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Ausländerrecht >> Gesetzesänderungen >> Es wird bald teuerer, Ausländer zu sein. https://www.info4alien.de/cgi-bin/forum/YaBB.cgi?num=1284483337 Beitrag begonnen von chap am 14.09.2010 um 18:55:37 |
Titel: Es wird bald teuerer, Ausländer zu sein. Beitrag von chap am 14.09.2010 um 18:55:37
http://dipbt.bundestag.de/dip21/brd/2010/0536-10.pdf
Mich wundert, wie viel wird die "Übertragung" eines Aufenthaltstitels kosten. :o |
Titel: Re: Es wird bald teuerer, Ausländer zu sein. Beitrag von Mono am 14.09.2010 um 21:34:41
Aufenthaltstitel gibt es künftig grundsätzlich nur noch als eigenständige Dokumente mit Chip. Dafür werden, ebenso wie für die deutschen Personalausweise, Gebühren erhoben.
Mit deiner Überschrift liegst du wohl etwas daneben. >:( Mono |
Titel: Re: Es wird bald teuerer, Ausländer zu sein. Beitrag von Stefan-TR am 15.09.2010 um 10:02:02 chap schrieb am 14.09.2010 um 18:55:37:
Warum sollte man den (jetzt) uebertragen lassen? Zitat:
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Titel: Re: Es wird bald teuerer, Ausländer zu sein. Beitrag von Eduard am 15.09.2010 um 10:34:29 Mono schrieb am 14.09.2010 um 21:34:41:
Wieso? Stimmt doch. Nichtausländer brauchen dieses Dokument nicht. Sie bezahlen zwar für ihren Reisepass/Personalausweis, aber das tut der Ausländer ja außerdem auch noch. Stefan-TR schrieb am 15.09.2010 um 10:02:02:
Ich vermute, der TS meint z. B. den Fall: Ausländer hat NE im Pass. Irgendwann neuer Pass. Bisher wurde die NE einfach in den neuen Pass übertragen, ab demnächst gibt es die neue Aufenthaltskarte. Ich bin auch gespannt. Bis jetzt war die AE für meine Frau stets kostenlos, aber ich bezweifle stark, dass diese Aufenthaltskarte ebenfalls kostenlos sein wird. |
Titel: Re: Es wird bald teuerer, Ausländer zu sein. Beitrag von Mick am 15.09.2010 um 12:34:30 Eduard schrieb am 15.09.2010 um 10:34:29:
Zur Zeit sehen die Entwürfe zur Änderung der VO keine Änderung bei den Gebührenbefreiungstatbeständen vor. Nicht nur, dass die ABHen weiterhin gratis arbeiten, sie dürfen dann demnächst auch die Kosten für die Karten bei der Bundesdruckerei berappen. Anstatt Pfennigbe- träge bisher, sind das dann ca. 20 Euronen pro Karte. Wenn Du be- denkst, dass ungefähr max. 35 % der Titel überhaupt noch gebühren- pflichtig sind, kommt da ein Batzen an zusätzlichen Kosten auf die Allgemeinheit zu. Die Rufe nach Aufhebung der Gebührenbefreiung wg. deutscher Staatsangehöriger im Haushalt sind durchaus hörbar und für mich auch nachvollziehbar. |
Titel: Re: Es wird bald teuerer, Ausländer zu sein. Beitrag von chap am 15.09.2010 um 14:53:03 Eduard schrieb am 15.09.2010 um 10:34:29:
Hallo Eduard, Du hast mich ganz genau verstanden. :up: |
Titel: Re: Es wird bald teuerer, Ausländer zu sein. Beitrag von Eduard am 15.09.2010 um 15:07:11 Mick schrieb am 15.09.2010 um 12:34:30:
Gut zu wissen, danke. Mick schrieb am 15.09.2010 um 12:34:30:
