohne Antwort  - siehe vorausgegangene Beiträge -  jetzt zusätzlich Risikogruppe)

Angenommen, er beantragt NE 3 Monate vor Ablauf seiner AE und nach 3 Monaten plus x Tage wird abgelehnt.

1. Wie ist das Aufenthaltsrecht? Die 3-jährige AE wäre ja abgelaufen und die Fiktion ab Ablehnungsdatum ebenfalls?

2. Darf man nach einer eventuellen Ablehnung der NE sofort eine Verlängerung der AE stellen? Oder

3. sollte in diesem Fall eine einfache Verlängerung der AE und eine NE zusammen beantragt werden?

Zur NE gehört der Nachweis von Rentenbeitragszahlungen, die dürften aber in seinem Fall keine Rolle spielen, da wir jeder unsere Rente haben – er seine ausländische, ich die deutsche.

Danke Melanny
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reinhard
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Antwort #18 - 15.11.2020 um 14:11:48
 
Der NE-Antrag gilt auch als AE-Verlängerungs-Antrag.

Er muss sich also keine Sorgen / Gedanken machen, da gibt es keine Lücke.

Allerdings haben manche Ausländerbehörden eine Ablehnugnsgebühr: Er weiß ja, dass er erst das B1-Zertifikat einreichen muss. Er sollte diese Reihenfolge einhalten.

Aber wenn er damit auch die Entscheidung über den Widerspruch vorantreiben will: Er kann es ohne Risiko machen, weil die Ausländerbehörde weiß, dass sie hilfsweise die AE verlängern soll. Er kann das auch in den NE-Antrag reinschreiben, wenn er will.
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Antwort #19 - 15.11.2020 um 14:15:05
 
reinhard schrieb am 15.11.2020 um 14:11:48:
Der NE-Antrag gilt auch als AE-Verlängerungs-Antrag.

Das müsste im Zuge der Auslegung aber so feststehen. Ich rate in solchen Fällen immer dazu, die NE und ausdrücklich hilfsweise die Verlängerung der AE zu beantragen. Dann dürften mit Sicherheit keine Probleme entstehen.

Der Widerspruch ist eigentlich auch entscheidungsreif, insofern könnte auch mal an eine Klage nach § 75 VwGO gedacht werden um die Sache endgültig zu klären.
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Ausländerbehörden sind keine nachgeordneten Stellen des Auswärtigen Amts. Auf ihre Entscheidungen kann das Auswärtige Amt keinen Einfluss nehmen. - Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat.

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Melanny
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Antwort #20 - 15.11.2020 um 15:09:33
 
Er will keinen Kontakt wegen des Widerspruchs aufnehmen, weil es da eine Woche im Januar gab, wo er sich nicht sicher ist, ob er die bunte Werbungs-Post sorgfältig genug durchgesehen hat, bevor sie entsorgt wurde und so die Schuld auf unserer Seite (übersehen) läge und die 4 Wochen Widerspruchsfrist für den Klagewert weg wären. Ich würde nachfragen, aber ich bin nicht er, der nicht will wegen A Satz 1 und B, weil ich/wir seit März kurz hintereinander mit 2 Sterbefällen/Sterbebegleitung innerhalb der Kernfamilie zu tun hatten nebst Behördengängen/Anrufen und noch immer nicht abgeschlossenen Formalitäten.

Wir werden eben bis zur Verlängerung warten und zwei Anträge stellen. Darf die Verlängerung nur für ein Jahr oder kann sie länger beantragt werden?


@reinhard, mein Mann wird kein B1-Zertifikat ablegen. Das zu erreichen ist utopisch und deshalb lehnt er die Verpflichtung, sich anzumelden auf Grund der Unverhältnismäßigkeit (Ziel und Alter) ab. Seit einem Jahr hat keiner mehr danach gefragt, obwohl es ursprünglich mal einen Termin gab, die Anmeldung vorzulegen.

Danke für die Rückmeldungen.
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reinhard
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Antwort #21 - 15.11.2020 um 16:31:55
 
Ohne B1 darf immer nur um ein Jahr verlängert werden.

Aber beantragen darf er alles. Falls er eine schriftliche Ablehnung bekommt und die Ablehnung vorher verpasst hat, steht in der Ablehnung dann das Datum des damaligen Bescheides.

Also sollte er ruhig NE, hilfsweise AE für drei Jahre beantragen und um schriftlichen Bescheid bitten.
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Melanny
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Antwort #22 - 15.11.2020 um 19:20:11
 
Also worst case jährliche Beantragung.

Aber was, wenn das nicht mehr möglich sein sollte? Ich denke da , dass es so ab 15 Jahren schwerer, vielleicht sogar unmöglich wird, persönlich (wegen der Fingerabdrücke und Abholung) zur ABH zu fahren.

Sorry, mache mir vielleicht mehr Gedanken als notwendig, aber 2020 zeigte mir die Endlichkeit des Lebens sehr deutlich.
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reinhard
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Antwort #23 - 15.11.2020 um 19:22:56
 
Dann klärt er rechtzeitig mit der Ausländerbehörde, wie das vorgesehen ist.
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