Am Anfang steht eine Liebesgeschichte. Im Jahr darauf, 2006, lehnt die Deutsche Botschaft zweimal unseren Visaantrag (Typ B) zu Besuchszwecken ab. Das Remonstrationsverfahren bleibt erfolglos. Im Sommer 2007 wollen wir heiraten. Vor drei Tagen haben wir erfahren, dass auch der neue Antrag (Typ D) abgelehnt wurde. Es ist noch immer eine Liebesgeschichte und deshalb sind wir beide betroffen. Meinem Verlobten wird im kurzen Begründungsschreiben unterstellt, dass er den Antrag nur stellt, um einen Aufenthaltsstatus in Deutschland zu erhalten und "u.U. die Eheschließung nicht stattfindet". Mir wird damit indirekt unterstellt, dass ich mich strafbar mache durch beabsichtigtes Einschleusen von Ausländern.
Wir erfüllen ein Kriterium für die Scheinehe - den Altersunterschied. Aber reicht das für solche Entscheidungen aus? Gibt es einen Schlüssel für die Fragebögen? Mein Verlobter musste innerhalb einer Woche an zwei verschiedenen Tagen auf dieselben Fragen antworten.

Meine eigene Recherche ergab, dass der Visaantrag nur bis zum BVA Köln gelangt ist und nicht bis zu meiner zuständigen ALB. Geht das? Ich habe beim Recherchieren keine ähnlichen Fälle gefunden. D.h. der Amtsweg ist nicht vollständig, die Entscheidung liegt somit allein in den Händen der Deutschen Botschaft?

Ein erneutes Remonstrationsverfahren steht an. Kann so etwas auch Erfolg haben? Wir können noch nicht klar darüber nachdenken, welcher Schritt der nächste ist. Vielleicht gibt es hier einen Ansatz?

Was können wir tun, dass diese Deutsche Botschaft, die Augen von den Papieren hebt und die Menschen erkennt, die vor ihnen sitzen? Bin nicht alleine[inv].... www.ups41nepal.com/anklage.htm ...[/inv]wie man hier sieht.

[edit]Ich habe mal den Link auf diese unsinnige Seite unkenntlich gemacht. Habe erst jetzt gesehen, dass dort Behördenmitarbeiter persönlich diffamiert werden, ohne sich direkt wehren zu können. Das entspricht weder den Board-Regeln, noch einem gewissen Anstand. Ronny ;)[/edit]

Moin Moin

Ihr habt (in 2006) die falsche Visakategorie beantragt.


Visum Typ "A" - Flughafentransit
Visum Typ "B" - Durchreisevisum (Transit)
Visum Typ "C" - Besuchsvisum (für den kurzfristigen Aufenthalt)
Visum Typ "D" - nationales Visum


Und nun wolltet ihr (in 2007) das nationale Visum Typ "D" erreichen um in Deutschland zu heiraten???
Welche Nationalität hat dein Verlobter??

wanderer schrieb am 22.04.2007 um 14:14:16:

Meine eigene Recherche ergab, dass der Visaantrag nur bis zum BVA Köln gelangt ist und nicht bis zu meiner zuständigen ALB. Geht das? Ich habe beim Recherchieren keine ähnlichen Fälle gefunden. D.h. der Amtsweg ist nicht vollständig, die Entscheidung liegt somit allein in den Händen der Deutschen Botschaft?

Hat Dein Verlobter eine Deutschland-Historie, war er mal Asylbewerberber, wurde er mal abgeschoben?
Oder ähnliches in einem Schengener Staat?

Einbeck schrieb am 22.04.2007 um 14:36:05:

Hat Dein Verlobter eine Deutschland-Historie, war er mal Asylbewerberber, wurde er mal abgeschoben? Oder ähnliches in einem Schengener Staat?

Die Fragen drängen sich in der Tat auf und ferner:
Welche Staatsbürgerschaft mag wohl der Verlobte haben?
Warum leitet das BVA den Antrag nicht an die zust. ABH weiter?
Hätte nicht im Zuge der Remonstratiion ein Hinweis auf einen eventuell vorhandenen negativen Eintrag im AZR/SIS erfolgen müssen?