Als Betroffener sehe ich das natürlich anders. Weder ich noch meine Frau haben einen konkreten Nutzen von der Arbeit der ABHen. Der Gesetzgeber (bzw. das von ihm vertretene deutsche Volk) könnte für unseren Fall z. B. beschließen, dass das bloße Vorhandensein einer gültigen Heiratsurkunde den Aufenthalt des ausländischen Ehepartners legal macht. Dann würden wir bei der ABH keine Kosten verursachen. (Ein Beispiel aus einem anderen Bereich: Ein Arzt, der tagtäglich an Menschen herumschnippelt, braucht dazu kein fälschungssicheres Dokument, das er ständig bei sich trägt, sondern es reicht die Approbationsurkunde, die er daheim in der Schublade hat.) Wenn der Gesetzgeber aber statt dessen Wert auf die Erfüllung zusätzlicher Voraussetzungen, auf wiederkehrende Kontrollen etc. legt, dann ist es nur fair, dass das deutsche Volk diese Kontrollen von seinen Steuergeldern finanziert und die Kosten nicht dem Einzelnen auferlegt, der nur sein Recht wahrnimmt. Allenfalls könnte man diskutieren, wie man sich das Geld von denjenigen holt, aufgrund deren Verhalten (Missbrauch etc.) die Kontrollen überhaupt erst nötig sind. (Hierzu wieder ein Beispiel aus einem anderen Bereich: Wenn ich an einer Radarkontrolle der Polizei vorbeifahre und das Messgerät feststellt, dass ich mit erlaubter Geschwindigkeit gefahren bin, dann muss ich ja auch keine "Kontrollgebühr", "Messgebühr" oder ähnliches zahlen. Das würde jeder zu Recht absurd finden. ) Oder nochmal mit anderen Worten: die Arbeit der ABH geschieht nicht im Interesse der Ausländer, sondern im Interesse der Allgemeinheit. Also sollte auch die Allgemeinheit die Kosten tragen, zumindest in den Fällen, in denen ein Rechtsanspruch besteht. [Sorry für das OT, aber ich wollte den Kommentar nicht so unkommentiert stehenlassen.] |
Titel: Re: Es wird bald teuerer, Ausländer zu sein. Beitrag von chap am 15.09.2010 um 15:17:42 Mick schrieb am 15.09.2010 um 12:34:30:
Wo kann man diese Entwürfe anschauen? :) Zitat:
Aus dem Entwurf: Mit Einführung des elektronischen Aufenthaltstitels entstehen Kosten, die sich aus der Ausstattung der Ausländerbehörden mit der erforderlichen zusätzlichen Hard- und Software ergeben, soweit hier nicht auf die bereits vorhandene Ausstattung und die technische Infrastruktur für die Ausstellung elektronischer Reiseausweise zurückgegriffen werden kann. Diese Kosten werden im Wesentlichen durch die Gebührenanhebungen aufgefangen, die an die Einführung des elektronischen Aufenthaltstitels geknüpft werden. Zitat:
Ich glaube nicht, dass die Gebühren für die restlichen "35 %" durch die Einführung der allgemeinen Gebührenpflicht senken... :) |
Titel: Re: Es wird bald teuerer, Ausländer zu sein. Beitrag von Petersburger am 15.09.2010 um 16:33:37 Eduard schrieb am 15.09.2010 um 15:07:11:
Um es ganz klar zu sagen: Dann siehst Du nur die Hälfte. Und Deine Beispiele hinken auf allen Vieren. Wenn Du eine Diskussion darüber möchtest, dann mach' bitte im Userforum dazu ein Thema auf. |
Titel: Re: Es wird bald teuerer, Ausländer zu sein. Beitrag von Zkai am 15.09.2010 um 16:45:16 chap schrieb am 15.09.2010 um 15:17:42:
Ja, das steht da vielleicht so. Ist aber absolut illusorisch. Für unsere Kommunen ensteht mal eben ein riesiges Loch alleine durch die von Mick bereits geschilderte Erhöhung der Preise für die Aufenthaltstitel der Bundesdruckerei. Eine lausige Steigerung von etwas mehr als 2.000 %. Bei rund 10.000 erteilten AE und NE im Jahr einer größeren ABH... :o Solche Dinge müssen wir aktuell unseren Kämmerern beibringen. ::) Da kommen natürlich noch die zusätzlichen Personalkosten hinzu... Und wer sich jetzt über die Forderungen nach mehr Personal aufregt, der halte sich dann bitte bis zur tatsächlichen Einführung der eATs zurück. Ausser er ist über den tatsächlichen Umfang bereits informiert, was wie lange bei der eAT-Beantragung dauert. Deshalb bin auch ich für den Wegfall der Gebührenbefreiung und gleichzeitiger Gebührenerhöhung. Nur wegen "Angehöriger eines Deutschen" oder Asylberechtigter oder Kontingentflüchtling sollte dies nicht der Allgemeinheit angelastet werden (ausgehend von einem solventen Kunden). Wird aber nicht passieren... es wird dann bei den Kommunen einfach weiter woanders eingespart.... ein Kindergarten halt weniger. Das ist halt das doofe, dass mittlerweile verschiedene staatliche Kassen existieren. |
