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Randthemen >> Sonstige (deutsche) Rechtsgebiete >> Staatenlos muss man Staatenlosigkeit Ausweis beantragen?
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Beitrag begonnen von Suppenpfeffer am 18.03.2017 um 13:32:33

Titel: Staatenlos muss man Staatenlosigkeit Ausweis beantragen?
Beitrag von Suppenpfeffer am 18.03.2017 um 13:32:33
Falls man staatenlos wird hier in Deutschland ist man ja ein freier Mensch. Also  man braucht dann doch keine Ausweispapiere mehr.

Jetzt die Fragen, muss man Staatenlosigkeit Ausweis beantragen. Falls nicht mache wird dann automatisch gemacht oder wie?

Was würde passieren bei Polizeikontrolle? Wenn man staatenlos ist dann ist es so. Es gibt nix mit ausweisen. Wenn ich ignoriere, was dann? Wollen die mich in den Knast stecken? Was soll das bringen? 

Noch was man müsste auch keine Krankenversicherung mehr zahlen oder? Staatenlos ist staatenlos.

Titel: Re: Staatenlos muss man Staatenlosigkeit Ausweis beantragen?
Beitrag von Saxonicus am 18.03.2017 um 13:53:30
Ausweispflicht bezeichnet in weiterem Sinne die Verpflichtung, einen gültigen Ausweis zu besitzen und auf berechtigtes Verlangen vorzulegen.

In engerem Sinne ist die staatsbürgerliche Pflicht gemeint, einen amtlichen Identitätsnachweis zu besitzen und auf Verlangen einer zur Identitätsfeststellung berechtigten Behörde vorzulegen.

In Deutschland besteht eine Ausweispflicht für Deutsche ab 16 Jahren. Für Ausländer, die in die Bundesrepublik einreisen oder sich im Bundesgebiet aufhalten, besteht nach § 3 des Aufenthaltsgesetzes eine Passpflicht.

Titel: Re: Staatenlos muss man Staatenlosigkeit Ausweis beantragen?
Beitrag von grisu1000 am 18.03.2017 um 13:54:24

Suppenpfeffer schrieb am 18.03.2017 um 13:32:33:
Jetzt die Fragen, muss man Staatenlosigkeit Ausweis beantragen. Falls nicht mache wird dann automatisch gemacht oder wie? 


Als Staatenloser unterliegst du weiterhin der Passpflicht und auch der Meldepflicht. Du wirst auch im Melderegister als staatenlos eingetragen. Die Meldepflich und die Beantragung des Reiseausweis für Staatenlose obliegt der jeweiligen Person, da passiert nichts automatisch.


Suppenpfeffer schrieb am 18.03.2017 um 13:32:33:
Was würde passieren bei Polizeikontrolle? Wenn man staatenlos ist dann ist es so. Es gibt nix mit ausweisen. Wenn ich ignoriere, was dann? Wollen die mich in den Knast stecken? Was soll das bringen?


Ohne Papiere wird man dich wahrscheinlich mit auf die Polzeidienststelle nehme und die Identität feststellen. Kommst du der Passpflicht nicht nach kann es Bußgelder geben und ja, und das geht dann bis zu Zwangsvollstreckung und Ersatzfreiheitstrafe.


Suppenpfeffer schrieb am 18.03.2017 um 13:32:33:
Noch was man müsste auch keine Krankenversicherung mehr zahlen oder? Staatenlos ist staatenlos



Aber Staatenlose unterligen dem Ausländerrecht, Strafrecht, Sozialversicherungsrecht und die Sanktionen sind die gleichen. Die Frage ist was passiert wenn eine deutscher oder Ausländer keine KV zahlt. Antwort: Es kommt irgendwann zur Zwangsvollstreckung.

Titel: Re: Staatenlos muss man Staatenlosigkeit Ausweis beantragen?
Beitrag von Suppenpfeffer am 18.03.2017 um 14:05:36
Gehen wir mal weiter, man beantragt gar nix. Zahlt auch keine Krankenversicherung mehr und Leistungen vom Jobcenter hat man auch verzichtet bzw die Sanktionen bleiben dauerhaft, weil man die Mitwirkung ignoriert hat und wird es in der Zukunft auch nicht nachholen.

