Hallo Leute,
da ich neu hier im Forum bin, möchte ich erstmal alle ganz nett grüßen und euch Frohe Weihnachten und ein gutes neues Jahr wünschen. (Besser spät als nie) Nun zu meinem Anliegen:
Ich habe im Juli 2008 meinen Mann in Vietnam geheiratet. Damals hatten wir vor in Deutschland zu leben und haben nach der Hochzeit in Vietnam einen Antrag auf Familienzusammenführung gestellt. Dieser wurde damals angeblich wegen Verdacht auf Scheinehe abgelehnt.
Daraufhin bin ich (ohne großartig zu überlegen)zu meinem Mann nach Vietnam gezogen.
Hier läuft eigentlich alles recht gut und im Sommer 2009 waren wir für einen Monat in Deutschland meine Familie besuchen. (Fazit des Besuchs: Mein Mann findet D schrecklich) Durch die Weihnachtszeit und einen Unfall meines Bruders kommt bei mir allerdings inzwischen richtig Heimweh auf und ich spiele mit dem Gedanken nach D zurückzukehren.
Jetzt meine eigentlichen Fragen:
Haben wir eine Chance das mein Mann diesmal ein Visa bekommt? (Also ist der Verdacht der Scheinehe nach 2 einhalb Jahren in denen wir nun zusammen sind ausgeräumt oder bleibt so ein Verdacht ewig bestehen?)
Was mich zudem interessiert ist ob mein Mann jetzt das Deutschzertifikat braucht oder nicht.
Ich habe von ein einigen Bekannten die Info bekommen das mein Mann keinen Deutschnachweis braucht, da ich mit ihm in Vietnam lebe und wenn ich nach Deutschland zurück möchte und ihn "mitnehmen" :p will das anderst gehandhabt wird als im Regelfall. Bei den Ausnahmefällen für den Nachweis von Deutschkenntnissen finde ich aber nichts darüber.
Macht es einen Unterschied das wir ein Geschäft oder Restaurant eröffnen wollen, sollten wir nach D gehen?
Mein Mann hatte bei seinem Visaantrag 08 das Zertifikat vom Goethe Institut. Ist das noch gültig oder wie ist das? (ah sorry ich glaub das kann ich mir selbst beantworten, weil die Unterlagen für die Botschaft ja nicht älter als ein Jahr sein dürfen) Sein Deutsch ist inzwischen auf "Hast du Hunger" und ein paar Blödelsätze mehr geschrumpft und er will sich auch nicht wirklich nochmal dahinterklemmen im Moment und das ist seine beste Ausrede warum er eh kein Visa für D bekommen wird und dementsprechend Gesprächen über ein Leben in D ausweicht.
Sorry für den langen Text und falls ich blöde Fragen gestellt habe, aber ich hab das Netz langsam durch ohne wirklich schlauer geworden zu sein.
Vielen Dank schon mal im Vorraus

Hallo Mat-Goch,

auch Dir ein gute neues Jahr - möge Deine Traurigkeit bald verfliegen können - und willkommen bei i4a!

Zu einer ersten Problematik:


Mat-Goch schrieb am 04.01.2010 um 08:38:06:

Ich habe von ein einigen Bekannten die Info bekommen das mein Mann keinen Deutschnachweis braucht, da ich mit ihm in Vietnam lebe und wenn ich nach Deutschland zurück möchte und ihn "mitnehmen" :p will das anderst gehandhabt wird als im Regelfall. Bei den Ausnahmefällen für den Nachweis von Deutschkenntnissen finde ich aber nichts darüber.

Da ist auch nichts mehr zu finden.

