Hallo,

es wurde häufig davon gesprochen, das man den Sachbearbeiter von x oder y überzeugen sollte.

In anderen Foren hört man von kooperativen Sachbearbeitern oder dem Gegenteil. (soll es ja geben)

Mich würde wirklich interessieren bis wohin der Ermässensspielraum eines Sachbearbeiters, bzw den Ebenen darüber geht.

Über ein ehrliches Feedback von den Profis würde ich mich  freuen.
Danke  

Nur mal so allgemein was dazu:

Darüber könnte man jetzt sicher einen Roman schreiben  ;-D

Es gibt eben viele Regelungen im Ausländerrecht, bei denen das
Gesetz Ermessen vorgibt. Beim Familiennachzug, bei Ausweisung etc.

Allerdings enthält die AuslG-VwV teilweise recht klare Aussagen
zur Ausübung des Ermessens. Zudem gibt es in vielen Bereichen
Vorgaben/Einschränkungen durch aktuelle Rechtsprechung.

Sicher -und darauf wird deine Frage abzielen- ist immernoch
ein (nicht gerade kleiner) Spielraum in der Person des zuständigen
Sachbearbeiters. Oft auch geprägt durch behördeninterne bzw.
länderspezifische Vorgaben oder/und "Gepflogenheiten".

Hilft dir sicher nicht, aber dachte das kann mal als allgemeine
Info ned schaden  ;)

Zitat:

Mich würde wirklich interessieren bis wohin der Ermässensspielraum eines Sachbearbeiters, bzw den Ebenen darüber geht

Hallo,

bei der Einbürgerung sind die ermessenleitenden Richtlinien hier  [guck=guck.gif]http://www.info4alien.de/einbuergerung/einbue_2.htm
alle aufgeführt.

Im Verwaltungsrecht ist grundsätzlich der Ermessensspielraum des einzelnen Sachbearbeiters in beschränktem Umfang gerichtlich überprüfbar. D.h. das Gericht darf sein Ermessen nicht an Stelle des Sachbearbeiters setzen, sonder nur auf Ermesensfehler prüfen.

Aus grauer Vorzeit erinnere  ich mch dieser Aussage, die Überprüfung ist allerdings auf bestimmte Aspekte begrenzt (z.B. Ermessensnichtgebrauch, -fehlgebrauch). In einem speziell auf das allgemeine Verwaltungsrecht ausgelegten Lehrbuch wirst Du sicher noch mehr finden  ;). Da haben sich bestimmt schon ganze Juristengenerationen dran versucht [lachen=lachen.gif].

Dann gibt es da natürlich noch mehr: so die beliebten "unbestimmten Rechtsbegriffe":

z.B. dauerhaft imstande, sich und seine Angehörigen ohne Inanspruchnahme öffentlicher Mittel... [smiley=bash.gif],

die an sich auch noch viel Raum für Auslegung bieten. Sie können im Gegensatz zum Ermessen voll überprüft werden.

Aber in aller Regel solltest Du davon ausgehen, dass "gerecht" entschieden wird.

Ich hoffe, dass ich für diesen Beitrag jetzt nicht  [smiley=bash.gif] [smiley=bash.gif] werde, bin kein Volljurist.

Hallo

Danke für die Infos also habe ich es richtig verstanden, dass es Ermessensentscheidungen gibt, die aber einer Klage standhalten müssen.

Da kann man nur hoffen, das die Nase :( dem Sachbearbeiter gefällt damit man im nachhinein nicht seinen "Ermessensspielraum" einklagen muss. [smiley=bash.gif]

Aus eigener Erfahrung kann ich aber sagen, dass ich mittlerweile von meinem Sachbearbeiter einen mündlich positiven Bescheid erhalten habe dass dass meine Einbürgerung unter der Hinnahme der Mehrstaatlichkeit zur Unterschrift beim Leiter :snooz: des Kreisordnungsamtes vorliegt. ;-D

Ich hoffe dass der nicht die Haare in der Suppe findet, die sein Mitarbeiter mit mir ausgeräumt hatt. [disco=disco.gif]

Hallo Cesa,

auch auf Behörden arbeiten Menschen  ;) und keine  :bot

Alle machen mal einen Fehler, oder haben einen schlechten Tag.

Mein Credo war eigentlich immer behandele jeden so, wie Du selber behandelt werden willst, aber lass Dich nicht zum !!!! machen. Bin damit immer gut gefahren, und ich denke die Mehrzahl meiner Kunden auch.

Wer natürlich schon so  :birnen oder so :box kam wurde auch entsprechend behandelt. Unser Gehalt ist eh nur Schmerzensgeld und reicht geradeso zum Leben ;)

Übrigens falls Du es noch nicht wissen solltest, die vielen die Dir hier mit Rat und Tat zur Seite stehen, sind "Behördenangehörige". :up:

Ich hoffe, dass bei Dir alles klappt :up:

Grüße
ronny

schrieb am 10.09.2004 um 18:47:42:

Übrigens falls Du es noch nicht wissen solltest, die vielen die Dir hier mit Rat und Tat zur Seite stehen, sind "Behördenangehörige". :up:

Na na na! Ein paar freischaffende Künstler   [disco=disco.gif] gibt es auch noch...   ;)

schrieb am 13.09.2004 um 10:13:26:

Na na na! Ein paar freischaffende Künstler   [disco=disco.gif] gibt es auch noch...   ;)

Du meinst jetzt doch nicht etwa Peku  :fragz:  :rofl2 [lachen=lachen.gif]

Du meinst jetzt doch nicht etwa Peku    


Hallo Ralfi,

danke das du mir immer wieder mal den Ball zuspielst,zeigt mkr doch glatt das du an mich denkst.... :rofl2

peku

[blumen=bluems.gif]

schrieb am 13.09.2004 um 10:13:26:

Na na na! Ein paar freischaffende Künstler   [disco=disco.gif] gibt es auch noch...   ;)

Sagen wir mal "auch".

peku bringt doch immer wieder Leben in die Bude (in etwa so: :frech:) und ohne ihn wäre es definitiv langweiliger.  :snooz:

schrieb am 13.09.2004 um 10:54:52:

.... peku bringt doch immer wieder Leben in die Bude (in etwa so: :frech:) und ohne ihn wäre es definitiv langweiliger.  :snooz:

Da kann ich jetzt nicht widersprechen. [lachen=lachen.gif]
Obwohl die Meinungen über peku ja geteilt sind: er selbst findet sich unwiderstehlich, alle anderen finden ....... [smiley=bash.gif]
ach lassen wir das jetzt  :rofl2


schrieb am 13.09.2004 um 10:48:27:

..... Hallo Ralfi, danke das du mir immer wieder mal den Ball zuspielst,zeigt mkr doch glatt das du an mich denkst.... :rofl2 peku [blumen=bluems.gif]

Tja, bei manchen Stichworten fallen mir halt immer wieder bestimmte Leute ein.  :donq  :wand   :om
[lachen=lachen.gif]

Zitat:

Na na na! Ein paar freischaffende Künstler    gibt es auch noch...

@Abu

Sorry, so ausschließlich wollte ich das nicht ausdrücken ;)

Habe freiwillig ein paar von der Kollegin  :dom

abgeholt.  [lachen=lachen.gif]

Grüße
Ronny