Die Polizei Aufforderung mich auszuweisen wird einfach ignoriert.
Bußgelder werden auch ignoriert.

Zum Schluss käme ich in den Knast, wie soll das gehen, wenn mich nicht ausweise? Die könnten die Fingerabdrücke checken lassen und die alten Daten finden.
Ok dann wäre man im Knast.

Aber nach der Entlassung wäre ich ein freier Mann? Man wäre richtig frei? Also der Ursprung der Zeit, wo Ausweispapiere usw.. noch nicht gab?

Titel: Re: Staatenlos muss man Staatenlosigkeit Ausweis beantragen?
Beitrag von KaGe am 18.03.2017 um 14:11:45

Suppenpfeffer schrieb am 18.03.2017 um 13:32:33:
Falls man staatenlos wird hier in Deutschland ist man ja ein freier Mensch.

Warum denkst du, man könnte  hier staatenlos werden?
Und warum denkst du, dann wäre man frei?
Wer hat dir denn so etwas erzählt?

Nach dem Knast gehts von vorn los.

Titel: Re: Staatenlos muss man Staatenlosigkeit Ausweis beantragen?
Beitrag von reinhard am 18.03.2017 um 15:22:26
Ja, wenn Du alle Strafen abgesessen hast, bist Du ein freier Mann.

Am Tag nach der Entlassung aus dem Gefängnis musst Du dann einen Pass beantragen. Sonst bist Du ja Wiederholungstäter und kannst härter bestraft werden.

Titel: Re: Staatenlos muss man Staatenlosigkeit Ausweis beantragen?
Beitrag von grisu1000 am 18.03.2017 um 15:28:50

Suppenpfeffer schrieb am 18.03.2017 um 14:05:36:
Aber nach der Entlassung wäre ich ein freier Mann? Man wäre richtig frei? Also der Ursprung der Zeit, wo Ausweispapiere usw.. noch nicht gab? 


Ja, keine Wohnung, kein Bankkonto, kein Geld, für alles braucht man ja eine Identitätsnachweis. Auf der Straße lebt man wirklich frei. Das hat aber mit Staatenlosigkeit nichts zu tun.


Titel: Re: Staatenlos muss man Staatenlosigkeit Ausweis beantragen?
Beitrag von Suppenpfeffer am 20.03.2017 um 18:03:55

KaGe schrieb am 18.03.2017 um 14:11:45:
Warum denkst du, man könnte  hier staatenlos werden?
Und warum denkst du, dann wäre man frei?
Wer hat dir denn so etwas erzählt?

Nach dem Knast gehts von vorn los.

Durch Selbsterkenntnis. Hat alles angefangen wegen Hartz 4 + Hass auf alle Jobcenter Mitarbeiter.
Die sind viel schlimmer als die Beamten in der Ausländerbehörde.

Dann im Internet gelesen, wie man dies und das machen kann um Sanktionen zu verhindern, weil man mit der Maßnahme nicht einverstanden ist und so vieles mehr...

Später fand ich heraus, dass der Staat gegen die armen Menschen sind.
Am schlimmsten sind die Jobcenter Typen alle Schmarotzer.
Seiten wie aufgewachter haben mir die Augen geöffnet.

Angeblich ist es eine Reichsbürger Seite. Oder nur staatenlose keine ahnung. Wie auch immer, ich wollte nur für alle Fälle wissen, falls ich auch den Weg gehen sollte.

Titel: Re: Staatenlos muss man Staatenlosigkeit Ausweis beantragen?
Beitrag von Saxonicus am 20.03.2017 um 18:11:48

Suppenpfeffer schrieb am 20.03.2017 um 18:03:55:
Wie auch immer, ich wollte nur für alle Fälle wissen, falls ich auch den Weg gehen sollte.

Deine Staatsangehörigkeit - ich gehe mal davon aus, dass Du eine hast - kannst Du nicht so einfach ablegen wie ein paar alte Socken.

Titel: Re: Staatenlos muss man Staatenlosigkeit Ausweis beantragen?
Beitrag von Mick am 20.03.2017 um 22:16:39
@ Suppenpfeffer

Du hast zwei Wochen Pause...

Ach, und...

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