er wird wohl zurück nach DK müssen und seinen Pass holen müssen
Grenzübertritt ohne gültigen Pass ist nicht gestattet
und da spielt die Staatsangehörigkeit keine Rolle

Hi ...

Er kann sich nicht auf das SDÜ und insbesondere nicht auf das Reiserecht nach 21 SDÜ berüfen, da er die Voraussetzungen nach 21 (1) und 5 (1) a SDÜ nicht erfüllt (fehllendes Reisedokument / Grenzübertrittspapier).
Somit fällt er unter die nationale Gesetze, welche eine Befreiung von der Visumpflicht aufgrund eines AT eines anderen Schengenstaates nicht vorsieht.
Insofern hält er sich mE ohne erforderlichen AT auf, da SDÜ nicht anwendbar.

Dass das Nichtmitführen eines Passes beim Grenzübertritt nur eine OWi darstellt, kann dies mE vernachlässigt werden.

Daddy

Wieso nur Ordnungswidrigkeit und nicht Straftat (§ 95 Abs. 1 Nr. 1, 2 AufenthG)?

Hi...

§ 3 AufenthG verlangt den Besitz eines Passes, somit auch § 95 Abs. 1 Ziff. 1...
Der TS gibt an, dass er im Besitz eines PAsses ist, der aber dummerweise in DK verblieben ist... somit "nur" § 98 Abs. 3 Ziff. 3...

Allerdings durch die Nichtanwendbarkeit des SDÜ wird er AT- pflichtig und einen solchen hat er nicht...

Daddy

@Spah:
Worum geht's denn überhaupt?
a) Er hat ne OWi kassiert und wurde zurückgeschickt
b) Er hat ne Anzeige bekommen und wurde zurückgeschickt
c) Er wurde zurückgeschickt
d) akademische Frage
?
Bei a und b steht üblicherweise der Rechtsweg offen.
Gegen c kann man sich nicht wehren
d ... ?

1. Nein. Er wird zurückgeschickt, um seinen Pass zu holen. Das ist nicht zu beanstanden. Oder meinst du es funktioniert, wenn er sagt "Hab ich jetzt nicht dabei, zeig ich ihnen dann in 2 Wochen"

2. Nein. Welchen Grund sollte es geben? "Ups, ich hab meinen Pass vergessen. Stellen sie mir mal schnell einen Passersatz aus" ??? Einen Pass/Ausweis bekommt man von seinem Heimatstaat. Erst wenn dies nicht möglich oder unzumutbar ist, sollen andere Staaten in die Passhoheit des anderen Staates eingreifen.

Auf Verlangen hat man nachzuweisen, dass Einreise- bzw Aufenthaltsvoraussetzungen vorliegen. Ohne Rückkehr nach DK ist das vermutlich nicht möglich. Es sei denn, man ist bereit, 3-6 Stunden auf der Wache zu verbringen, bis einem ein Freund den Pass mal schnell vorbeibringt.

Im übrigen kann "nicht mitführen" des Passes verschiedene Gründe haben. Einer davon ist Schusseligkeit. Andere sind ggfs weniger harmlos. Es steht den nationalen Behörden wohl frei, das zu prüfen.

PS: Die Frage nach dem Hintergrund deiner Fragen ist allerdings immer noch nicht wirklich beantwortet. a, b, c, d?

@ Inge

zu 1.


Grenze zu DK ist ne Schengen Grenze, d.h. bei der Kontrolle ist der BÜrger schon eingereist da funktioniert m.W. "zurückschicken" nicht mehr - also müsste er, weil er seinen Pass vergessen hat, abgeschoben werden ?!

Zumal er ja seinen DK Aufenthaltstitel vorlegt halte ich das für ungünstig.

zu 2.

Die Grenzpolizei kann doch Passersatzpapiere ausstellen ?!