Denn eine  Passage, die vormals unter der Randnummer 202 der Vorläufigen Anwendungshinweise des BMI zum AufenthG  zu finden gewesen ist, taucht im Wortlaut der nunmehr verbindlichen Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum AufenthG gar nicht mehr auf. Es handelt sich dabei um folgenden Wortlaut:


„Wenn ein gewöhnlich im Ausland aufhältiger Deutscher mit seinem ausländischen
Ehegatten seinen dauerhaften Aufenthalt in Deutschland begründen möchte, findet
§ 30 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 AufenthG (Hochqualifizierte, Selbständige) entsprechende
Anwendung. Darüber hinaus ist allgemein in derartigen „Rückkehrerfällen“ regelmäßig
vom Ausnahmetatbestand des § 30 Abs. 1 Satz 3 Nr. 3 AufenthG (erkennbar geringer
Integrationsbedarf, s. u.) auszugehen, sofern der Deutsche die deutsche Sprache
beherrscht (Sprachstandsniveau der Stufe C 1 GER). Hintergrund ist das
gesamtpolitische Interesse an der Rückkehr von zumeist hoch- und höherqualifizierten
Deutschen aus dem Ausland nach Deutschland.“
Als Folge dessen war für die ausländischen Ehegatten bei einer solchen Konstellation der sonst grundsätzlich erforderliche Nachweis von A1 – Sprachkenntnissen vor der Einreise entbehrlich."

Nunmehr fehlt also eine solche Passage, und das wirft den Gedankengang auf, ob eine Schlechterstellung rückkehrender Deutscher und ihrer ausländischen Ehegatten nunmehr tatsächlich beabsichtigt ist oder ob  „nur“ ein unbeabsichtigtes  Übersehen dahinter steckt.

Im Zweifel ließe sich das wohl leider nur auf dem Rechtswege klären ...


Mat-Goch schrieb am 04.01.2010 um 08:38:06:

etzt meine eigentlichen Fragen: Haben wir eine Chance das mein Mann diesmal ein Visa bekommt? (Also ist der Verdacht der Scheinehe nach 2 einhalb Jahren in denen wir nun zusammen sind ausgeräumt oder bleibt so ein Verdacht ewig bestehen?)

Nein.

Wenn die Ehe nunmehr bereits zwei Jahre wirklich gelebt worden ist, ist das schon ein gewichtiges Argument gegen den seinerzeitigen Scheineheverdacht. - Eine Garantie, dass das Visum nunmehr erteilt wird, ist das zwar nicht, aber chancenlos ist ein erneuter Versuch keineswegs.

Ein Problem könnte ggf. aber die Frage der Lebensunterhaltssicherung werden. - Grundsätzlich spielt die beim Ehegattennachzug von Ausländern zu Deutschen zwar keine Rolle. - Da Du Dich aber bereits länger in Vietnam aufgehalten hast, könnte das, wenn Du in Vietnam soweit sozialisiert und integriert wärst (dortige Mutter- oder eine dort wesentliche Verkehrssprache beherrschst), dass eine weitere Eheführung dort für Dich als durchaus zumutbar angesehen werden könnte, letztlich doch als Forderung in Eurem Falle stehen.

Zum weiteren Verständnis gib mal die Stichworte "Regelausnahme", "FZF" bzw. "Ehegattennachzug" in die Suchfunktion des Forums ein. - Dann wirst Du eine Reihe von threads finden, die sich mit dem Thema befassen.


=schweitzer=

Hallo Mat-Goch,

soweit ich weiss, wird bei Menschen, die mit ihrem deutschen Ehepartner nach DE ziehen wollen tatsächlich oft auf einen Nachweis verzichtet, denn es wird ein "geringer Integrationsbedarf" vermutet. Das hängt aber nicht zuletzt von der beteiligten ABH ab.
Aber dein Mann hat ja das Zertifikat ohnehin schon in der Tasche, und DAS wird wohl eher nicht "verfallen" (Experten, bitte korregiert mich, falls ich da falsch liege!).

Es gibt aber etwas anderes, woraus dir die ABH u.U. einen Strick drehen könnte, und das Stichwort lautet "Regelausnahme". Sprich: die ABH könnte deinem Mann die FZF verweigern weil ihr ja die Ehe problemlos auch in Vietnam führen könnt, wie du ja bewiesen hast... Bring dich doch bitte im Suchlauf up to date zu diesem Thema, damit du nicht unnötig Kopfschmerzen kriegst...

Und noch eine klitzekleine Lebensberatung: die Partner sollten sich über ein Vorhaben einig sein, sonst ist Stress vorprogrammiert!

