Hallo Ihr lieben Leuten,

so wie ich erfahrene haben, wer einen unbefristete NE hat,

kann sich aus D. auch länger aufhalten als 6 Monate, sogar dauerhaft  , auch den Lebensmittelpunkt im Ausland versetzen und den nicht mehr in D. haben

WENN er,

seit mindestens 15 Jahren rechmäßig in D. am Stück lebt und wenn er bei dauerhafter Wiedereinreise nach D. sein LU gesichrt ist.


[b]Habe Ich das jetzt so richtig verstanden ?[/


Wenn man die 15 Jahre erfüllt, sollte man sich trotzdem diese Bescheinigung " Fortbestand der NE " nach §51 Abs.2 Satz1,
von der ABH holen oder kann man bedenkenlos auch ohne für längere Zeit ausreise bzw. dauerhaft ??


Wenn Nein,

Kann man die Bescheinung schriftlich per post der ABH schicken und man bekommt es zurück ?
Es dauert so lange bis man einen Termin bei der ABG bekommt , für den NE Übertrag habe ich 2 Monate gewartet.

Falls ich nach den Grund gefragt werde , wieso ich das brauche,
kann ich sagen, dass ich eventuell längere Zeit in der Heimat gbleibe? bekomme ja so keine Probleme, da es laut Gesetzt so geregelt ist.

Oder nur sagen laut Gesetzt , § 51 Abs2. Satz 1. steht es mir zu.


Danke für eure Hilfe

Saxonicus schrieb am 29.09.2016 um 10:29:31:


Ja natürlich, möchte das alles legal ist.
aber laut den §51 Abs2. Satz1 steht :

Die Niederlassungserlaubnis eines Ausländers, der sich mindestens 15 Jahre rechtmäßig im Bundesgebiet aufgehalten hat sowie die Niederlassungserlaubnis seines mit ihm in ehelicher Lebensgemeinschaft lebenden Ehegatten erlöschen nicht nach Absatz 1 Nr. 6 und 7, wenn deren Lebensunterhalt gesichert ist und kein Ausweisungsinteresse nach § 54 Absatz 1 Nummer 2 bis 5 oder Absatz 2 Nummer 5 bis 7 besteht

hier  Abs.1 Nr.6 und 7.

6.
    wenn der Ausländer aus einem seiner Natur nach nicht vorübergehenden Grunde ausreist,
7.
    wenn der Ausländer ausgereist und nicht innerhalb von sechs Monaten oder einer von der Ausländerbehörde bestimmten längeren Frist wieder eingereist ist.


Habe das jetzt so verstanden, dass durch die mind. 15 Jahre in rechtmäßigen Aufenthalt in BRD, man auch sogar auswandern kann für immer.
Also kann ich den sagen, dass ich für 1,2, 3 Jahre wieviel auch immer aus der BRD wegziehe, und meine NE bleibt trotzdem erhalten.

ODER habe ich das alles missverstanden. ??

FAlls man dann wieder nach der  Rückkehr in BRD daurhaft leben möchte muss der LU gesichrt sein und die NE erlöscht nicht.

Aras schrieb am 29.09.2016 um 11:15:52:


Habe die NE seit 2005, davor -befugniss(glaub ich) für 5 jahre, unda danach habe ich die NE erhalten.
Super vielen Dank. Habe dann alles richtig verstande..

Also kann ich der ABH,so sagen wie das ist, falls es dazu kommt das ins für länegre Zeit ins Ausland gehe.

Kann man die Bescheinung schriftlich per post der ABH schicken und man bekommt es zurück ?
Es dauert so lange bis man einen Termin bei der ABG bekommt , für den NE Übertrag habe ich 2 Monate gewartet.

Werde dann Morgen mal den Antrag schriftlich per Post schicken.
Werde mal Bescheid sagen, wie es weiter verlaufen ist.

Soll ich noch was mit einfügen zu dem formlosen Antrag ??

