hallo in dir runde,

nach langer zeit nun mal wieder ich.

seit drei jahren bin ich mit meiner süssen ukrainerin glücklich verheiratet, und nun wolllen wir für meine süsse die niederlassungserlaubnis beantragen.

wir leben in absolut geordneten, finanziell gesicherten verhältissen, haben grundbesitz, meine süsse ist in einer buchhandlung als buchhändlerin angestellt, spricht nicht nur fliessend, sondern auch ein geschliffenes deutsch.

und nun soll sie eine bescheinigung über die teilnahme am integrationskurs vorlegen !

sorry, was ist denn hier los ????

meine süsse könnte hier deutsch unterrichten !!

fragt

BB

Hi,

Wir hatten ja schon mal einen solchen Fall im Philippinenforum.
Die ABHs scheinen keine Unterscheidung zu machen, ob Deutsch-Verheiratet oder nicht, wie man auch auf einige HPs von ABHs nachlesen kann.

z.b. hier:
http://www.aalen.de/sixcms/detail.php?id=2988&_bereich=6

Es ist von "ausreichenden Kenntnisse der deutschen Sprache " die Rede.
Dies ist aber nur für Ausländer ohne deutschen Ehepartner erforderlich.
Als ausreichend gilt laut Integrationsverordnung der erfolgreiche Abschluss des Integrationskurses  (B1)

Bei deutsch-verheirateten sind jedoch nur 'einfache' deutschkenntnisse erforderlich. Die Formulierung lässt höchstens auf ein A1-level schliessen, wenn überhaupt ein Nachweis erforderlich ist. (ich kenne die 'geheimen' Durchführungsverordnungen nicht - )

Gruss

HGE


Änderung:

trixie schrieb am 28.01.2008 um 00:02:48:


Das klingt zwar logisch und ich habe dies im ersten Moment auch so gedacht.

Trotzdem kommen wir nicht daran vorbei, dass in §9 und in §28 eine unterschiedliche Formulierung ist und der Ehegatte eines Deutschen in §28 bezüglich Sprachnachweis etwas priviligiert ist. Und auf diesen feinen Unterschied gehen die ABHs in den verschiedenden HPs die ich mal gecheckt habe nicht ein.  (btw .Sorry für den expliziten Link, werde ich mir merken)
Wenn der Gesetzgeber B1 gemeint hätte, wären die Formulierungen doch absolut gleich.

Da im Gesetzestext von Zertifikaten nicht die Rede ist, haben wir doch hier einen Spielraum vom einfachen Checken durch den Sachbearbeiter bis zu irgendwelchen Prüfungen.

Gibt es denn für diesen Fall eindeutige Anweisungen in den Durchführungsverordnungen? Integrationskurse wurden seit Anfang 2005 verordnet, es müssten doch jetzt vermehrt solche Fälle aufschlagen, wo der ausländische Ehegatte mit oder ohne erfolgreichen I-Kurs eine NE beantragt.

Gruss

hge


PS:
Zum Fragesteller:
Zitat:


An deiner Stelle einfach pragmatisch sein und mit deiner Frau zur ABH gehen. Dann kann sie mit denen reden. Wenn sie so gut deutsch kann, wird doch wohl niemand noch ein Zertifikat verlangen. Da setz ich mal auf den gesunden Menschenverstand!

Deine Frau ist Berufstätig.
Bei Erwerbstätigkeit ist eine Teilnahme an einem Integrationskurs nicht zumutbar.
Damit wird der Rechtsgedanke des § 4 Abs. 5 der Integrationskursverordnung aufgegriffen.
In diesem Fall ist der Verwaltungsakt der Ausländerbehörde zu widerrufen.
Siehe Bundesgesetzblatt (BGBl. I S. 1970 vom 27. August 2007) auf 1979 unter Punkt 35.3
Es ist ja wohl für jedermann klar ersichtlich, daß es darüber keine weiteren Worte mehr Bedarf.

