Hallo zusammen!

Bitte um schnellstmögliche Hilfe. Mir rennt die Zeit davon und ich verliere etwas den Überblick.

Ich brauche Auskunft zur Berechnung der maximalen Aufenthaltsdauer im Schengen-Raum (90 Tage innerhalb 180 Tage).

Hier eine Liste der Einreisedaten (in die BRD) meiner Verlobten:

03.06.2006 bis 06.07.2006 (Ausreise nach Ungarn; kein Schengen Staat; Kurztrip)
09.07.2006 bis 25.07.2006 (Ausreise zurück in die USA)
23.12.2006 bis 10.01.2007 (Ausreise zurück in die USA)
28.03.2007 bis 08.04.2007 (Ausreise zurück in die USA)
28.05.2007 bis heute

Ich bin schlichtweg zu blöd um die maximale Aufenthaltsdauer zu berechnen (Hintergrund: die Behörden in Dänemark (-> Heirat) meinen nun das sie am 03.07.2007 den Schengen-Raum zu verlassen hat).

Wir wolle nicht Illegales machen und ich will nur Klarheit besitzen! Wann muss meine Verlobte (siehe Daten oben) ausreisen?

Hat sie Anrecht volle 90 Tage hier zu bleiben? Sprich bis 26.08.2007, oder wie verhält sich die Situation?

Man rechnet ja immer von der Ersten Einreise 180 Tage, aber wie gesagt, ich bin für diese Berechnung einfach zu blöd! Bitte, ich hoffe mir kann jemand Auskunft geben!

DANKE!!!

Mit freundlichen Grüßen

Oban

@Trixie:
Vorsicht! Urteil BOT beachten. "Wiedereinreise" ist SO einfach nicht definiert. Lt. Vorschrift gibt es nur eine "Erste Einreise" die bei der Berechnung des Bezugszeitraums zu beachten ist.

Nach meiner Rechnung (ich unterschlag die mal ...) dürfte das Problem evtl schon bei der fehlenden "Ersten Einreise" liegen, die am oder nach dem 23.6. erfolgen müsste (weil die letzte "erste" einreise am 23.12. war).

Ich persönlich halt mich da aber lieber erstmal zurück. Vlt opfert sich ja einer unser BPols ... ?


Nachtrag:
Nur mal als Versuch zu werten, um die Komplexität zu zeigen:

EUGH, Urteil Bot
Zitat:


theoretisch (!) und ohne Gewähr:
Erste Einreise (EE) 3.6, Bezugszeitraum (BZ) 4.6 - 3.12.
Also neue EE am 23.12.06 (weil alter BZ abgelaufen), BZ 24.12. - 23.06.
18 + 11 + 26  = 45 -> OK (wobei ich mir bei Berechnung der Tage nicht sicher bin)
ABER! Jetz erfolgte ja keine Ausreise und damit keine neue EE. Der EUGH hat DAS nicht beschieden! Hier wird evtl bereits angenommen, dass

es einen "erweiterten" BZ gibt
Also vom akutellen Daten 180 Tage zurück (nehmen wir mal an, wir betrachen 1.1 - 30.6)
10 + 11 + 33 => 55
Wäre also auch noch OK.
So oder so wäre sie nach meiner Rechnung nicht über 90 Tage.

inge schrieb am 22.06.2007 um 14:05:48:


Würde das deiner Meinung nach bedeuten, nach dem 23.06. auszureisen, nach ein paar Tage wieder einreisen, damit die 180-Tage-Frist wieder von neuem beginnen kann?

trixie

trixie schrieb am 22.06.2007 um 14:24:32:

Das würde es nicht nur bedeuten ... das ist so (lt. EuGH und BMI)

inge schrieb am 22.06.2007 um 14:30:07:


Wieder so ein Problem ... laut Erlass BMI ist der Tag der Einreise entgegen §§ 187 f. BGB mitzurechnen ... und so müssen wir berechnen ... also 23.12. - 22.06.

