Natürlich, er darf ohne Pass nicht einreisen, tut er es dennoch und wird erwischt, muss er zurück.

Artikel 21

(1) Drittausländer, die Inhaber eines gültigen, von einer der Vertragsparteien ausgestellten Aufenthaltstitels sind, können sich aufgrund dieses Dokuments und eines gültigen Reisedokuments höchstens bis zu drei Monaten frei im Hoheitsgebiet der anderen Vertragsparteien bewegen, soweit sie die in Artikel 5 Absatz 1 Buchstaben a, c und e aufgeführten Einreisevoraussetzungen erfüllen und nicht auf der nationalen Ausschreibungsliste der betroffenen Vertragspartei stehen.

(2) Das gleiche gilt für Drittausländer, die Inhaber eines von einer der Vertragsparteien ausgestellten vorläufigen Aufenthaltstitels und eines von dieser Vertragspartei ausgestellten Reisedokuments sind.

(3) Die Vertragsparteien übermitteln dem Exekutivausschuß die Liste der Dokumente, die sie als Aufenthaltserlaubnis oder vorläufigen Aufenthaltstitel und als Reisedokument im Sinne dieses Artikels ausstellen.

(4) Die Bestimmungen dieses Artikels gelten unbeschadet des Artikels 22.

b. welche Rechtsgrundlage sagt aus, dass er zurück muss ?

welche Rechtsgrundlage sagt aus, dass er zurück muss  

er scheint ja einen Pass zu besitzen,

als Verwaltungsunrecht war der GÜ nicht erlaubt.
Der Aufenthaltsstatus ist hingegen doch legal.

Titel wird vorgelegt, was auch den Besitz eines Passes schon fast vermuten ließe, zumal das m.W. auch telefonisch geklärt werden könnte.

Eine Zurückschiebung kommt mangels Befugnis nicht in Betracht.

Leitsatz/Stichworte:

Ein Drittausländer, der Inhaber eines gültigen von einer Schengen-Vertragspartei ausgestellten Aufenthaltstitels ist, kann sich auf das Recht aus Art. 21 Abs. 1 SDü nur berufen, wenn er die Einreisevoraussetzungen des Art. 5 Abs. 1 a SDü erfüllt, also bei der Einreise im Besitz eines gültigen Reisepasses ist.

Reist ein Drittausländer, der im Besitz eines gültigen Aufenthaltstitels eines Vertragstaates ist, ohne im Besitz eines Reispasses zu sein, reist er unerlaubt im Sinne von § 58 Abs. 1 Nr. 2 AuslG ein und ist nach § 42 Abs. 2 Nr. 1 AuslG vollziehbar ausreisepflichtig.

Soll ein unerlaubt eingereister Drittländer abgeschoben werden, setzt seine Abschiebung den vorherigen Erlass einer Abschiebungsandrohung voraus.

Verfügt der Drittausländer über eine von einer anderen Vertragspartei ausgestellte gültige Aufenthaltserlaubnis und ist die freiwillige Ausreise eines solchen Ausländers nicht gesichert, hat die Ausländerbehörde zu prüfen, ob der Drittausländer in analoger Anwendung von Art. 23 Abs. 3 SDü zu prüfen, ob der Drittausländer in den Schengenstaat abgeschoben werden kann, der ihm einen gültigen Aufenthaltstitel ausgestellt hat.

Das Recht aus Art. 21 Abs. 1 SDü steht dem Drittausländer aber nur dann zu, wenn er die die Einreisevoraussetzungen des Art. 5 Abs. 1 Bst. a erfüllt (vgl. Westphal Art. 21 Schengen Rn. 2 in Huber, Handbuch des Ausl- u. AsylR).

steht doch da Besitz. 

Tja ...
http://www.asyl.net/Magazin/Docs/2002/M-2/1967.htm
klingt für mich irgendwie als wäre unser Beispiel-Türke bereits abschließend geklärt.

Das "Besitz" besch... formuliert ist ("muss besitzen und mitführen" wäre ja wohl machbar gewesen), ist zwar blöd (wobei ich manchmal den Eindruck habe, der Gesetzgeber spart am liebsten bei der Wortzahl - liegt wohl daran, dass soviele Juristen im BT die damit Geld verdienen können ) aber EINE Entscheidung gibt's ja schon mal dazu.