Naja, Transitvisum zu Besuchszwecken klingt auch recht merkwürdig.

Irgend etwas an der Sache ist unkoscher. Und das ist gewiss nicht allein die Altersdifferenz. Zu letzterer könnte man ja Stellung beziehen.

Gruß,
Zeppelin

Auf Grund des Links im ersten Post tippe ich auf die nepalesische Staatsangehörigkeit.  :)

Mein Verlobter ist Nepalese und war noch nie im europäischen Ausland. Die Informationen mit Typ C und D habe ich telefonisch vom BVA erhalten. Sie sagten, dass das Visum von der Botschaft falsch beantragt wurde. Es liegt für unser Anliegen ein Typ C statt D vor. Die Deutsche Botschaft, die ich daraufhin befragte,  sagte nein, es ist ein Visaantrag Typ D gestellt worden. Im Auswärtigen Amt, wo ich den Vorfall auch telefonisch schilderte, gab man mir den Hinweis, dass ich der Botschaft zuerst glauben müsse.....  

Ich habe im ersten Posting wirklich einen Fehler!!!! Die Visa zu Besuchszwecken hatten die Kategorie C! Sorry, eben erst gesehen. Also nochmal. In Köln sind alle Anträge unter "C" gespeichert. Wobei dies 2006, den richtigen Typ betrifft und 2007 diese seltsamen Auskünfte vorhanden sind!!!

Kat C Visa ist ein Schengen Visa da wird kein Antrag an das BVA übersandt und nicht von dort weitergeleitet.
Nur von wenigen Staatsangeh. werden Kat C an das BVA zur Aufbewahrung übersandt.

Hier könnte ein Eingabefehler vorliegen statt D wurde C im Computerprogramm vermerkt, falls das BVA dann einen Antrag zur Weiterleitung erhält schickt das BVA den Antrag dann an die Botschaft zurück.
Kann man aber einfach prüfen, nur im PC nachgucken ob D (national Deutschland) oder C (Schengen) vermerkt ist, auch ein korrigierbarer Fehler.
Hinweis: die Botschaft beantragt keine Visa, wir bearbeiten, beantragen tut der Kunde Antragsteller;
welches Antragsformular wurde denn verwendet?

Welche Visa-Formular wurde verwendet bei Antragstellung für Schengen Visa oder für Aufenthaltserlaubnis, also nationale visa für längerfristigen Aufenthalt?
Evtl. wurde auch falsches Formular benutzt.

Mein Verlobter versucht mir den zurückgegebenen Antrag zu senden. Ich kenne diesen nicht. Wir konnten (am Telefon) keinen Fehler entdecken, aber auch keinen Vermerk auf die Art des Visums finden. Ich habe wie gesagt, die Auskunft der Deutschen Botschaft (Sekretariat), dass es sich um einen Antrag Typ D handelt. Die Begründung im Ablehnungsschreiben habe ich im ersten Posting vermerkt. Das heisst, dort hat sich niemand gewundert, dass der Antrag nicht an die ALB gesannt wurde, sondern es wurden mit meinem Verlobten zwei Interviews geführt und er erhielt die Ablehnung.

Mich interessiert noch immer die Frage: Ist es richtig und rechtens, dass ein Visum der Kategorie D nicht bis zur ALB gelangt, weil die Botschaft bereits im Vorfeld entscheidet, dass der Antrag abgelehnt wird?

LUUPA schrieb am 23.04.2007 um 11:23:30:

Mich interessiert noch immer die Frage: Ist es richtig und rechtens, dass ein Visum der Kategorie D nicht bis zur ALB gelangt, weil die Botschaft bereits im Vorfeld entscheidet, dass der Antrag abgelehnt wird?

Eigentlich nicht. So weit ich weiß, sind Eheschliessungsvisa ("Heiratsvisa") und Visa zur Familienzusammenführung (FZF) zustimmungspflichtig - d.h. die ABH muss beteiligt werden.