Heute ausreisen? Und wann wieder einreisen? Montag? 25er? Und dann läuft die Frist neu? 90 Tage ist dann komplett erlaubt???

Boah das ist alles so verwirrend...

Was ich eigentlich brauche sind folgende Aussagen:

Frage 1.)

Wenn sie heute ausreist und am 25.06.2007 wieder einreist, darf sie dann VOLLE 90 Tage bleiben?

Frage 2.)

Kann sie nach JETZIGEM Status bis Ende August bleiben?

Frage 3.)

Was sind Alternativen zu Frage 1 um Frage 2 zu realisieren?

Frage 4.)

England ist kein Schengen Land. Wenn Sie heute ausreist (siehe Frage 1) und schon HEUTE oder MORGEN wieder einreist, gilt die Frist neu?

Gut, also wenn ich sie vor Mitternacht irgendwo hin schaffe was nicht Schengen ist sind wir save????

Ist das 100%? (vorausgesetzt meine o. g. Ein / Ausreisedaten stimmen?)

Weil dann fahren wir jetzt in die Schweiz

inge schrieb am 22.06.2007 um 14:30:07:


naja, heute ausreisen und am 24.06.2007 wieder einreisen genügt. Ansonsten schließe ich mich den Ausführungen an. Bzgl Heirat in Dänemark ist dann sicherzustellen, dass die Dänen genauso rechnen, sonst wird es mit der Heirat nix (oder wollt ihr vor Euerer Eheschließung noch ein paar Jahre die dänischen Gerichte bemühen?)

Muleta

Oban schrieb am 22.06.2007 um 15:04:19:


super Idee. Ohne Ein- und Ausreisestempel nutzt Euch die ganze Prozedur aber nichts. Es geht auch um den Nachweis der Aus- und Einreise.

Muleta

M.E. ist das Ausreise-Datum sowieso nicht SOOO problematisch, da es sich hierbei dann maximal um einen SEHR kurzzeitigen illegalen Aufenthalt seitens eines ansonsten schon sehr begünstigten Drittstaatlers handelt. Wichtig ist halt nur, eine erneute "Erste Einreise" zu erreichen.

Laut Aussage der Bundespolizei können wir von der BRD einen Ausreisestempel in Basel kriegen. Also alles kein Problem

Auf in die Schweiz....

ein Deutscher AUS und EIN-Reisestempel sollte denke ich reichen!

Drückt mir die Daumen!

Okay! Geschafft! Um 23:45 Uhr haben wir die Deutsch-Schweizer Grenze passiert. Auch schön Stempeln lassen (ist leider nicht so bombig geworden der Stempel)! Mit bisschen schauen aber erkennbar.

Egal, wir sind jetzt in Basel.

Ich hab aber bisschen gerechnet. Wenn ich den 23.12 als Einreise-Tag nicht mitzähle, sondern erst ab dem 24.12 rechne komme ich am Ausreise-Tag (22.06.07) auf 181 Tage, nicht auf 180.

Seh ich etwas falsch? Zählt der 22.06.07 nicht? Also dann 180?

Wir werden am 24.06 dann wohl wieder einreisen. Schweiz ist ja leider doch sehr teuer

Hoffe noch auf rege Hilfe! ABER SCHON MAL BESTEN DANK FÜR DAS GESCHRIEBENE!!!!

Cheers!

Hallo Oban!

Ich denke, dass du dich unnötiger Weise verrückt machst. Schau Zitat von Daddy:

Zitat:


Du bist am 22.06.07 ausgereist und im grünen Bereich der 180-Tage-Regelung. Wenn du nun wieder am 24.06.07 einreist, beginnt die Frist der Ersteinreise am 24.06.07

trixie

Oban schrieb am 23.06.2007 um 18:41:39:


Das mußt du auch nicht, denn wenn die Angaben von Daddy richtig sind, bist du trotzdem im grünen Bereich. Unabhängig hängt der Neubeginn der Ersteinreise nicht von einer evtl. Überziehung der 180 Tage ab, sondern wann die Ersteinreise stattgefunden hat. Glaube es einfach, wie Daddy es schlüssig geschrieben hat.