Titel: Re: Es wird bald teuerer, Ausländer zu sein. Beitrag von B.D. am 15.09.2010 um 17:36:15
Man kann es aber auch so sehen:
Es ist eine rein freiwillige Entscheidung eines Ausländers in D leben zu wollen. Auch bei Rechtsanspruch zur Einreise und AE liegt dies im freien Willen des Ausländers. Wenn sich der Ausländer also dazu entscheidet in D leben zu wollen, so muss er dazu eine Erlaubnis haben. Diese Erlaubnis wird von der zuständigen Stelle der Exekutive erteilt und verursacht Kosten. Diese Kosten dem Steuerzahler im Falle von Deutschverheirateten, anerkannten Asylbewerbern etc. aufzubürden ist nicht nachvollziehbar, wenn man bedenkt, dass alle anderen Ausländer die Gebühren zu zahlen haben. B.D. |
Titel: Re: Es wird bald teuerer, Ausländer zu sein. Beitrag von fons am 15.09.2010 um 17:43:25
Grundsatzdisku über (Un-) Sinn von Gebühren bitte
hier beenden. Sobald es dazu konkretes gibt wird sich das bald rumsprechen. |
Titel: Re: Es wird bald teuerer, Ausländer zu sein. Beitrag von lisaluto am 15.09.2010 um 17:54:37
Ich habe keine Ahnung über "Gesetz" aber ich habe das Gefühl das für Angehöriger eines Deutschen sollte Standesamt zuständig sein und nicht ABH.
Schließlich kann und darf das Standesamt alle Unterlagen kontrollieren(tuts auch sehr genau),weiss über Scheidung oder Geburt,über der Heirat meisten am besten. Ist es nicht so,das Angehörige eines Deutschen nicht schlechter behandelt sein sollte als Deutscher selbst?Oder sollte mein Mann dafür zahlen,das seine Frau eine Ausländerin ist? :-/ Sorry,hab erst jetzt gesehen das diese Diskusion beendet sein sollte.Hoffe nur,nicht so schlimm :-[ |
Titel: Re: Es wird bald teuerer, Ausländer zu sein. Beitrag von Mustermann am 15.09.2010 um 19:12:46
Für EU-Bürger und deren Familienangehörigen, aus der Freizügigkeitsrichtlinie:
Zitat:
Fazit: diese Bescheinigungen dürfen nicht mehr als der Perso kosten. Seite 9 des von Chap verlinkten Dokumentes: Zitat:
Wäre ein neuer Titel (Plasitkkarte) wegen der Punkte 10 und 11 nötig wenn der Inhaber einen neuen Pass hat? Es wird bald weitere Änderungen des AufenthG geben. Details bei Westphal und Stoppa: Report Ausländer- und Europarecht Nr. 22 Seite 2 Zitat:
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Titel: Re: Es wird bald teuerer, Ausländer zu sein. Beitrag von Eduard am 15.09.2010 um 21:47:45 Petersburger schrieb am 15.09.2010 um 16:33:37:
Habe ich gerade gemacht 8-) |
Titel: Re: Es wird bald teuerer, Ausländer zu sein. Beitrag von Mick am 16.09.2010 um 08:27:53 chap schrieb am 15.09.2010 um 15:17:42:
Soweit, dass man die im Netz oder ähnliches findet, sind die Entwürfe noch nicht. Der erste Entwurf befindet sich quasi in der Abstimmungsphase (Abstimmung mit Behörden, Verbänden etc). |
Titel: Re: Es wird bald teuerer, Ausländer zu sein. Beitrag von chap am 16.09.2010 um 09:05:00 Zkai schrieb am 15.09.2010 um 16:45:16:
