Adamski schrieb am 26.02.2009 um 09:31:21:


Das mag allein die Botschaft wissen oder diese freundliche Kollegin:

Adamski schrieb am 26.02.2009 um 09:31:21:


Wenn die Botschaft auf der Grundlage der vorgelegten Dokumente, einschließlich der geprüften Heiratsurkunde das Visum erteilt, kann die Eheschließung auch ohne Probleme nach der Einreise unter Vorlage der Personalpapiere (Pass, Personalausweis) und der übersetzten Eheurkunde bei der Meldestelle in Deutschland angemeldet und damit die letzte Voraussetzung für die Erteilung der Aufenthaltserlaubnis für den ausländischen Ehegatten durch die ABH hergestellt werden.

=schweitzer=

Ja, jetflyer, ich konnte mit meiner Antwort natürlich nicht ausschließen, dass es im Einzelfall noch Probleme geben kann. -

Der Thread, den Du hier anführst, hat nun allerdings ein Problem zum Gegenstand, was nach meinen langjährigen Erfahrungen keineswegs ein übliches ist. - Auch aus eigener Erfahrung kann ich nur sagen, dass für die Aufnahme meiner Frau in die Familienvversicherung der KV die Vorlage der Meldebescheinigung (Bescheinigung über die Abnmeldung der Ehe bei der Meldebehörde bzw. dann der erteilten AE vollauf genügt hat.

Normalerweise sollte den KV mittlerweile klar sein, dass ein ausländischer Ehegatte eines Deutschen, der mit dem erforderlichen Visum eingereist ist und seine Ehe bei der zuständigen Meldebehörde angemeldet hat, einen Rechtsanspruch auf Erteilung der AE hat. - Damit ist die Voraussetzung für die Aufnahme in die KV (Familienversicherung) bei einem sozialversicherungsspflichtig beschäftigten Ehepartner klar gegeben.

Alles was davon abweichend im Getriebe der deutscher Verwaltungsinstanzen passiert oder eben auch nicht, passiert IMHO ausschließlich aus Rechtsunsicherheit und - missverständnis.

Insoweit gehe ich davon aus, dass es hier nicht nötig war, den Themenstarter auf alle eventuell aus solcher Unsicherheit oder solchem Missverstehen irgendwie möglich resultierbaren Problemkonstellationen hinzuweisen.

Ich hoffe einfach, dass er davon verschont bleibt! Die Chancen dafür sollten so schlecht nicht stehen ...

=schweitzer=

Adamski schrieb am 26.02.2009 um 09:31:21:


Wer will denn die Heiratsurkunde prüfen und warum?

Wenn eine ausländische Urkunde von einer deutschen Auslandsvertretung überprüft wurde, wird dies normalerweise auf der Urkunde vermerkt.

Auf dem Vermerk steht, welche Behörde die Überprüfung veranlasst hat; dann kann von dieser Behörde die Stellungnahme über die Prüfung der Urkunde angefordert werden.

Deshalb ist eine erneute Überprüfung der Urkunde meist nicht mehr erforderlich.

Vielleicht weisen Sie Ihre Ausländerbehörde darauf hin, bei welcher Behörde die o.g. Stellungnahme zu erhalten ist.

Blaise

Hallo,

hge2001 schrieb am 28.02.2009 um 16:21:37:


Das habe ich tatsächlich überlesen. Danke für den Tipp hge

... dann wird wohl die "formale" Echtheit der Heiratsurkunde überprüft. Das wurde ja vorher noch nicht gemacht!

Blaise