Aras schrieb am 29.09.2016 um 23:22:22:



In Ordnung, werde einfach die letzten 3 Gehaltsabrechnungen dazu legen.

Mick schrieb am 30.09.2016 um 07:05:55:



Was meinst du genau??

Ich schicke einfach den Antrag, warte auf die Antwort ab.
Wenn es probelme eben sollte schalte ich meinen Anwalt ein.

Ja denke ich auch ...

Schicke morgen den Antrag mit den Gehaltsabrechnungen..

Sage bescheid was , die ABH antwortet.


Schade das bei anderen Themen , keiner am Ende sagt , was erreicht wurde.

Komische Auslegung.
Der Begriff "bereits" deutet darauf hin das alles danach keine Rolle spielt.
Das Recht auf Nichterlöschung entsteht im Inland und nicht im Ausland.
Wenn überhaupt Prognose dann rückwirkend auf den Ausreisezeitpunkt auf Grundlage aktueller Belege.

Auslegungsfragen über "bereits" ändert nichts daran das das Recht auf Nichterlöschung vor Grenzübertritt Richtung Ausland entsteht.

So habe heute von der ABH rückmeldung bekommen,
Soll persönlich vorbei kommen  , Mitgliedsbescheinigung der KK , 10€ und Mietvertrag inkl.Kontoauszug...


Mietvertag habe ich nicht da ich bei Eltern wohne und die sind Eigentümer und zahle keine Miete 😬..
Wass soll ich dann der ABH vorlegen?

Gruß

lottchen schrieb am 17.10.2016 um 16:03:34:


In Ordnung werde es so machen.
D.h eigentlich sollte ich dann die Bescheinigung bekommen ??

Wenn die Fragen wieso ich das brauche? Soll ich mich auf die Rechtsgrundlage beziehe paragraph 51. Abs 2  , und dass ich das einfach haben möchten für jedenfall...?!?!!

Hallo,

Also heute war der Termin und ich habe die Bescheinigung bekommen 😬.

Da steht:

Es wird Hiermit  bescheinigt, dass Herr xxxxxx geb am xxxx  Staatsbürger xxxx,

Erteilte NE auch für den Fall, dass er

aus einem seiner Natur nach nicht vorübergehenden Grunde ausreist oder

Ausreist und nicht innerhalb von 6 Monaten oder einer von der ABH gesetzten längeren Frist wieder einreist,


nicht nach 51 Abs. 1  Ne. 6und 7 AufenthG erlischt, wenn sein Lebensunterhalt gesichert ist und kein Ausweisungsgrund nach § 54 Nr. 5 bis 7 oder § 55 Abs. 2 Nr. 8 bis 11 vorliegt.

dim4ik schrieb am 24.11.2016 um 21:41:52:

Das Gegenteil ist der Fall.

Tatsächlich ist das genau die Aussage, die man von einer ABH erwarten darf:
Die konkrete, dem Ausländer Eko erteilte NE erfüllt die von der ABH zum Zeitpunkt der Ausstellung dieser Bescheinigung prüfbaren Kriterien des § 51 (2) AufenthG.

Hier wird im Allgemeinen die Ansicht vertreten, dass diese Sicherung des Lebensunterhalts sich auf den Zeitpunkt der Ausreise bezieht.

Gruß

Eine Wiederholung wird auch durch Erklärung nicht richtiger.

Und schon gar nicht durch sinnlose Ergänzungen.

Erstes und entscheidendes Kriterium ist die Voraufenthaltsdauer - die wird indirekt bescheinigt.
Hätte man auch direkt machen können, ist aber egal.

Vor der Ausreise Aussagen über die Sicherung des Lebensunterhalts oder über das Vorliegen von Ausweisungsgründen zum Zeitpunkt der Ausreise zu machen, ist schlicht widersinnig.

