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(Moderatoren: Daddy, schweitzer, i4a-team, reinhard)

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"billiges Ermessen" (Gelesen: 2.233 mal)

Themen Beschreibung:

Was ist das?

birk Themenstarter Full Top-Member Offline Beiträge: 320 xyz Rheinland-Pfalz Germany Geschlecht: Beziehung zum Thema Ausländerrecht: Ehegatte von ehem. Ausländer/in Staatsangehörigkeit: D	"billiges Ermessen" 17.10.2010 um 09:56:52 Hallo! In Texten zum Thema Recht (z.B. in diesem Forum) taucht öfters der Begriff "billiges Ermessen" auf. Damit kann ich nichts anfangen. Kann mir jemand erklären, was das genau ist? Googel machte mich auch nicht schlauer, warum da was da so "billig" ist...
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Muleta

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Beiträge: 6.275

Beziehung zum Thema Ausländerrecht: Ich oute mich später
Staatsangehörigkeit: D

Re: "billiges Ermessen"
Antwort #1 - 17.10.2010 um 10:22:16

Zitat:

Etwas ist recht und billig
Recht und billig ist etwas, das den geltenden Rechtsgrundsätzen entspricht. "Billig" wird erst seit dem 18. Jahrhundert in der Bedeutung "kostengünstig" benutzt. Vorher war es gleichbedeutend mit "satzungsgemäß" oder "dem natürlichen Rechtsempfinden entsprechend". Ein billiger Preis war also ein angemessener Preis.

Die alte Bedeutung kennen wir noch aus dem Begriff "etwas billigen", es also gutheißen

Quelle: http://www.w-akten.de/deutsche-redewendungen-2.phtml

So auch http://www.duden.de/definition/billig

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schweitzer

Global Moderator
i4a-Ehrenmitglied

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Das Herz hat Gründe, die
der Verstand nicht kennt.

Beiträge: 9.269

***
Mecklenburg-Vorpommern
Germany Geschlecht: male

Beziehung zum Thema Ausländerrecht: Ehegatte von ehem. Ausländer/in
Staatsangehörigkeit: Bundesrepublik Deutschland

Re: "billiges Ermessen"
Antwort #2 - 17.10.2010 um 10:25:33

Soweit mir das bekannt ist schließt die Ausübung "billigen Ermessens" die angemessene Berücksichtigung von Spezifika des Einzelfalles ebenso ein , wie die Berücksichtigung berechtigter Interessen zweier, sich "gegenüberstehender" Parteien. -

Als Laie vermag ich da allerdings keinen wirklichen Unterschied zum Begriff "Ermessen" zu erkennen. Möglicherweise liegt der Schwerpunkt etwas stärker auf der Problematik der Interessenabwägung, da der Begriff "billiges Ermessen" wohl überwiegend im Vertragsrecht, wo letztlich immer zwei Parteien unmittelbar beteiligt sind, auftaucht.

Warte sicherheitshalber aber bitte noch weitere Posts ab, birk.

=schweitzer=

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"Das Reich der Freiheit beginnt dort, wo man für das Zurückstellen seines Egoismus nicht mehr bestraft wird." -Daniela Dahn- "Ich bin mit meinem Menschsein derart ausgelastet, dass ich nur ganz selten dazu komme, Deutscher zu sein." -Volker Pispers- +++ Mehr über mich erfährt man hier: über schweitzer

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