Bei Drohungen seitens der ABH mit Geldstrafe oder Sanktionen oder ähnliches,
da deine Frau ja keinen Integrationskurs besucht hat oder gar nötig hätte trifft bei dir (deiner Frau) ebenfalls nicht zu.
...den das in § 44a Satz 3 AufenthG stehende, so weist die ihn zuständige Ausländerbehörde vor der Verlängerung seiner Aufenthaltserlaubnis auf die Auswirkungen seiner Pflichtverletzung und der Nichtteilnahme am Integrationskurs, trifft eben nicht zu,
da sie nicht eine Verlängerung der AE beantragt sondern eine NE.
Eine Niederlassungserlaubnis (NE) ist keine Verlängerung einer Aufenthaltserlaubnis, sondern ein eigenständiger unbefristeter Aufenthaltstitel mit eigenständigen Voraussetzungen.
§ 8 Absatz 3 AufenthG an einer Verletzung ordnungsgemäßen Teilnahme und Berücksichtigung über Entscheidung der Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis trifft somit bei deiner Frau durch oben genannte Fakten nicht zu.

...in früheren Beiträgen zu Integrationskurs bei dt.-verheirateten wurde dies schon diskutiert mit folgendem Zitat (find gerade den Beitrag nicht mehr):
Zitat:
"Die derzeitige Gesetzeslage gibt für die ABH bei dt.-verh. keine Möglichkeit her, "disziplinarisch" einzugreifen, sofern kein ALG2 Bezug existiert.
Sowohl die Verlängerung der AE nach § 28 Abs. 2 Satz 3 AufenthG solange die familiäre Lebendsgemeinschaft fortbesteht als auch die Erteilung der NE nach § 28 Abs. 2 AufenthG
(bei letzterem mit einfachen GERR A1 deutschen Sprachkenntnissen)
wird nicht durch die Teilnahme an einem I-Kurs beeinflußt.
Für dt.-verh. ist der I- Kurs ein günstiges "Angebot" die deutsche Sprache zu lernen, aber nicht mehr".

Ich glaube, wir kommen hier langsam ein wenig vom Ausgangssachverhalt weg.
Fakt ist, dass für die Erteilung einer NE im vorliegenden Fall der Nachweis von Sprachkenntnissen der Stufe B1 bzw. der Teilnahme an einem Integrationskurs keine Voraussetzung ist! - Sollte lediglich mit Begründung des fehlenden entsprechenden Nachweises die NE - Erteilung abgelehnt werden, wäre dies schlicht und ergreifend rechtswidrig.

Das gälte übrigens selbst dann noch grundsätzlich, wenn die Ehefrau zur Teilnahme an einem Integrationskurs verpflichtet worden und dieser Verpflichtung nicht nachgekommen wäre. Selbst § 8 (3) AufenthG dürfte dann angesichts der hier geschilderten Einzelfallkonstellation nämlich kaum sanktionierend anwendbar sein. Aber eine Diskussion darüber ist ohnehin müßig, wenn sie, wie wohl hier, gar nicht verpflichtet worden ist.

=schweitzer=

Blackbook schrieb am 27.01.2008 um 19:47:37:

Hast du da mal genau nachgefragt ? Oder ist das nur ein Standardverhalten deiner ABH ? Bei uns ging es zwar nicht um die NE, aber die ABH hat uns trotzdem angeschrieben, wegen einem I Kurs.

Meine Antwort war dann : Warum ? Meine Frau ist mit Deutschen verheiratet, hat Deutscher Verwandte , arbeitet quasi seit dem ersten Tag hier, im Deutschen Umfeld, und hat ein Deutsches Kind und eine DSH Befreiung.  Ob sie nicht genug integriert sei  ? Außerdem wäre neben der Arbeit (10-12 Stunden mit hin und Rückfahrt) und einem kleinen Kind, keine Zeit, sowas zu machen.

Ca. 1 Woche später haben wir dann Post bekommen, das man festgestellt habe, das sie bereits ausreichend Integriert sei, und auf den Kurs verzichtet wird.

Das es so laufen KANN, habe ich auch schon von anderen gehört. Leider habe ich auch schon genau das gegenteil gehört. Das man trotzdem auf einen Kurs bestanden hat.


Michael

hallo,
zunächst ganz lieben dank für all die informativen hinweise !
meine süsse hat heute morgen mit dem zuständigen beamten sehr freundlich gesprochen, der auch sofort auf diesen nachweis verzichtet hat.
war wohl ein formschreiben der abh.

toll, das es dieses forum gibt ! uns hat es schon sehr geholfen !

alles gute und ganz nette und freundliche abhs

BB