Ob diese Kriterien zum Ausstellungszeitpunkt erfüllt sind, ist irrelevant.

dim4ik schrieb am 26.11.2016 um 10:23:10:

Das ist Unfug. Ohne Voraufenthalte ist der LU irrelevant.

dim4ik schrieb am 26.11.2016 um 10:23:10:

Dazu Rechtsprechung:
Zitat:

Diese Frage ist noch nicht höchstrichterlich geklärt und es gibt in der Praxis gegenteilige Auffassungen.
Gleichwohl halte ich mich an dieses Urteil, weil es die Frage logisch beantwortet, ob die Kriterien zum Nichterlöschen bis in alle Ewigkeit erfüllt sein müssen oder nur zum Zeitpunkt der Ausreise.

@dimchik
Für theoretische Diskussionen über wünschenswerte Texte usf. stehe ich Dir ggf. im Userforum zur Verfügung.
Der TS sollte bitte nicht durch so etwas verwirrt werden.

Ich finde den Text offen gesagt auch irreführend und würde als Ausländer mich nicht darauf verlassen.

Petersburger schrieb am 26.11.2016 um 12:23:55:


Es geht aber nicht hauptsächlich um den Voraufenthalt sondern auch gleichwertig um die LU-Sicherung.

Zitat:


Der Text von Eko suggeriert aber, dass die Sicherung der LU nicht überprüft wurde.

Ich würde die ABH bitten den letzten Halbsatz entsprechend der Anregung von dim4ik zu ändern.

@Petersburger:

Da stimme ich dir doch auch vollkommen zu. Da sollte die ABH das zeitlich einschränken/konkretisieren, damit das auch alles Hand und Fuß hat. Das anders zu Handhaben würde Missbrauch Tür und Tor öffnen. Aber dann eben (gebührenpflichtig) ablehnen, als dem Ausländer etwas "nutzloses" in die Hand zu geben. 

Aber eine andere Sache:

Eko schrieb am 24.11.2016 um 21:33:09:


Der § 55 wurde zum 1.1.2016 neugefasst und es gibt keine Punkte 8 bis 11. Früher behandelte der Punkt die Ermessensenausweisung. Das ist wohl  in den § 54 AufenthG integriert worden. Die Vorlage die für diese "Bescheinigung" verwendet wurde, ist somit 11 Monate veraltet.

Es müssten also laut § 51 Abs. 2 folgende Ausweisunginteressen ausgeschlossen werden.
Zitat:

Kann ich mich auf die Bescheinigung verlassen, ist das alles in Ordnung??

Kann ich das Land verlassen in 10 Jahren muss ich spataers wieder kommen um in meinen neuen Pass die NE zu übertagen. 

Eko schrieb am 26.11.2016 um 15:26:33:

Ja, kannst Du.

Da die beiden genannten Bedingungen in der Bescheinigung zum Zeitpunkt des möglichen Erlöschen erfüllt sein müssen, würde ich (!) nach (!) der Ausreise eine neue Fortbestehensbescheinigung beantragen und dem Antrag Nachweise für den gesicherten LU beilegen.

Dann und erst dann kann auch eine Bescheinigung ohne "offene Punkte" erstellt werden.

Eine neue NE brauchst Du zweifelsfrei dann nicht zu beantragen, wenn Du bei Erhalt eines neuen Reisepasses den alten behalten kannst.
Der alte Pass, die NE und die Bescheinigung "als Paket" reichen völlig aus, um mit einem neuen Pass einreisen zu können.

Beachte: Ich sprach von der Einreise. Die Reaktion fremder Fluglinien und Behörden beim Einchecken (also bei der Ausreise aus dem anderen Staat) ist weniger vorhersagbar.

Na ja ...
Auf der ABH sagte mir die Dame das ist das ist die einzigste Bescheiniging ...
Habe der ABH , doch alles vorgelegt Gehaltsabrechung , kk Bescheinigung usw..




Ist auch Wortsch gebe das meine Anwältin am Montag sie ist mit den Sachverhalt vertraurt.. und mal sehen was die sagt zu der Bescheinigung

Euch allen Danke

Eko schrieb am 26.11.2016 um 16:32:35:

Herzlichen Dank für die vergeudete Zeit.

