curleen1984 schrieb am 27.07.2009 um 21:29:49:


Das heißt "Original des Notars (im Fall einer Namensänderung oder eines Staatsangehörigkeitswechsels)". Vielleicht ist "original copy of notarisation" (Beglaubigung) im Falle einer Namensänderung gemeint.

curleen1984 schrieb am 27.07.2009 um 21:29:49:

Wie habt ihr in Frankreich ohne Paß und Dokumente geheiratet? Frankreich hat auch bestimmte Vorschriften. Wie konnte er nach Frankreich reisen?

Alles sehr Strange. Wenn er in Frankreich einen Aufenthalt (?) hat, kann er ja auch dort zur Botschaft gehen und sich eine Paß holen.

Hier muss er erst einmal zur AB und alles auf den Tisch legen. Er scheint ja illegal hier zu sein.

Alles merkwürdig!

Hallo, danke für die Hilfe. Haben morgen einen Termin bei einem Notar und werden versuchen, mit der ABH zu kommunizieren. Werden die Dokumente besorgen und einfach hoffen. Aber vielen Dank, bin schon ein wenig ruhiger.

Mit wieviel Geld muss ich denn rechnen. Unser Notartermin wurde nämlich verschoben, sonst wüsste ich das schon. Hatte gestern schon mal im Netzt recherchiert aber leider nichts gefunden. Vielen Dank im Voraus.

Guten Abend zusammen,

wir waren nun beim Notar und mein Mann hat die eidesstattliche Versicherung mit der Identitätsänderung abgegeben. Dies wurde alles zu der ABH (eidesstattliche Versicherung, Geburtsurkunde; Heiratsurkunde aus Frankreich mit deutscher Übersetzung) geschickt zusammen mit der Bitte, uns diese Bescheinigung, die die Botschaft zur Erstellung eines Passes benötigt, zuzuschicken. Die Botschaft möchte eine Bescheinigung von der ABH haben, in der steht, dass er warscheinlich Nigerianer ist und sich nun um Passbeschaffung kümmern muss.Jetzt kam die Antwort von der ABH: Er solle sich zunächst wieder in seiner Gemeinschaftsunterkunft ( wo er seit 2008 nicht einmal mehr war und daher abgemeldet wurde) anmelden; anschließend würden Sie ihm wieder eine Duldung ausstellen und ihm eine Erlaubnis zur Reise nach Berlin geben (er muss zur Reise nach Berlin seinen Landkreis verlassen). Außerdem benötigen Sie eine internationale Heiratsurkunde. Die Antwort hört sich an sich nicht schlecht an aber ich habe natürlich Angst, dass man ihn direkt auf der Ausländerbehörde "einsackt" und ihn versucht, abzuschieben. Man hat ja nun die ganzen Personalien. Wie ist denn da eure Erfahrung?Kann ich denen glauben und er soll mit den Unterlagen zur ABH. Letztendlich bleibt uns ja warscheinlich eh nichts anderes übrig aber ich möchte wissen, ob ich mit Sorge an die Sache gehen muss oder ob das der übliche Weg ist. Kann man ihn denn noch abschieben?Haben ja in Frankreich geheiratet. Ist es möglich, dass unser Anwalt von der ABH fordert, dass ihm als Vertreter die Duldung, die Bescheinigung etc. zugeschickt wird und er gar nicht persönlich dorthin muss?Unser Anwalt meinte, wir sollen erstmal hinfahren aber ich muss sagen, dass der Anwalt sich bis jetzt auch noch nicht die größte Mühe gegeben hat. Daher wiß ich es echt nicht. Würde mich über Antworten frreuen und wünsche euch allen noch einen schönen Abend.
Liebe Grüße

curleen1984 schrieb am 19.09.2009 um 17:02:43:


Weil dir das nur deine ABH beantworten kann

curleen1984 schrieb am 15.09.2009 um 21:37:27:


Ja, das klingt gut so. Er soll aufenthaltsrechlich dort anknüpfen, wo er zuletzt legal war, dann kann der weitere Weg in Legalität entwickelt werden.

Zitat:


Theoretisch kann man ihn natürlich abschieben. Aber das ist sehr selten und nur in bestimmten Konstellationen schon mal passiert – meistens gab es dann noch etwas, was die deutsche Ehefrau nicht wusste, frühere Straftaten oder so. Die Anforderung gerade dieser Dokumente wie Heiratsurkunde, die ja nicht für eine Abschiebung, sondern für eine Aufenthaltserlaubnis benötigt werden, spricht deutlich dagegen.