Oban schrieb am 23.06.2007 um 18:41:39:


Das vielleicht nicht, aber einen Taschenrechner der Monate immer mit 30 Tagen zählt.

trixie

Bsp. Zinsrechnen : Das Zinsjahr hat 360 Banktage, ergo jeder Zinsmonat 30 Tage ( egal ob Februar oder Juli ).

Hallo!

@Daddy



Und weißte auch wieso? Habe gerade - nachdem ich den neuen Sachverhalt geschildert habe - aus Dänemark eine E-mail bekommen. Ich solle bitte morgen anrufen und einen Termin ausmachen.

@Alle anderen

EBENFALLS RIESEN DANK!

Ich weiß, das der Thread hier nicht umbedingt das beste Beispiel von "lesen und verstehen" ist, aber ich war am Freitag echt runter mit den Nerven. Wir hatten bisher so viele Probleme und weiß der Teufel was Alles, da war diese Nachricht mit 180 Tage und Ausreise etc einfach ein bisschen viel!

Hat aber alles geklappt. Wir hatten ein schönes, sonniges Wochenende in Basel.

Danke nochmal!

Liebe Grüße
Oban

Tripledot schrieb am 06.06.2010 um 05:34:09:

Mir ist von einer solchen gesetzlichen, schengeneinheitlichen Regelung nichts bekannt. Wer kann, zeige mir diese.

Es gibt aber diese Auffassung.
Leider nicht bei irgendwem, sondern auch bei Bundespolizisten. "Leider" deswegen, weil es unangenehm wird, wenn das Flugzeug demnächst startet, der Bundespolizist vor Dir (bei der Ausreise) aber feststellt, daß Du "am Ende des Bezugszeitraumes aber rechtswidrig nicht ausgereist seist".

Bevor Du Deine Reisepläne irgendwelchen unklaren Bezugszeiträumen anpaßt, schreibe hier doch mal Deine derzeitigen Reisepläne mit Ein- und Ausreisedatum.
Vielleicht ist ein Umplanen ja gar nicht nötig ...

Eine deutsche "Inselregelung" in Form einer Auslegungsregelung für die Bundespolizei ist keine gesetzliche und schon gar keine schengeneinheitliche.

Der "Bezugszeitraum" ist das Halbjahr und ein Halbjahr ist ein Halbjahr. Wie kann man ein Halbjahr verlängern?

Mit Grauen stelle ich mir vor, daß da jemand z.B. mit einem italienischen Schengenvisum ausnahmsweise mal nicht direkt fliegt, sondern z.B. Mailand-Frankfurt-Moskau.
Den interessieren - zu Recht - keine BPOL-Instruktionen oder besondere deutsche Auffassungen.
Durch den zunächst Inner-Schengen-Flug bekommt er es dann aber mit denen zu tun.


Folgendes konstruierte Beispiel ist ohne jeden Zweifel im Sinne aller Schengen-Regelungen, führt aber zur Kollision mit der "Bezugszeitraum-Theorie":
Ein russischer Minderjähriger mit einem Elternteil in Deutschland erhält nach EU-RUS-Visaerleichterungsabkommen ein Jahresvisum, gültig vom 01.01. bis 31.12. mit dem Eintrag "Dauer des Aufenthaltes 90 Tage" im Visum.

Der fährt nun
01.01.-10.01. (russische allgemeine "Neujahrsferien" im ganzen Land)
01.06.-29.08. (Schulferien) - und danach keine weiteren Reisen.
Schon trifft den bei der Ausreise die volle Härte des "verlängerten Bezugszeitraumes", der auf deutsche Weise vom Halbjahr zum Achtmonatszeitraum geworden ist und damit zu summarisch 100 Tagen Aufenthalt im "Deutsch-Halbjahr" führt.

Wem soll man das erklären?
Muß sich ein Drittausländer, der möglicherweise mit einem Jahresvisum fünf Schengenländer "berühren" wird, sicherheitshalber in die Gesetzgebung dieser fünf Länder einlesen, damit ihm nicht irgendwo eine Zurückschiebung mit nachfolgendem SIS-Eintrag droht?

