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Ausländerrecht >> Einbürgerungs- / Staatsangehörigkeitsrecht >> Sicherheitsabfragen aktualisiert, wann liegen die Antworten vor?
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Beitrag begonnen von Lemi am 04.09.2021 um 13:34:29

Titel: Sicherheitsabfragen aktualisiert, wann liegen die Antworten vor?
Beitrag von Lemi am 04.09.2021 um 13:34:29
In meinem Fall hat mein SB vor über einer Woche die Behördenabfragen aktualisiert (alle 6 Monate). Nach meinen Kenntnissen werden doch diese Anfragen über das IT-Verfahren Online-Sicherheitsprüfung (OSiP) durchgeführt. Mit welcher Bearbeitungszeit kann/muss man rechnen, bis die Rückmeldungen der Sicherheitsbehörden der EBH elektronisch übermittelt werden?

Titel: Re: Sicherheitsabfragen aktualisiert, wann liegen die Antworten vor?
Beitrag von Der Unbekannte am 10.10.2021 um 15:15:12
Es gibt keine pauschale - und vor allem keine verläßliche - Antwort.

Titel: Re: Sicherheitsabfragen aktualisiert, wann liegen die Antworten vor?
Beitrag von Lemi am 12.10.2021 um 11:37:02
Die EBH behauptet, dass die Antworten - nach bislang 7 Wochen - immer noch nicht vorliegen. Auf die Frage bezüglich der sogenannten Schweigefrist habe ich keine Antwort erhalten. Weiß jemand hier wie das Bundeseinheitlich geregelt ist?

Titel: Re: Sicherheitsabfragen aktualisiert, wann liegen die Antworten vor?
Beitrag von Newman am 12.10.2021 um 14:57:57
Es gibt dazu keine bundeseinheitliche Regelung. Genauso, wie es nicht überall über OSiP läuft.

Warum soll die EBH "behaupten", die Antworten liegen nicht vor, so etwas denkt man sich doch nicht aus. Tatsache ist, es kann sich hinziehen. Manchmal hängt es nur an einer Behörde, aber auch diese Antwort wird benötigt.

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