Entscheiden tut Deine Ausländerbehörde, aber Du hattest ja gefragt, was andere glauben. Dein Anwalt wird die ABH von anderen Verfahren besser kennen.

@ steini 007:

Guten Abend,

doch ich finde schon, dass mir Erfahrungen anderer Ausländerbehörden und anderer Ausländer helfen können, mich auf diesen Termin vorzubereiten. Erfahrungen anderer haben noch nie geschadet. Klar eine endgültge Antwort gibt es darauf nicht aber eine Richtung, in die ich denken könnte.

Einen schönen Abend noch.

LG

reinhard schrieb am 19.09.2009 um 20:58:41:

Ohne die Heiratsurkunde ist eine fehlerfreie Ermessensentscheidung gar nicht möglich. Eine positive Wertung kann ich daraus allerdings nicht erkennen.

curleen1984 schrieb am 20.09.2009 um 22:17:45:

Wenn du das so glaubst, bist du sehr gutgläubig. Wegen der unerlaubten mehrfachen Ortsabwesenheit wird keine Bestrafung in diesem Umfang vorgenommen. Lass dir einmal genau sagen, was wirklich der Grund für die Inhaftierung war.

Also,
es ist durchaus so, dass man in bestimmten Bundesländern für das Verlassen des Landkreises eine höhere Strafe bekommt. Glauben tuts keiner aber es ist so. Es war die Höchststrafe, die er bekommen hat. 5 Kontrollen, die jeweils mit 3 Monaten bestraft wurden. Da es widerholt vorkam, hatte man da keine Gnade mehr. Ich war bei Gerichtsverhandlungen etc. dabei und weiß sehr wohl, dass es wahr ist. Wie gesagt, wir sind nicht seit vorgestern zusammen, sondern seit 5 Jahren. Habe Urteile zu Hause. Bayern geht mit solchen Sachen einfach sehr streng um.

sigi-n schrieb am 21.09.2009 um 08:49:42:


Das Frage ich mich schon die ganze Zeit. Wie konnte er nach Frankreich reisen und dort heiraten?
Mit seinem Paß oder Paß eines Freundes? Dann ist s ja nicht so doll mit der Ehrlichkeit
Benötigt man in Frankreich nicht auch Dokumente für die Eheschliessung?
Mir ist bekannt, dass einer der Verlobten dort gemeldet sein muß, bevor man dort heiraten kann oder darf. Hohe Strafe für Verlassen des Duldungskreises? Normalerweise Geldstrafe! Auch bei mehrmaligen Vergehen.

Die ABH wird wohl ein paar Fragen haben. Besser sollte. Die Nase wird sooooooooooooooooo lang.

@curleen1984

Du erwartest von uns Hilfestellung, beantwortest aber Fragen wie man ohne Pass in Frankreich heiraten kann überhaupt nicht.

Wie soll man dann seriös antworten oder ist das die Antwort hierzu:
curleen1984 schrieb am 20.11.2009 um 13:56:41:

... sprich er hat einfach den Pass eines anderen benutzt?

Dann dürfte die Eheschließung auch nicht rechtens sein und dann gäbe es keine Grund für einen Aufenthalt in Deutschland.

Mittlerweile nimmt das ganze doch eine sehr anrüchige Form an und du erwartet Antworten zu illegalen Angelegenheiten.

Danke, dass du die von verschiedenen Usern gestellte Frage beantwortet hat.

Damit wird aber die Ausgangsfrage umso unverständlicher:

curleen1984 schrieb am 27.07.2009 um 21:29:49:

... da du nun schreibst ...
curleen1984 schrieb am 20.11.2009 um 15:28:35:


curleen1984 schrieb am 20.11.2009 um 15:28:35:

Nach Bekanntwerden der richtigen Identität hat vermutlich die ABH ein Strafverfahren eingeleitet, so dass die Staatsanwaltschaft die Polizei als ermittelnde Behörde hinzuzieht um sich über den genauen Ablauf ein Bild zu verschaffen.

Ob noch andere Sachen anhängig sind, kann hier keiner beurteilen. Wir kennen den Fall deines Mannes doch gar nicht.

Wenn man in Frankreich heiratet benötigt man auch Unterlagen. Geburtsurkunde, etc. ODER?
An die Experten: Wenn beide in Frankreich geheiratet haben, gehen die Dokument nicht auch nach Nigeria, zwecks Überprüfung?
Er hatt ein Duldung und hat den Pass der ABH "unterschlagen", dann nach Frankreich? Soweit ich es kenne muss einer der Verlobten dort 30 Tage Aufenthalt haben, besser gemeldet sein. Wie hat man das gemacht ohne Visa im Pass?