Petersburger schrieb am 06.06.2010 um 14:31:55:


Diese Ausnutzung der Aufenthaltsdauer ist weder nach der deutschen noch nach halbjährlichen Berechnungsweise eines anderen Schengenstaates möglich. Ein Aufenthalt von 100 Tagen ist auch nach der deutschen Berechnungsweise nicht möglich, da die Ausreise spätestens nach Ausnutzung der 90 Tage erfolgen muss.

In deinem Fall hätte die Ausreise somit am 19.08. erfolgen müssen. Somit hätte er auch in Italien keine Probleme damit. Nach der halbjährlichen Berechnung des Bezugszeitraumes hätte in deinem Fall die Ausresie am 30.06. erfolgen müssen (Ende des Bezugszeitraums 01.01.-30.06.). Der anschließende Aufenthalt wäre unerlaubt, den nach dem Bot-Urteil legt der Tag der ersten Einreise den Bezugszeitraum fest. In deinem Fall der 1.1. Die Einreise am 01.06. stellt keine neue "erste Einreise" im Sinne des Bot-Urteils dar.

Auch würde keine Zurückschiebung erfolgen, da für Deutschland zumindest die unerlaubte Einreise, die für eine ZS erforderlich ist, fehlt.

Gruß
Beppo

PS: Hier noch zwei europäische Gesetzeshinweise die den Kurzaufenthalt regeln und auch für Deutschland bindend sind: Artikel 2 (Nr. 2a) Verordnung EG/810/2009 "Visakodex" und Artikel 5 (1) Verordnung EG 562/2006 "Schengener-Grenzkodex".

Beppo schrieb am 06.06.2010 um 15:16:58:

Wann fand der statt?

Ich zitiere nochmal Art. 11 SDÜ Zitat:

Hallo zusammen,

geplant hatten wir
Erster Aufenthalt: 28.06.2010 - 26.08.2010 (60 Tage)
Zweiter Aufenthalt: 15.12.2010 - 13.01.2011 (30 Tage)

Je nach dem wie ich günstige Flüge kriege verschieben bzw. verkürzen sich die Aufenthalte eventuell etwas, bleiben aber in diesem Zeitrahmen. Sollte unter Ausnutzung der Bezugszeitraumausdehnung passen. Ohne Ausdehnung des Bezugszeitraums müssten wir ja am 27.12.2010 ausreisen und könnten nicht über Neujahr bleiben.

@Beppo: Du erwähnst oben, dass die Niederländer das mit dem Bezugszeitraum evetuell anders sehen. Das könnte auch interessant für mich sein, denn wenn's preislich passt werden wir mit KLM über Amsterdam fliegen, Ein- und Ausreise wäre dann in den Niederlanden.

Grüße
Ralf

Tripledot schrieb am 06.06.2010 um 15:54:22:

Das würde Dir aber auch nicht gegen die Anwendung der von Beppo zitierten Regelung helfen, wenn aus irgendeinem Grund am 11.01. irgendein deutscher Polizist  in den Paß Deiner Frau schaut und anfängt, Tage zu zählen.

Zum Beispiel - wir wollen den Teufel ja nicht an die Wand malen - weil Ihr Zeugen eines Verkehrsunfalles geworden seid und Eure Personalien erfaßt werden müssen.

@ Beppo

Eine Frage zu den geplanten Reisezeiten von Tripledot; direkte Einreise nach Deutschland.

Erster Aufenthalt: 28.06.2010 - 26.08.2010 (60 Tage)
Zweiter Aufenthalt: 15.12.2010 - 13.01.2011 (30 Tage)

Wenn nun am 13.01.2011 die Ausreise stattfindet und am 14.01.2011 eine erneute Einreise stattfindet, wäre das der Beginn des neuen Bezugszeitraums mit der Möglichkeit 90 Tage zu bleiben (vorausgesetzt, das Visum ist dann noch gültig), was einem Aufenthalt von fast vier Monaten im Stück entsprechen würde.