Ups, Schweitzer war schneller und auch ausführlicher... 8-)

Sphynx schrieb am 04.01.2010 um 09:12:22:

Aber dein Mann hat ja das Zertifikat ohnehin schon in der Tasche, und DAS wird wohl eher nicht "verfallen" (Experten, bitte korregiert mich, falls ich da falsch liege!).

Ich weise dazu mal auf diesen Teil der Webseite des Goetheinstituts hin. (Blaues bitte anklicken!)


Im einschlägigen Merkblatt des Bundesamtes für Migration zum Nachweis einfacher deutscher Sprachkenntnisse beim Ehegattennachzug heißt es dann aber auch - ich zitiere:


Zitat:

Bitte beachten Sie, dass über die Anerkennung Ihres Sprach- nachweises ausschließlich die deutsche Auslandsvertretung entscheidet, bei der Sie das Visum beantragen.

Damit hat wohl letztlich die Botschaft das letzte Wort. Und wenn die den Eindruck gewinnt, dass die Kenntnisse aktuell den Anforderungen nicht mehr entsprechen ...  :-/

=schweitzer=

@schweitzer: also das finde ich jetzt echt lustig (naja, nicht wirklich) - die Leute werden also in sündteuere Kurse geschickt, nehmen oft irre Anfahrtzeiten dafür hin, büffeln sich halbtot für das GI-anerkannte Examen, und am Ende kommt einfach ein Botschaftsmitarbeiter und "gewinnt den Eindruck", dass die Kenntnisse nicht (mehr) dem Zertifikat entsprechen... Aha...  :o Wirklich wahr??? *kopfkratz*

@Sphynx

Die Sprachkenntnisse müssen zum Zeitpunkt der Antragsstellung vorliegen. Der - zeitnah - bestandene A 1 Test ist ein Indiz der vorherrschenden Sprachkenntnisse.

Es gab auch in der Vergangenheit Botschaften/Konsulate, die trotz des Zertifikats des Antragsteller einen persönlichen Sprachtest gemacht haben.

Man geht davon aus, dass die Kenntnisse bei A 1 in relativ kurzer Zeit wieder verschwunden sind.

Sollte dem nicht so sein, hat der Antragsteller die Möglichkeit dies im Gespräch mit dem SB zu belegen.

Wow das ging ja jetzt schnell...Vielen Dank schon mal für die Antworten! Aber was wirklich rechtskräftiges mit dem ich auf die Pauke haun könnte bei der Botschaft konnte ich jetzt noch nicht rauslesen... :(
:)) Letzlich ist es jawohl dann doch wieder eine "Ermessenssache" vergleichbar mit dem "Eindruck gewinnen" wie Sphinx schrieb ;)  ::)
Oh ich hab Feierabend...
Vielen Dank nochmal!! Ihr seid ja hier schneller wie ein D-Zug..  :)

Mat-Goch schrieb am 04.01.2010 um 10:30:53:

Aber was wirklich rechtskräftiges

... findest du hier bei den VwW, was allerdings die Tatsache untermauert, dass das A1 Zertifikat aus den bereits genannten Gründen u. U. nicht mehr akzeptiert wird.


Zitat:

Bei Vorlage von Sprachnachweisen über den niedrigsten Sprachstand A 1 GER, deren Ausstellung mehr als ein Jahr zurück liegt, ist wegen des in diesem Fall raschen Verlusts der Sprachfähigkeit stets die inhaltliche Plausibilität der darin bezeichneten Sprachkenntnis zu überprüfen. Im Übrigen ist aus Gründen der Verhältnismäßigkeit zu beachten, dass der gesetzliche Zweck der Verbesserung der (sprachlichen) Integrationsfähigkeit nach dem Zuzug nach Deutschland grundsätzlich auch durch einen Spracherwerb erreicht wird, der nicht unmittelbar vor der Antragstellung stattgefunden hat. 30.1.2.3.4.4 Ist im Rahmen der persönlichen Vorsprache des Ehegatten bereits offenkundig, d. h. bestehen keine vernünftigen Zweifel, dass dieser mindestens die erforderlichen einfachen Sprachkenntnisse i. S. d. Sprachniveaus A 1 GER besitzt, so bedarf es eines Sprachstandsnachweises nicht.