In Art. 21 Abs. 1 SDÜ ist ausdrücklich davon die Rede, dass die Inhaber eines gültigen, von einer der Vertragsparteien ausgestellten Aufenthaltstitels sich aufgrund dieses Dokuments und eines gültigen Reisedokumentes höchstens bis zu 3 Monaten freiem Hoheitsgebiet der anderen Vertragsparteien bewegen können, soweit sie die in Art. 5 Abs. 1 a aufgeführten Einreisevoraussetzungen erfüllen. Damit kann nur gemeint sein, dass der Drittausländer, der sein Recht auf Kurzaufenthalt nach näherer Maßgabe von Art. 21 Abs. 1 SDÜ wahrnehmen will, sich im Hoheitsgebiet der anderen Vertragsparteien frei bewegen kann, sofern er dabei Art. 5 Abs. 1 a), c) und e) SDÜ erfüllt. Die nochmalige Aufführung dieser Einreisevoraussetzungen im Rahmen des Art. 21 Abs. 1 kann nur bedeuten, dass der Drittausländer, der Inhaber eines gültigen, von einer der Vertragsparteien ausgestellten Aufenthaltstitels ist, bei der Weiterreise in einen anderen Vertragsstaat ebenso wie bei Überschreiten der Außengrenzen beim Überschreiten der Binnengrenzen die im einzelnen aufgeführten Einreisevoraussetzungen erfüllen muss. Hierzu gehöre nach Art. 5 Abs. 1 a SDÜ, dass er Grenzübertrittspapiere mit sich führt, dass heißt die für die Einreise des Drittausländers erforderlichen Reisedokumente, dass heißt, dass er Pass- oder Passersatz mit sich führt.
Daraus folgt zwar nicht, dass der Drittausländer der Rechte aus Art. 21 Abs. 1 SDÜ in Anspruch nimmt, seinen Pass ständig körperlich mit sich führen muss, es genügt vielmehr, dass der Drittausländer in der Lage ist, seinen Pass in angemessener Zeit vorzuweisen.
Soweit der HessVGH in seinem Beschluss vom 19.11.2003 InfAuslR 2004, S. 141 daraus, dass mit dem Wegfall der Personenkontrollen an den Binnengrenzen der Vertragsstaaten des Schengener Übereinkommens auch die Passmitwirkungspflicht entfallen sei, weil im Normalfall keine Personenkontrollen mehr stattfinden, schließt, dass auch die Passmitführungspflicht entfallen sei, vermag das Gericht dem nicht zu folgen. Dieses Verständnis wiederspricht dem Wortlaut von Art. 21 Abs. 1 SDÜ.

Also bleibt tatsächlich nur die OWi und kein Zurückschieben !?  

Insbes. auch deshalb, weil auch deutsche Gesetzgeber zwischen dem Passbesitz (§§ 3 Abs. 1, 48 Abs. 2, 95 Abs. 1 Nr. 1 AufenthG) und dem Mitführen (§ 98 Abs. 3 Nr. 3 AufenhtG) unterscheidet, also zu vermuten ist, dass er damit auch etwas unterschiedliches meinte.

@Muleta
Wieso "auch der dt. Gesetzgeber". Was meint den der EU-Gesetzgeber damit?

Ist das Assoziationsabkommen in dem Sachverhalt bedeutend?

wieso findet 21 SDÜ keine Anwendung, wenn er den Pass nicht mitführt ?

Artikel 21

(1) Drittausländer, die Inhaber eines gültigen, von einer der Vertragsparteien ausgestellten Aufenthaltstitels sind, können sich aufgrund dieses Dokuments und eines gültigen Reisedokuments höchstens bis zu drei Monaten frei im Hoheitsgebiet der anderen Vertragsparteien bewegen, soweit sie die in Artikel 5 Absatz 1 Buchstaben a, c und e aufgeführten Einreisevoraussetzungen erfüllen und nicht auf der nationalen Ausschreibungsliste der betroffenen Vertragspartei stehen.

Artikel 5
Einreisevoraussetzungen für Drittstaatsangehörige
(1) Für einen Aufenthalt von bis zu drei Monaten je Sechsmonatszeitraum gelten für einen Drittstaatsangehörigen folgende Einreisevoraussetzungen:
a) Er muss im Besitz eines oder mehrerer gültiger Reisedokumente sein, die ihn zum Überschreiten der Grenze berechtigen.

Art. 41 ZP

dänischem Aufenthaltstitel (AT Karte)

sog. Positivstaater (ohne AT) mit einer ggf. im Heimatland beglaubigten Passkopie ohne Pass (auch über eine Außengrenze) einreisen könnte, da er mit der Kopie den Nachweis des Passbesitzes führen könnte ...

Sofern man deinen Ausführungen 100%ig folgen würde, bedeute dies in letzter Konsequenz, dass jedwelcher sog. Positivstaater (ohne AT) mit einer ggf. im Heimatland beglaubigten Passkopie ohne Pass (auch über eine Außengrenze) einreisen könnte, da er mit der Kopie den Nachweis des Passbesitzes führen könnte

Beweist eine dänische Aufenthaltskarte, dass er aktuell einen Pass besitzt? Könnte ja abgelaufen sein....

Ich denke da insbes. an Fälle, in denen der gültige Pass bei der zuständigen deutschen ABH in kurzfristiger Verwahrung liegt.

Ist hingegen schon eine Einreise über eine Binnengrenze erfolgt, dann entfällt der Zeitdruck und es käme nur noch darauf an, ob der Ausländer den Nachweis innerhalb einer angemessen Zeit führen kann.

Oder ist das wieder ein Fall von Inländerdiskriminierung?

Nachdem der TS uns bisher nicht gesagt hat, warum der Aufenthaltstitel nicht im Pass eingeklebt ist, ist alles möglich.

man kann ja langsam echt nur noch mit dem Kopf schütteln, wenn man diese Diskussion hier liest