Wenn nun am 27.12.2010 die Ausreise stattfindet und am 28.12.2010 die erneute Einreise vermerkt ist, würde der neue Bezugszeitraum beginnen, mit der Möglichkeit von 90 Tagen und der Aufenthalt wäre - fast - 102 Tage im Stück; wieder vorausgesetzt, das Visum ist entsprechend gültig.

Ich glaube wir sollten die Diskussion per PN oder im Kollegenboard weiterführen oder wir kriegen mit den Moderatoren Ärger weil wir nur diskutieren und dem Anfragesteller nicht weiterhelfen.

nochmal @Petersburger: Richtig das Halbjahr endet am 30.06. und da ist das Problem des Drittausländers. Er ist nicht ausgereist und hat seinen Aufenthalt unerlaubt verlängert. Für die Eröffnung des Bezugszeitraumes/neues Halbjahr hätte er gem. dem Bot-Urteil "erneut" mit einer neuen "ersten Einreise" in das Schengengebiet einreisen müssen.

Gruß
Beppo

Hallo zusamen,

erst mal vielen Dank für die Antworten. Ich hoffe, wenn das Thema intern ausdiskutiert wurde, die Erkenntnisse hier nochmal veröffentlich werden.

Nur nochmal zur Bestätigung: Wenn wir den Aufenthalt nun so legen:
Erste Einreise am 07.07.2010, Ausreise am 04.09.2010, 60 Tage, Bezugszeitraum bis 06.01.2011
Zweite Einreise am 08.12.2010, Ausreise am 06.01.2011, 30 Tage.
Dann sollten wir doch, wie immer man die Gesetze und Richtilinien auslegt, auf der sicheren Seite sein.

Grüße
Ralf

Guten Morgen,
@Petersburger: Ja, sehe ich (leider) auch so.

Ein Problem hab' ich jetzt noch. In diesem Thread (auf den ich per Suche gestoßen bin und den ich zuerst nur ab Daddy's Erwähnung der Auslegungen des Bezugszeitraums gelesen habe) wird einerseits immer wieder auf Art. 20 SDÜ und das Bot-Urteil hingewiesen und andererseits von Visa gesprochen. Nachdem was ich noch recherchiert hab' passt das aber nicht zusammen, denn Art 20 SDÜ bezieht sich auf die sichtvermerksfreie Einreise, Visa ist aber ein Sichtvermerk. Hier müsste dann Art. 11 SDÜ zum Zug kommen. Dort ist aber von 90 Tagen in einem Halbjahr die Rede. Kann man das Gesagte analog abbilden oder wird hier dann wirklich der Kalenderzeitraum wichtig? Wir reisen ja von den Philippinen ein, also sichtvermerkspflichtig.

Grüße
Ralf

@Petersburger

Worin besteht der Unterschied zwischen ...

Petersburger schrieb am 07.06.2010 um 07:14:11:

... und ...Petersburger schrieb am 07.06.2010 um 07:14:11:


Drei Monate und 90 Tage sind ja nicht das gleiche?

Petersburger schrieb am 07.06.2010 um 10:33:00:


Sorry, aber da muss ich Dir auch widersprechen.

Auch der Porsitivstaater muss spätestens nach 90 Tagen ausreisen.

Schau in Pkt. 6.1.8.1.3 der AVV AufenthG: Dort werden die 3 Monate definiert. Diese 3 Monate sind lediglich 90 Tage. Dies gilt für Art. 19 und Art. 20 gleichermaßen. Es wird auf die Definierung des Kapitel IV Ziffer 1.4 der ehemaligen GKI (jetzt Anhang VII Ziffer 4 des Visakodex) verwiesen.

Private Meinung: 3 Monate sind drei Monate und die können auch mal 92 Tage sein. Sofern der Aufenthalt zusammenhängend von einem Positivstaater genommen werden.

Und schon wieder eine Baustelle.

Gruß Beppo