Also da kann ich jetzt allerdings schon was hieb-u.stichfestes rauslesen..
*leider*
trotzdem vielen Dank!

hmm...

nur, damit ich das jetzt richtig verstehe: Die Visastelle kann einem Deutschen die Rückkehr nach Deutschland verweigern (oder dessen Ehepartner, was ja letztlich aufs selbe rauskommt), wenn er ein paar Jahre im Ausland gelebt hat, weil ein weiterer Verbleib im Ausland "zumutbar" wäre?!

Verliert man denn mit einem längeren Auslandsaufenthalt das Wahlrecht seines Aufenthaltsorts?

Monkey Bohème schrieb am 07.01.2010 um 14:47:11:

Die Visastelle kann einem Deutschen die Rückkehr nach Deutschland verweigern (oder dessen Ehepartner, was ja letztlich aufs selbe rauskommt), wenn er ein paar Jahre im Ausland gelebt hat, weil ein weiterer Verbleib im Ausland "zumutbar" wäre?!

Bei nicht gesichertem Lebensunterhalt für die Eheleute in Deutschland könnte nach derzeit geltender Gesetzeslage bei Vorliegen entsprechender Voraussetzungen, die ich in meiner ersten Antwort in diesem thread nur sehr grob umrissen hatte, in der Tat von den Behörden die Eheführung in Deutschland mit dem Verweis auf Zumutbarkeit der Eheführung im Herkunftsland des ausländischen Partners abgelehnt werden.

Die Hürden dafür liegen freilich in der Gesamtbetrachtung recht hoch.

Dass diese Sache verfassungsrechtlich durchaus bedenklich und umstritten ist, ist hier im Forum schon öfter angeklungen. - Nur, hab bitte Verständnis, dass hier nicht der Platz dafür ist, das zu diskutieren und ggf. mit Argumenten dafür oder dagegen zu untersetzen.

Dieses Forum kann es nur leisten, die Rechtslage, wie sie ist darzustellen, zu erläutern und Möglichkeiten im Rahmen des geltenden Rechts aufzuzeigen. - Darüber Hinausgehendes würde die Seriosität von i4a in Frage stellen und das ist aus verständlichen Gründen nicht zu wollen.


=schweitzer=

ok, hat mich nur etwas erschreckt. Wie schon hier geschrieben fände ich es schön, wenn wir hier Gesetze auch diskutieren könnten, sehe aber auch ein, dass das eine Zusatzbelastung wäre, und dass die Beratung hinsichtlich bestehender Gesetzeslage Vorrang hat.

Aus deiner Antwort lese ich aber auch, dass das nur dann ein Risiko ist, wenn die Gefahr besteht, dass man Geld vom Staat braucht. Solange ein gutes Einkommen besteht, kann man nach wie vor selber entscheiden, wo man leben möchte, auch wenn man ein paar Jahre im Ausland gearbeitet hat. Habe ich das soweit richtig verstanden? Dann wäre das Ganze ja durchaus noch verständlich.

Monkey Bohème schrieb am 07.01.2010 um 16:31:11:

Habe ich das soweit richtig verstanden?

Ja, das hast Du richtig verstanden.

Bei Ehen zwischen Deutschen  und Ausländern wird die Frage der Zumutbarkeit der Eheführung im Herkunftsland des ausländischen Partners unter bestimmten Voraussetzungen allenfalls dann relevant, wenn die LU - Sicherung in Deutschland nicht hinreichend gewährleistet ist.

Ist der LU hingegen gesichert, steht die Frage überhaupt nicht.


=schweitzer=

Hi,

ergänzend zu Schweitzer: Es sollte umgekehrt geprüft werden. Könnte der Deutsche auch im Ausland leben? Wenn nein, interessiert der LU nicht, wenn ja, wird der LU geprüft. Wird aber oft erstmal andersherum versucht oder gemacht, weil es "einfacher" ist. Für den Einzelnen mit LU ist es auch einfacher, statt zu diskutieren legt man die Gehaltsbescheinigungen auf den Tisch und gut ist. Nur blöd für die ohne LU, da geht die Diskussion um den LU los obwohl es keine Rolle spielen dürfte, solche Anfragen kommen hier ja alle paar Tage.