Man soll nicht über die Prozente, sondern über die konkreten Beträge sprechen. Aus dem Entwurf: "Die Kosten für einen elektronischen Aufenthaltstitel, die an den Dokumentenhersteller künftig abzuführen sind, belaufen sich nach derzeitiger Schätzung auf etwa 30 Euro. Die bislang für ein Klebeetikett abzuführenden Kosten betragen demgegenüber 0,78 Euro." Ich vermute, dass alle Gebühren mindestens um 30 Euro erhöht werden, und für die Erlaubnis zum Daueraufenthalt-EG vielleicht viel drastischer (andernfalls gäbe es keinen Sinn, die entsprechende Höchstgrenze anzuheben). Ich schließe übrigens nicht aus, dass die 30 Euro Gebühr auch für die "gebührenfreie" Zustände eingeführt wird (man hat doch schon die Erfahrung mit dem e-Personalausweis für die 16-jährige). Schauen wir mal, was der Bundesrat sagt. :) |
Titel: Re: Es wird bald teuerer, Ausländer zu sein. Beitrag von chap am 16.09.2010 um 09:25:31 Mutly schrieb am 15.09.2010 um 19:12:46:
Das ist genau der Punkt. Darf man mit zwei Pässen (einem ungültigen aber dem e-Aufenthalstitel entsprehenden und einem gültigen) leben? :) Woher kommen überhaupt diese Punkte? :o In der Verordnung 1030/2002 gibt es kein Wort darüber: 15. Bei einem eigenständigen Dokument werden auf der Rückseite folgende zusätzliche Informationsfelder vorge- sehen: -- Geburtsdatum/-ort (*), -- Staatsangehörigkeit (*), -- Geschlecht (*), -- Anmerkungen (*), Auch die Anschrift des Inhabers kann angegeben werden (*). http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:L:2002:157:0001:0007:DE:PDF |
Titel: Re: Es wird bald teuerer, Ausländer zu sein. Beitrag von fons am 16.09.2010 um 09:27:33 chap schrieb am 16.09.2010 um 09:05:00:
Das Themenforum soll eigentlich genutzt werden, um konkrete Gesetzesänderungen (die bereits als Text vorliegen) zu diskutieren. Vermutungen nutzen niemand was. Ggf im Userforum fortsetzen. Siehe auch mein Post # 11 |
Titel: Re: Es wird bald teuerer, Ausländer zu sein. Beitrag von chap am 16.09.2010 um 09:43:16 schrieb am 16.09.2010 um 09:27:33:
Wir diskutieren gerade ein Text. :) Mick schrieb am 16.09.2010 um 08:27:53:
Danke fürs Info, Mick! :up: |
Titel: Re: Es wird bald teuerer, Ausländer zu sein. Beitrag von fons am 16.09.2010 um 09:46:41 chap schrieb am 16.09.2010 um 09:43:16:
richtig sauer >:( (die Konsequenzen sollten bekannt sein). Unter Hinweis auf NUB -> kein Kommentar! [edit]Sry nehm das zurück, da es ja nen konkreten Entwurf gibt. Das mit den Vermutungen bleibt aber stehn 8-)[/edit] |
Titel: Re: Es wird bald teuerer, Ausländer zu sein. Beitrag von Sanija am 29.09.2010 um 11:04:03
Verstehe ich richtig,
dass die elektronische Aufenthaltskarte nicht sofort beantragt werden muss, d.h. der im Pass geklebte AT seine Gültigkeit nicht mit Stichtag 1.5.2011 verliert? Sondern eine NE so lange in alter Ausführung wie der sie tragende Pass gültig ist und erst mit einem neuen Reisepass die Aufenthatlskarte beantragt werden muss? |
Titel: Re: Es wird bald teuerer, Ausländer zu sein. Beitrag von Bayraqiano am 29.09.2010 um 13:37:05 Aletheia schrieb am 29.09.2010 um 11:04:03:
Genau. Zitat:
http://de.reuters.com/article/topNews/idDEBEE68H05U20100918 |
Titel: Re: Es wird bald teuerer, Ausländer zu sein. Beitrag von Sanija am 29.09.2010 um 15:53:35
Dankeschön, Bayraqiano,
jetzt kann ich mit dem Grübeln aufhören. |
Titel: Re: Es wird bald teuerer, Ausländer zu sein. Beitrag von birk am 29.09.2010 um 16:27:26
Ab wann ist denn mit der deutschlandweiten Einführung der ATs im Scheckkartenformat zu rechnen?