Zitat von SONDRA:
So weit ich weiß, sind Eheschliessungsvisa ("Heiratsvisa") und Visa zur Familienzusammenführung (FZF) zustimmungspflichtig - d.h. die ABH muss beteiligt werden.

Weißt du, wo ich das nachlesen kann?

Beim Auswärtiges Amt


Zitat:

Voraussetzung für die Erteilung von Visa für längerfristige Aufenthalte ... ... Das Visum für einen längerfristigen Aufenthalt muss grundsätzlich vor der Einreise bei der zuständigen Auslandsvertretung beantragt werden. Es bedarf der Zustimmung der zuständigen Ausländerbehörde in Deutschland. Zuständig ist die Ausländerbehörde des Ortes, an dem der Ausländer seinen Wohnsitz nehmen wird.

Vielen Dank! Ich habe mitlerweile auch die Kopie vom Antrag meines Verlobten erhalten: Antrag auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis. Ich denke, das ist richtig, das ist Typ D.

Hat jemand für die geschilderten Vorkommnisse eine mögliche Erklärung? Mein Verlobter hat seine Papiere zurück bekommen mit dem Hinweis, dass er nur noch dagegen remonstrieren kann.

Ich möchte auch nochmal auf die beiden Interviews zurückkommen. Ist der Verfahrensweg auch an anderen Botschaften so, dass in einer Woche zwei Interviews mit dem selben Inhalt durchgeführt werden? Hat jemand damit Erfahrung?

An dieser Stelle würde mich interessieren, ob das Visum zur Eheschliessung nicht nur Zustimmungspflichtig seitens der ABH ist, sondern ob die ABH auch einbezogen werden muss, wenn von vornherein klar ist, das die Botschaft das Visum verweigern wird ("Ablehnungspflichtig").

Wohlgemerkt, es gibt keinen Anspruch auf Erteilung eines Visas zum Zwecke der Eheschliessung, daher wäre eine Klage m. E. Zeitverschwendung.

Anders wäre es wenn ihr bereits verheiratet seid, zB durch Eheschliessung im Ausland.

Gruß,

maki

Zitat maki:

"...es gibt keinen Anspruch auf Erteilung eines Visas zum Zwecke der Eheschliessung, daher wäre eine Klage m. E. Zeitverschwendung. "

Danke maki! Wir sind nicht gut beraten worden. Wir waren beide noch nie verheiratet und haben im Sommer in Dtl. den Termin etc., der wohl nicht zustande kommt.

Laut der kurzen Auskunft auf dem Ablehnungsapier, dürfte von Vornherein Scheineheverdacht vorliegen. Abgesehen von diesem Wirwar mit dem Amtsweg interessiert mich folgendes: Wenn dieser Verdacht aus dem Weg geräumt wird, besteht dann auch kein Anspruch ein Visum zur Heirat zu erhalten?

LUUPA schrieb am 23.04.2007 um 14:14:03:

Wenn dieser Verdacht aus dem Weg geräumt wird, besteht dann auch kein Anspruch ein Visum zur Heirat zu erhalten?

Es gibt nie einen Anspruch auf ein Heiratsvisum, da es dafür keine rechtliche Grundlage gibt.
Anspruch gibt es erst durch die Ehe selber, wenn zB. im Ausland geheiratet worden ist.

Bei einer Scheinehe  ist das anders, "nicht schutzwürdig" im Sinne des Art. 6 GG-> kein Anspruch

Bevor der Scheineheverdacht nicht ausgeräumt worden ist, nützt also selbst die geschlossene Ehe nichts.

An eurer Stelle würde ich zuerst gegen den Scheineheverdacht angehen und versuchen darzulegen, dass dem nicht so ist.

Wie gesagt, selbst wenn ihr im Ausland heiraten würdet, hilft das gar nichts, wenn die Ehe von den Behörden als Scheinehe eingestuft worden ist.

Viel Erfolg,

maki

Heiratsvisum gleich angestrebter Daueraufenthalt im Regelfall soll die ABH beteiligt werden und wird die ABH auch beteiligt.
Da man den Antrag nicht kennt, kann am nichts dazu sagen.