Hat hier eigentlich mal einer davon berichtet, daß dem Deutschen tatsächlich gesagt wurde er könne doch im Ausland leben und die FZF scheiterte tatsächlich daran? Bei Eingebürgerten kann ich mich erinnern aber in einem Fall wie diesem hier?

Gruß,
Norbert

Gehst du mal Schritt für Schritt vor. Ich kenne die Problematik mit de Botschaft in Vietnam sehr gut und der kleinste Fehler kann schon mal stressig werden.

Wenn du deutsche Staatsbürgerin bist,kannst du dich ja ohne Probleme erstmal in DE umsehen zwecks einem Job oder zumindest anfangs ALG2 beantragen. Dazu brauchst erstmal einen festen Wohnsitz. Wenn du die Meldebescheinigung hast,gehst du zu deiner zuständigen Ausländerbehörde und schilderst deine Situation. Normalerweise zeigen sie sich hilfsbereit,was den Neustart in DE mit ausländischem Partner betrifft. Zusätzlich solltest du hier diesen Link aufmerksam lesen:

http://www.integration-in-deutschland.de/nn_282950/SubSites/Integration/DE/01__Ueberblick/Angebote/Beratung/MBE/mbe-node.html?__nnn=true

Was den Lebensunterhalt betrifft,so wird unabhängig davon der Aufenthaltstitel für ein Jahr bewilligt. In diesem einem Jahr muss dein Mann einen Job haben oder andersweitig seinen Lebensunterhalt sichern. Dürfte für einen Vietnamesen nicht wirklich ein Problem darstellen und wie soll das sonst anders gehen? Die Befristung für ein Jahr erlaubt eine uneingeschränkte Erwerbstätigkeit.

Was die Nachweise eurer Ehe betrifft,so musst du ja ohnehin in Vietnam ein Aufenthaltrecht erworben haben,ein Residence Permit der Immigrationsbehörde. Das solltest du der Botschaft und den anderen Behörden vorlegen. Ebenso die Meldebestätigung der örtlichen Polizeibehörden. Am besten noch in deutsch übersetzen lassen(steht zwar englisch auch alles da..aber egal)

Ich habe für die ganze Geschichte etwa ein Jahr gebraucht,teilweise mit anwaltlicher Hilfe. Nimm dir für das Gespräch bei der Ausländerbehörde ausreichend Zeit. Ein guter Sachbearbeiter müllt dich nicht sofort mit Paragrafen zu. Die zuständige ABH entscheidet in solchen Fällen grundsätzlich individuell und nach eigenem Ermessen. Das Aufenthaltgesetz ist lediglich ein Rahmen dazu. Mit der Botschaft in Vietnam hast du eigentlich so gut wie nix zu tun ausser das Visum für deinen Mann.

Ich sehe eigentlich keine größeren Probleme,das sie diesmal das Visum erneut ablehnen könnten. Dr Grund wäre mir zu fragwürdig. Nicht zuletzt kann die gegen jede Entscheidung remonstrieren oder beim VG Berlin klagen.

Gruß Peter

Peter71 schrieb am 08.01.2010 um 03:06:21:

Was den Lebensunterhalt betrifft,so wird unabhängig davon der Aufenthaltstitel für ein Jahr bewilligt.

Das stimmt so nicht. - Grundsätzlich ist die AE nach § 28 (1) Nr. 1 AufenthG für drei Jahre zu erteilen. Ich zitiere aus den VwV zum AufenthG:


Zitat:

28.1.6 Die Aufenthaltserlaubnis ist bei der Erteilung i. d. R. auf drei Jahre zu befristen. Hiervon abweichend ist eine Befristung auf nur ein Jahr angezeigt, wenn Restzweifel bestehen (unterhalb der eine Ablehnung des Antrags rechtfertigenden Schwelle), ob die Eheschließung nur zum Zweck der Aufenthaltssicherung des ausländischen Ehegatten geschlossen wurde (so genannte Scheinehe, siehe hierzu Nummer 27.1a.1.1.2 f.). Soweit entsprechende Zweifel am Vorliegen einer allgemeinen Erteilungsvoraussetzung bestehen oder Obdachlosigkeit droht, ist die Aufenthaltserlaubnis ebenfalls zunächst nur für ein Jahr zu erteilen.