Ist sehr undurchsichtig. Kann mich ja täuschen. Strafanzeige: Passunterschlag und/oder die Falschangaben und/oder verlassen des Duldungskreises, etc., etc, etc.
Die Experten wissen es auch nicht, da man nicht die gesamt Geschichte kennt!

Danke für eure Antworten.

@steini: "Unglücksfälle " ist das richtige Wort. Werden sehen, ob das alles noch glücklich endet...

Wenn die Standesbeamtin berechtigte Zweifel hat, dass dein Mann nicht ehefähig - gewesen - ist, dann hat sie das Recht, die eherelevanten Unterlagen zu prüfen. Da dein Mann aus einem Land mit unsicheren Urkundenwesen kommt, macht es die Angelegenheit noch etwas prekärer.

Fälle in denen ein deutsches Standesamt eine im Ausland geschlossene nochmals überprüfen läßt, kommen hier im Forum gelegentlich vor.

Du könntest vielleicht noch einmal mit der Standesamtsaufsicht den Fall besprechen, warum man die Ehefähigkeit nochmals prüfen möchte.

Es geht nicht um die französische Eheurkunde, sondern es geht um die eherelevanten Dokumente deines Mannes, wie Geburtsurkunde, Ledigkeitsnachweis, die ja aus Nigeria kommen.

curleen1984 schrieb am 03.12.2009 um 19:00:35:

In dem vor längerer Zeit besprochenen Fall im Forum, wurde eine bereits eingetragene Ehe wieder als "ledig" geführt bzw. beide Eheleute als ledig geführt.

curleen1984 schrieb am 03.12.2009 um 19:00:35:

Solange wird wohl die Prüfung der Dokumente nicht dauern. Wenn sich allerdings im Nachhinein ein Ehehindernis herausstellt, hätte das natürlich auch auf den Aufenthaltsstatus deines Mannes entsprechende Auswirkungen.

curleen1984 schrieb am 03.12.2009 um 18:33:00:


Hat Euch das Meldeamt zum Standesamt geschickt?

Wurde hier schon öfters diskutiert, dass es dafür keine Rechtsgrundlage gibt. Statt Euch aufzufordern, Eure Ehe in D nachbeurkunden zu lassen, hat das Einwohnermeldeamt die Prüfung in Eigenverantwortung vorzunehmen. Dabei kann das Standesamt zwar (vom Einwohnermeldeamt!) hinzugezogen werden, die Anforderungen sind aber in der Regel andere als für eine Nachbeurkundung.

Inbesondere bezweifle ich stark, ob die Anerkennung (nicht: die Nichtbeurkundung) einer französischen Heiratsurkunde verweigert werden kann, nur weil irgendwelche Urkunden nicht zur Zufriedenheit des Standesamtes ausfallen. Dazu müssten tatsächliche Anhaltspunkte für ein bestehendes Ehehindernis vorliegen.

curleen1984 schrieb am 04.12.2009 um 08:55:52:

Das Ausstellen der Lohnsteuerkarte dürfte kein Problem sein.
Die Steuerklasse wird dann erst einmal die Klasse I sein, solange der Familienstand nicht geklärt ist.

curleen1984 schrieb am 04.12.2009 um 08:55:52:

Da könnte sich ein neues Problemfeld ergeben, weil so manche KK erst die Mitaufnahme als Familienmitglied vornehmen, wenn die AE vorliegt.
Auch zu dieser Problematik findest du hier aktuelle Threads.

curleen1984 schrieb am 04.12.2009 um 09:21:15:

... dann verstehe ich nicht warum ...
curleen1984 schrieb am 04.12.2009 um 08:55:52:

Die Akte wird von seiner früheren ABH zur aktuellen ABH geschickt.

Unabhängig davon müßte das Meldeamt aus melderechtlichen Gründen die Anmeldung annehmen.

Würde die neue ABH vom Standesamt informiert, dass eine nochmale Überprüfung der Ehevoraussetzungen stattfinden soll?

Wenn in deiner Kommune die ABH für die melderechtlichen Belange der ausländischen Bürger zuständig ist, dann dürfte es doch keinerlei Probleme geben, nachdem die frühere ABH die AE erteilt hat.

Wenn dein Mann nun als verheiratet angemeldet wird, sollte es auch mit der richtig ausgestellten Lohnsteuerkarte keine Probleme geben.

Hat keiner eine Antwort für mich???