Es sind einige wenige Fallkonstellationen denkbar, in bestimmten Ausnahmefällen, wo man evtl. von einer Beteiligung absehen kann und direkt selbst entscheidet = ablehnt, auch wenn der Regelfall Beteiligung der ABH ist.

Wirklich sicher das ABH nicht beteiligt wurde?
Das BVA ist eigentlich keine Auskunftsstelle oder bearbeitende Behörde in dieser Angelegenheit, korrekte Auskünfte kann nur Botschaft oder ABH geben.
Das BVA ist nur Mittler, es leitet Anträge weiter und speichert Daten

Hier bei diesen Sachverhalt dürfte nur eine Remonstration gegen den Ablehnungsbescheid Klarheit bringen.

Um ein Heiratsvsum erteilen zu können muss die ABH zustimmen.

LUUPA schrieb am 23.04.2007 um 14:14:03:

Wenn dieser Verdacht aus dem Weg geräumt wird, besteht dann auch kein Anspruch ein Visum zur Heirat zu erhalten?

Ansprüche gegenüber Behörden sind so eine Sache. Habt ihr nicht überlegt, eventuell in Nepal zu heiraten? Die Infos der Botschaft sind recht gut:

Merkblatt zur Eheschließung in Nepal und/oder Deutschland

Merkblatt zur Beschaffung von Urkunden

Merkblatt zur Einstellung der Legalisation und möglicher Urkundenprüfung auf dem Amtshilfeweg

Anwaltsadressen

Merkblatt Visaerteilung im Falle der Familienzusammenführung

Ablehnung eines Visums

Adresse, Öffnungszeiten.

Seid ihr bereits verheiratet, auch wenn nepaleseische Urkunden Probleme bereiten, dann sind auch die Chancen und Möglichkeiten, Behördenbedenken auszuräumen etwas besser. Eventuell gleich im Vorfeld mit einem dieser (vermutlich) Vertrauensanwälten in Verbindung tretten und das gesamte Eheschliessungsverfahren betreuen / begleiten lassen, dann dürfte es auch nicht so ewig mit der Überprüfung dauern.

Und ... habt ihr im Vorfeld der Antragstellung diese Tour bereits erledigt?


Zitat:

Beitrittserklärung zur Anmeldung der Eheschließung (vom nepalesischer Verlobten) - per Kurier nach Berlin zum deutschen Verlobten. Dann - ABH - vom deutschen Verlobten: Reisepass, Gehaltsnachweise oder Bankauszüge, eine neu ausgestellte Abstammungsurkunde (Geburtsurkunde) vom Standesamt, wo die Geburt angezeigt wurde, evtl. Scheidungsurteile, Abschriften aus Familienstammbüchern. Außerdem beim Standesamt eine Kopie des Reisepasses des nepalesischen Verlobten. Diese muss von der dt. Botschaft beglaubigt werden. Ebenso sind eine Ledigkeitsbescheinigung und eine Geburtsurkunde in nepalesische Sprache beizubringen. Die Geburtsurkunden und Ledigkeitsbescheinigung müssen von "Law Shree Books, Management Board" übersetzt werden. In der Geburtsurkunde muss: Namen, Geburtstag, Geburtsort, und der Name der Eltern stehen (eine Übersetzung von englisch in Deutsch ist möglich im Goethe Institut in Kathmandu). Eine Krankenversicherung für 3 Monate in Deutschland abzuschließen (entweder ADAC oder online bei www.mawista.com). In dem Antrag sind auch die Pass-Nr. anzugeben, sowie ein voraussichtliches Einreisedatum. Dieser Antrag gilt 1 Jahr. Die Police kann man in englisch und deutsch mehrfach ausdrucken, und eine dt. und engl. Ausfertigung nach Nepal schicken. Als Erste schickt das Standesamt die Geburtsurkunden an die dt. Botschaft in Kathmandu per Kurier.  Die dt. Botschaft muss die Geburts- und Ledigkeitsbescheinigungen überprüfen. Das dauert zwischen 4-10 Wochen. Sobald das OK da ist, gehen alle Unterlagen an das Oberlandesgericht, der nochmals alles sichten muss. Sobald das in Ordnung ist, muss man bei der ABH die Verpflichtungserklärung beantragen. Es muss ein Einreisedatum angegeben werden. Die Erklärung ist jedoch nur 3 Monate gültig. All die Unterlagen gehen dann in Nepal. Der Verlobte geht dann mit den Unterlagen und Reisepass und 2 Fotos zur Botschaft. Dort lässt er sich eine Bestätigung geben, dass er das Heiratsvisum beantragt hat. Das braucht er, um das One-way-Flugticket zu bekommen. Ohne Heiratsvisum gibt es nur Ticket für hin- und zurück.