1. Zahlst Du jemandem für eine Bewertung, die Du hier umsonst haben wolltest
2. "ist auch Worscht" ist eine nette Form, danke zu sagen. Ich zumindest verstehe das anders.

Petersburger schrieb am 26.11.2016 um 17:10:38:

Dann stelle ich hier eine Gegenfrage: wofür bzw. für wen ist diese Bescheinigung überhaupt gedacht? Ich glaube, sie ist in erster Linier für die BPOL nützlich, damit der/die GrezpolizistIn bei der Passkontrolle einen Nachweis über das Fostbestehen der NE hat. Und diese wünschen sich sicherlich einen Satz wie "Die NE des Herrn/der Frau XXXX ist gültig (Punkt)" und keine Wischiwaschi-Bescheinigungen mit weiteren Bedingungen, die die BPOL nicht selber an der Grenze prüfen kann. Die letzteren sind dabei so gut wie nutzlos.

Also Leute,

Eine andere Bescheinigung gibt es nicht hier bei mir, hat mir die Dame erklärt. Es gibt nur diese, egal ob ich es vor der ausreise beantrage oder danach.
Kann mit der ganz normal Reisen usw..sie wird nicht erlöschen.
Falls ich irgendwann zurück nach DE kommen sollte, besteht bei NE weiterhin ganz normal.

Sie hat alle meine Unterlagen im die Akte rein gemacht, da bleibt alles da.

Also thema erledigt .. Dankeschön

Ausschließlich aus einem Grund - viele deuten Schweigen als Zustimmung - antworte ich nochmal:
dim4ik schrieb am 29.11.2016 um 19:53:24:

Lies bitte die Antworten mit der Bereitschaft, sie wahrzunehmen.

dim4ik schrieb am 29.11.2016 um 19:53:24:

Das tut sie nicht.

Wir können eine Wette abschließen - gern auch 1:100 - dass nach der Ausreise und beim Vorliegen entsprechender Nachweise auch diese Kollegin eine gesetzeskonforme Bescheinigung ohne Wenn und Aber ausstellt.
Vielleicht nicht ohne kundige Hilfestellung, vielleicht auch nicht völlig ohne - sachlich und in der Form korrekte - Auseinandersetzung, aber am Ende doch.

dim4ik schrieb am 29.11.2016 um 19:53:24:

Eine Frage durch Wiederholung von Vermutungen als offen zu bezeichnen, nachdem klar gesagt wurde, dass zum gegenwärtigen Zeitpunkt nichts anderes bescheinigt werden kann und welchen - nicht maximalen - Nutzen diese Bescheinigung haben kann, scheint mir keine adäquate Wahrnehmung von Antworten.

Besonders nachts ist an Flughäfen immer die Möglichkeit gegeben, auf Ausländerakten zurückzugreifen  - wenn überhaupt (Archivierung/Vernichtung).
Dagegen muss eine Entscheidung über Einreise oder nicht zeitnah getroffen werden.
Auch die vorliegende Bescheinigung, so unvollkommen sie ist, leistet da wertvolle Entscheidungshilfe.

dim4ik schrieb am 29.11.2016 um 21:55:11:

Gäbe es eine ausländerrechtlich ideale Welt, in der jeder Behördenmitarbeiter immer 100% so handelt, wie das Recht es zugunsten des Ausländers zulässt, dann wäre dieses Forum nicht nötig.

Wie jedoch die Wirklichkeit dieses konkreten Falles
dim4ik schrieb am 29.11.2016 um 19:53:24:

meine allgemeine
dim4ik schrieb am 29.11.2016 um 19:53:24:

wiederlegen kann, wirst Du mir nicht erklären können - Du nicht und niemand anders.

Dagegen erweckt eine solche unwidersprochene falsche Aussage den Eindruck, meine Aussage sei widerlegt.
Was mich leider nötigt, auf diese einzugehen, um meine vorigen Beiträge nicht
nachträglich Zeitverschwendung werden zu lassen.