Würde also eine ABH auch bei gesichertem LU dem ausländischen Ehegatten des deutschen Partners nur eine AE für 1 Jahr erteilen (ich weiß, dass das in der Praxis durchaus immer mal wieder vorkommt), widerspräche das dem verbindlichen Duktus der VwV. Ohne Begründung (Angabe einer zutreffenden Regelausnahme durch die ABH) wäre in einem solchen Falle bei Beschreiten des Rechtsweges also durchaus Erfolgsaussicht gegeben.

=schweitzer=

Peter71 schrieb am 08.01.2010 um 03:06:21:

In diesem einem Jahr muss dein Mann einen Job haben oder andersweitig seinen Lebensunterhalt sichern

Die Sicherung des LU wird weder vom Ehemann noch von der TS gefordert. Auch ohne Sicherung des LU ist die AE nicht in Gefahr.

Die Aufenthaltserlaubnis für den ausländischen Partner wird zunächst für auf ein Jahr befristet. Das war bei meiner Frau auch so. Nach Ablauf des ersten Jahres wird auf drei Jahre erteilt. Ich habe selber eine Weile in Vietnam gelebt und kenne die Probleme ziemlich gut. Hört auf hier ständig irgendwelche Paragrafen zu zitieren,die Realität sieht immer anders aus.Meine Frau hatte damals B2-Zertifikat und einen Arbeitsvertrag für ein Reisebüro in der Tasche. Wir haben bis zum VG Berlin alles durch....also erzählt mir nix!

MfG Peter

Peter71 schrieb am 10.01.2010 um 01:23:20:

Die Aufenthaltserlaubnis für den ausländischen Partner wird zunächst für auf ein Jahr befristet.

Und wenn Du das noch 1000mal hier so kategorisch formulierst - richtiger wirds dadurch nicht.


Peter71 schrieb am 10.01.2010 um 01:23:20:

Hört auf hier ständig irgendwelche Paragrafen zu zitieren,die Realität sieht immer anders aus.

Ja klar, wir können das Ganze hier auch lassen. Soll jeder sehen, wie er auf der Basis allein seiner Einzelerfahrungen durch die Welt geht und sie vor allem allein auf den negativen dieser  Erfahrungen fußend allen anderen richtig (!) erklärt, so wie Du. Wozu brauchts da so bescheuerte Leute wie die von i4a, die nur Paragraphen zitieren können!


Peter71 schrieb am 10.01.2010 um 01:23:20:

Wir haben bis zum VG Berlin alles durch....also erzählt mir nix!

Dir erzähle ich wirklich nichts mehr. - Ich bin wirklich nicht leicht zu "verschnupfen", aber Du hast's gründlich geschafft.

(Verkneif Dir bitte, das nun hier womöglich auch noch zu kommentieren. - Wir sind hier ohenhin schon viel zu weit vom eigentlichen Thema abgekommen.)

>:(

=schweitzer=

schweitzer schrieb am 10.01.2010 um 12:20:28:

Und wenn Du das noch 1000mal hier so kategorisch formulierst - richtiger wirds dadurch nicht.

Absolut richtig - oder vielleicht sind wir zB ja auch "nur" die berühmte Ausnahme von der Regel, zumindest wenn man so jemandem wie Peter71 Glauben schenken will, oder wir haben eine besonders freundliche ABH - die hat meinem Mann nämlich stante pede, und ohne jede Fissimatenten drei Jahre gewährt... 8-) ;)

Und jemanden wie Schweitzer, den mit Abstand umgänglichsten und korrektesten Menschen und Ratgeber hier im Board, so zu verärgern ist etwas, worauf ich mir nicht unbedingt etwas einbilden würde.

Ich stelle Gesetze nicht infrage. Aber warum gibt es hier wieder einen Fall wie bei der Themenstarterin,welche wieder ein deutsch-vietnamesisches Ehepaar betrifft. Ich kenne genug Fälle,was speziell Ehepartner aus DE und Vietnam betrifft.
Von der berühmten Ausnahme der Regel kann keine Rede sein. In allen Fällen mit vietnamesischen Partnern,welche mir bekannt sind war es so,das die AE für ein Jahr erteilt wurde und später verlängert wurde.

