Nabend.
Habe gehöhrt das die geplante Erhöhung der Mindestehebestandszeit für Türkische Staatsbürger nur bedingt anwendbar ist.Stimmt das?

Die bisherige Mindesbestandszeit von 2 jahren gelte nur soweit der Türkische Staatsbürger zum Zeitpunkt der Aufhebung der ehelichen Lebensgemeinschaft einer Erwaerbsfaehigkeit nachgehe.Andernfalls greift die Neuregelung von 3 Jahren ein.

Mann muss auch nicht 1 jahr bei einem gleichen Arbeitgeber beschaeftigt sein und es reicht auch eine geringfügige beschaeftigung.auch ein (400 euro job)aus,

um die Gestezesverschaerfung unwirksam werden zu lassen.

İch dachte immer das mann 1 jahr beim gleichen Arbeitgeber beschaeftig sein muss um ein egenstaendiges Aufendhalt nach ARB 1/80 zu bekommen.

Dann würde sogar nachdem was ich gehöhrt habe eine geringfügige beschaeftigung(400 euro job) und ohne das mann seit 1 jahr bei einem gleichen Arbeitgeber beschaeftigt sein muss die  ARB 1/80 greifen.

Hallo maki.
Schau mal ins migazin rein.Dort steht es genau.

Ja mein lieber Saxonicus

Aber Grund ist ein Beschschluss des Assoziationsrat der Europaeischen Wirtschatfgemeinschaft mit der Türkei aus dem Jahre 1980 ARB 1/80.

Es sieht ein verschlechterungsverbot vor,die EU Laender verpflichtet,keine neue Beschraenkungen für den Zugang zum Arbeitsmarkt und damit auch im Aufenthaltsrecht gegenüber türkische Arbeitnehmer und ihre Familienangehörigen durchzuführen.

İm Dezember 2010 hat der Europaeische Gerichsthof(EuGH) zudem klargestellt,das dieses verschlechterungsverbot nicht
nur bezogen auf das Jahr 1980,sondern auch in Bezug auf seitdem erfolgte Begünstigungen gilt.

Was sagst denn dazu??

Wofür ist denn dann die EuGH da?

Ich habe das mal hierher verschoben, verbunden mit der
Bitte, sich auf rechtliche Fragen/Thematik zu beschränken.

Mutmaßungen, Wunschdenken etc. ggf. in's Userforum ver-
lagern.

www.migazin.de

fons das steht doch im www.migazin.de

Komisch das ihr das nicht finden könnt.

Suchbegriffe "EuGH Verschelchterungsverbot"

Führt zum Artikel, der Petersburger verlinkt hat und zu ähnlichen Artikeln.

Saxonicus schrieb am 18.02.2011 um 22:16:25:


Simmt in der Praxis, aber die Regierungen und Behörden von allen EU-Staaten sind verpflichtet, EuGH-Entscheidungen zu folgen. Tun sie das nicht, können Betroffene das Gericht anrufen, dieses sorgt dann dafür, damit das EU-Recht nicht verletzt wird.