 

Wenn nicht, dann vermißt die Botschaft möglicherweise die Ernsthaftigkeit - und daher der Verdacht, dass ihr gar nicht heiraten wollt (was keine Scheinehe, weil gar keine Ehe wäre).

Ansonsten, wenn alles oben beschriebene geschehen ist - noch ein wenig weiter kämpfen für die Visaerteilung, weil die Definition der Scheinehe sagt eindeutig

Zitat:

Als Scheinehe bezeichnet man Ehen, die nur zur Herbeiführung gewisser Nebenwirkungen der Ehe bzw. zur Erlangung bestimmter daran geknüpfter Vorteile geschlossen werden, während das Brautpaar eine eheliche Lebensgemeinschaft nicht aufnehmen will.

Und ob ihr eine eheliche Gemeinschaft lebt, das kann nur (oder auch) im nachhinein festegestellt werden - und ist eigentlich mehr eine Aufgabe der ABH. Deswegen gibt es auch die Ehegatten AE zunächst nur befristet.

Vielen Dank für die Antworten!

Und ... habt ihr im Vorfeld der Antragstellung diese Tour bereits erledigt?   Zitat von S.
Also wir haben diese ganze Tour gemacht, es ist alles in Ordnung. Die Unterlagen sind von zwei Standesämtern geprüft worden. Wir wollen in einem anderen Bundesland heiraten. Also nicht in dem, wo ich meinen Hauptwohnsitz habe.
Die Seite der Botschaft kenne ich gut, habe immer mal studiert und fand sie recht übersichtlich.

In Nepal zu heiraten hatten wir überlegt, aber wir haben uns für Deutschland entschieden. Wir hatten nicht vermutet, dass das komplizierter sein könnte....



Einbeck schrieb am 23.04.2007 um 15:54:20:

Es sind einige wenige Fallkonstellationen denkbar, in bestimmten Ausnahmefällen, wo man evtl. von einer Beteiligung absehen kann und direkt selbst entscheidet = ablehnt, auch wenn der Regelfall Beteiligung der ABH ist.

Wahrscheinlich werden Frauen, die einen jüngeren Mann heiraten möchten, strenger begutachtet. Wobei ich nicht gefragt werde...., bzw. in Deutschland selbst alles gut und freundlich verlief. Es ist immer die Botschaft, mit einer gewissen Alleinherrschaft, denn.....



Einbeck schrieb am 23.04.2007 um 15:54:20:

Wirklich sicher das ABH nicht beteiligt wurde? Das BVA ist eigentlich keine Auskunftsstelle oder bearbeitende Behörde in dieser Angelegenheit, korrekte Auskünfte kann nur Botschaft oder ABH geben.

.... die ALB hat mir die Auskunft gegeben, dass sie keine Papiere hat. Vom BVG habe ich nur die Info mit den C und D Visen, also ganz entsprechend sachlich.