Deutsch-vietnamesische Paare stehen offenbar unter Generalverdacht,was Scheinehen betrifft. Selbst wenn sie 1 Jahr oder länger in Vietnam zusammengelebt haben. Nach dem relativ kurzen Prozeß beim VG Berlin frage ich mich immer wieder,warum sie erst so einen Krieg führen,wenn am Ende meinerseits rechtlich alles konform war. Auf die Gefahr hin gesperrt zu werden werde ich trotzdem meine Meinung und Erfahrungen kundtun.

Schönen Tag noch
Peter

Peter71 schrieb am 10.01.2010 um 14:44:06:

Deutsch-vietnamesische Paare stehen offenbar unter Generalverdacht,was Scheinehen betrifft. Selbst wenn sie 1 Jahr oder länger in Vietnam zusammengelebt haben.

Das hängt sicherlich nicht mit einem Scheineheverdacht zusammen.

Wenn ein deutsch-vietnamesisches Paar wieder nach Deutschland zurückkehrt, kann die einjährige AE unter der fehlenden Nachhaltigkeit des LUs erteilt werden. Wann der LU - laut Definition - nachhaltig gesichert ist, kannst gerne hier im Forum nachlesen. ;)

schweitzer schrieb am 08.01.2010 um 07:19:05:

Grundsätzlich ist die AE nach § 28 (1) Nr. 1 AufenthG für drei Jahre zu erteilen.

Hm ... habe da auch meine Zweifel - nicht daran, dass es so geschrieben steht, aber daran, dass es so gemacht wird. Eigene und fremde Erfahrungen (hauptsächlich ABH München): erste AE nach FZF befristet auf 1 Jahr; LU wird meist gar nicht geprüft (muss ja auch nicht). In anderen Threads wurde von den möglichen Folgeproblemen dieser Praxis (z.B. hinsichtlich KV) schon berichtet.

Um aber auf das Thema dieses Threads zurückzukommen: Hinter der recht kurzen Befristung steckt wohl auch der Wunsch der ABH, für die Teilnahmeverpflichtung am Integrationskurs etc. "etwas in der Hand zu haben" (?). Aber vielleicht gibt es auch einfach von den VwV abweichende Richtlinien einzelner Behörden ...

Bevor man zu schlüssen ala "ich hab das mal gemacht, also sind die Gestze so und so..." springt, sollte man bedenken, dass die verbindlichen & allgemeingültigen Anwengunshinweise vom BMI zum AufenthG noch nicht so alt sind, diese gibt es erst seit ein paar Monaten.

Davor konnten die Bundesländer solche Details wie "wie lange sollte die erste AE gültig sein" alleine regeln, inkl. der kriterien wann die erste AE für 1 Jahr oder läger erteilt wurde.

In  manchen Bundesländern wurde das bis vor kurzem wirklich anhand des LUs gemacht, in anderen war eben der Verdacht nach eienr Scheinehe ausschlaggebend, in wieder anderen war das alles egal und es gab immer eine AE für 1 Jahr, oder 3 Jahre, je nachdem...

Soll heissen: Erfahrungen sind nur verlässlich wenn sie wirklich aktuell sind, was vor 6 Monaten (oder gar früher) war ist nicht unbedingt aktuell und auf die Gesetzelage im Umkehrschluss zu schliessen ist nicht immer zuverlässig ;)

Die aktuelle & gültige Rechtslage ist ja von Schweitzer schon dargestellt worden.

maki schrieb am 10.01.2010 um 15:24:54:

Die aktuelle & gültige Rechtslage ist ja von Schweitzer schon dargestellt worden.

Tut dem TS und mir bitte den Gefallen und belasst es nun
mit dem Erfahrungsaustausch.

Ich würde ungern den Thread closen - damit ist den TSn
nie geholfen.
Die Überschrift sagt es: Ausnahmefälle

Sind noch offene Fragen? Sondern ist es hier es bald dicht.

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