Gibt es da schon einen Fahrplan? |
Titel: Re: Es wird bald teuerer, Ausländer zu sein. Beitrag von Mono am 29.09.2010 um 17:23:42
Die elektronische Aufenthaltskarte für Ausländer aus Nicht-EU-Staaten soll bis zum 1. Mai 2011 eingeführt werden.
Quelle: MIGAZIN - Migration in Germany Mono |
Titel: Re: Es wird bald teuerer, Ausländer zu sein. Beitrag von Mick am 06.10.2010 um 15:35:39 |
Titel: Re: Es wird bald teuerer, Ausländer zu sein. Beitrag von chap am 20.10.2010 um 15:40:35 Mick schrieb am 06.10.2010 um 15:35:39:
Also, es kann noch teuerer werden, als bisher geplant... :) |
Titel: Re: Es wird bald teuerer, Ausländer zu sein. Beitrag von Saxonicus am 21.10.2010 um 17:55:27 Mono schrieb am 29.09.2010 um 17:23:42:
Nicht bis, sondern ab Mai 2011. |
Titel: Re: Es wird bald teuerer, Ausländer zu sein. Beitrag von chap am 01.11.2010 um 15:15:30 Mick schrieb am 06.10.2010 um 15:35:39:
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/033/1703354.pdf Zitat:
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Titel: Re: Es wird bald teuerer, Ausländer zu sein. Beitrag von Saxonicus am 21.11.2010 um 00:12:51 Eduard schrieb am 15.09.2010 um 10:34:29:
Wenn sich ein Deutscher längere Zeit oder dauerhaft im Ausland aufhält, muß er doch auch für seinen Aufenthaltstitel bezahlen. Den bekommt er doch auch nicht zum Nulltarif, warum sollte Deutschland da großzügiger sein ? |
Titel: Re: Es wird bald teuerer, Ausländer zu sein. Beitrag von erne am 21.11.2010 um 04:20:28 Saxonicus schrieb am 21.11.2010 um 00:12:51:
Ach? So pauschal ist diese Aussage falsch. Saxonicus schrieb am 21.11.2010 um 00:12:51:
doch, gibt es auch zum Nulltarif. |
Titel: Re: Es wird bald teuerer, Ausländer zu sein. Beitrag von Petersburger am 21.11.2010 um 07:21:43 erne schrieb am 21.11.2010 um 04:20:28:
Genauso pauschal ist diese Aussage richtig. Wir alle wissen, daß es keine Regel ohne Ausnahmen gibt. Deutschland muß sich nicht an den Ausnahmen messen lassen. Wenn z.B. eine deutsche Krankenschwester nach RUS kommt, um hier mit ihrem russischen Ehemann zusammenzuleben, dann zahlt sie für die AE - die sie nebenbei nicht früher als fünf Monate nach Antragstellung erhält - 1000 Rubel (ca. 25 €). Für alle zur Antragstellung geforderten Dokumente von der notariell beglaubigten Übersetzung des Reisepasses aus dem Deutschen und aus dem Englischen, dem ebenso übersetzten apostillierten polizeilichen Führungszeugnis aus Deutschland bis hin zu medizinischen Expertisen über das Fehlen ansteckender gefährlicher Krankheiten wie auch Spuren von Rauschgiftgebrauch zahlt die locker ein halbes Monatsgehalt. Bis dahin ist es in Deutschland ein weiter Weg, der hoffentlich nie zu Ende gegangen wird. Und bevor die Diskussion aufkommt: Das gilt für alle AE - auch für die Fälle, wo in Deutschland A1 nicht erforderlich ist. |
Titel: Re: Es wird bald teuerer, Ausländer zu sein. Beitrag von Saxonicus am 21.11.2010 um 11:52:53 erne schrieb am 21.11.2010 um 04:20:28:
Hier mal als Beispiel die "Preisliste" aus Sri Lanka: http://www.immigration.gov.lk/html/visa/fees.html |
Titel: Re: Es wird bald teuerer, Ausländer zu sein. Beitrag von erne am 21.11.2010 um 14:43:43 Petersburger schrieb am 21.11.2010 um 07:21:43:
Saxonicus schrieb am 21.11.2010 um 11:52:53:
und warum soll durch dieses Bspl. meine Aussage, dass es den Aufenthaltstitel für Deutsche im Ausland auch zum Nulltarif gibt, falsch sein? Beispiele sind kein guter Beleg für eine generelle und pauschalisierte Aussage. Ich kann ebenfalls mit Beispielen aufwarten, bei denen die "Aufenthaltserlaubnis" in einem Nicht-EU Staat für zumindest Deutsche nichts kostet. Damit ist die pauschale Aussage, dass Deutsche für ihren Aufenthaltstitel im Ausland bezahlen müssen, nicht differenziert und somit schlicht falsch. |
Titel: Re: Es wird bald teuerer, Ausländer zu sein. Beitrag von Saxonicus am 21.11.2010 um 15:40:22 erne schrieb am 21.11.2010 um 14:43:43:
Wo wäre das denn ? |
Titel: Re: Es wird bald teuerer, Ausländer zu sein. Beitrag von Petersburger am 21.11.2010 um 16:27:24
Kommt, hört auf: Das hat doch hier wirklich keinen Sinn.
Selbstverständlich ist es der Regelfall, daß sich ein Staat die Ausstellung von Dokumenten von seinen Staatsangehörigen wie von Ausländern bezahlen läßt. Daß die Ausnahmen allein schon in Deutschland mannigfaltig sind, ändert doch nichts an der Aussage. Und dieser Diskussionsteil hat nun wirklich nichts mit deutschem Ausländerrecht an sich zu tun. |
Titel: Re: Es wird bald teuerer, Ausländer zu sein. Beitrag von Mick am 20.01.2011 um 09:22:16
Ersten Berichten zufolge, wird die Einführung des eAT verschoben.
http://www.google.de/#hl=de&q=elektronischer+aufenthaltstitel+verschoben&aq=f&aqi=&aql=&oq=&fp=5f26f9e2c848e21d |
Titel: Re: Es wird bald teuerer, Ausländer zu sein. Beitrag von chap am 02.05.2011 um 13:59:17 chap schrieb am 14.09.2010 um 18:55:37:
Jetzt kann man die voraussichtliche Antwort finden: Zitat:
http://www.diakonie-rwl.de/cms/media//pdf/publikationen/newsletter/migration_und_flucht/2.2_-_Entwurf_BMI_-_7._Verordnung_zur_Aenderung_Aufenthaltsordnung.pdf Die übrigen Gebühren sollen sich demnach um 50 Euro erhöhen (Nrs. 4,5,6 des Entwurfs). |
Titel: Re: Es wird bald teuerer, Ausländer zu sein. Beitrag von arghmage am 30.08.2011 um 15:30:24
Da gibts auch noch eine Gebührentabelle
http://www.muenchen.de/cms/prod1/mde/_de/rubriken/Rathaus/50_kvr/ausland/pdf/gebuehrentabelle_eat_010911.pdf |
Titel: Re: Es wird bald teuerer, Ausländer zu sein. Beitrag von Saxonicus am 30.08.2011 um 20:03:17 lisaluto schrieb am 15.09.2010 um 17:54:37:
Meine (Drittstaatsangehörige) Frau brauchte in den 30 Jahren ihres Aufenthalts in Deutschland bislang noch keinen Pfennig/Cent für ihre Aufenthaltstitel zahlen. Im Gegenzug erhalte ich ebenfalls in ihren Heimatland meine AT gebührenfrei. arghmage schrieb am 30.08.2011 um 15:30:24:
Gelten diese Gebühren bundesweit oder ist das länderabhängig ? |
Titel: Re: Es wird bald teuerer, Ausländer zu sein. Beitrag von fons am 30.08.2011 um 20:10:22
Bundesweit da das in der geänderten AufenthV geregelt ist.
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Titel: Re: Es wird bald teuerer, Ausländer zu sein. Beitrag von Saxonicus am 30.08.2011 um 20:21:02
Danke !
Merci vielmals ! |
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