Einbeck schrieb am 22.04.2007 um 23:24:15:

Kat C Visa ist ein Schengen Visa da wird kein Antrag an das BVA übersandt und nicht von dort weitergeleitet. Nur von wenigen Staatsangeh. werden Kat C an das BVA zur Aufbewahrung übersandt. Hier könnte ein Eingabefehler vorliegen statt D wurde C im Computerprogramm vermerkt, falls das BVA dann einen Antrag zur Weiterleitung erhält schickt das BVA den Antrag dann an die Botschaft zurück. Kann man aber einfach prüfen, nur im PC nachgucken ob D (national Deutschland) oder C (Schengen) vermerkt ist, auch ein korrigierbarer Fehler. Hinweis: die Botschaft beantragt keine Visa, wir bearbeiten, beantragen tut der Kunde Antragsteller; welches Antragsformular wurde denn verwendet? Welche Visa-Formular wurde verwendet bei Antragstellung für Schengen Visa oder für Aufenthaltserlaubnis, also nationale visa für längerfristigen Aufenthalt? Evtl. wurde auch falsches Formular benutzt.

Wurde vielleicht ein Schengen-Heiratsvisum beantragt?

Wie auch immer, Remostration ist angesagt, beim zweiten Anlauf schafft es die Anfrage hoffentlich bis zur ABH.

Gruß, ULF

Das sind Fragen, die sich auf meinen ersten Beitrag und die Antworten bei "anou" beziehen, also bitte ev. dort nochmal nachlesen!

Hallo, in meinem ersten Thema habe ich unsere Geschichte geschildert und keine eindeutige Antwort darauf erhalten, weshalb der Visaantrag meines Verlobten zum Heiraten hier in Dtl. abgelehnt wurde, ohne dass der Antrag jemals auf meiner hiesigen AHB vorlag und ich be-/gefragt wurde. Nach der Ablehnung hat mein Verlobter umgehend remonstriert.
Im Thema von "anou" gibt viele Darstellungen zur Remonstration. Ich separiere meine hiermit und hoffe, dass die Experten aus dieser Runde auch hier nochmal schauen:
Fakt ist - die AHB kennt den Visaantrag nicht, der Botschaft liegt ein Remonstrationsschreiben vor - wie ist in einem solchen Fall der Behördengang und die Entscheidungswichtung? Wird der Antrag (eventuell) nun doch zur AHB gesendet? Oder entscheidet die Botschaft und teilt das nur der AHB mit? Oder ist der Fall so verzwickt, dass eine Ablehnung der Remonstration "am einfachsten" wäre (C vs. D Geschichte).

LUUPA schrieb am 14.05.2007 um 21:43:10:

Hallo, in meinem ersten Thema habe ich unsere Geschichte geschildert

Hi,
wäre wirklich nett, wenn man sich selbst die Mühe
macht und die alten Posts sucht, um dann dort die
Fragen anzuhängen. So müssen es nicht alle anderen
machen.

Und noch zum Thema:

Nie und nimmer wird das BVA einen Antrag erhalten
und dann selbst entscheiden, diesen nicht zu ABH
weiterzuleiten, sondern zurück zur Botschaft zu
schicken. Einzige Möglichkeit die dazu führen kann:
Die zuständige ABH lässt sich anhand des Visums-
antrages nicht ermitteln.
Es ist durchaus denkbar, dass die ABH eine Ent-
scheidung der Botschaft mitteilt, ohne Dich vorher
zu befragen.
Diese Frage...


Zitat:

weshalb der Visaantrag meines Verlobten zum Heiraten hier in Dtl. abgelehnt wurde, ohne dass der Antrag jemals auf meiner hiesigen AHB vorlag und

...kann Dir hier niemand ohne Glaskugel beantworten.


Zitat:

Fakt ist - die AHB kennt den Visaantrag nicht, der Botschaft liegt ein Remonstrationsschreiben vor - wie ist in einem solchen Fall der Behördengang und die Entscheidungswichtung? Wird der Antrag (eventuell) nun doch zur AHB gesendet? Oder entscheidet die Botschaft und teilt das nur der AHB mit?

Sollte das Visum ohne Beteiligung der ABH abgelehnt
worden sein und der Botschaft nun neue Erkenntnisse
vorliegen, die eine Vorlage erforderlich machen, so ist
eine solche Vorlage denkbar. Die Botschaft kann aber
auch zu dem Schluss kommen, dass sich nichts ge-
ändert hat - dann wird sie bei der Entscheidung bleiben.