Hallo Experten,

wenn jemand die neuen Integrationskurse blockiert oder die Sprachprüfung(en) nicht besteht, was für Sanktionen gibt es dann(Die aus dem Merkblatt sind bekannt, es geht mir um die, die darüber hinausgehen)? Unsere EU-Nachbarn aus Österreich scheinen da sehr restriktiv handeln zu wollen.

Quellen:

http://www.bafl.de/template/index_home_info_02.htm
http://derstandard.at/?url=/?id=1739120

Gruß
Franco

Scheinbar will keiner aus seiner Rechtsverordnung zitieren.  :-X
Oder sind keine vorgesehen?

Vielleicht liegt es auch daran, daß die Frage so unspezifisch ist...

Abu

Hallo Abu,


schrieb am 31.01.2005 um 10:32:09:

Vielleicht liegt es auch daran, daß die Frage so unspezifisch ist...

ich denke auch. Sie wird sicher wieder in einem bis drei Jahren gestellt. Dann so:

Hiiiiiiilllllllffeeeeeeeeeeeeeee! Meine Frau/mein Mann muss ausreisen! Wegen diesem Scheiß-Integrationskurs, den er nicht bestanden hat etc. Was ist zu tun?

Aber derzeit liegen ja keine Probleme damit vor. Mich hätten die Konseqeuenzen interessiert, da ich etliche Personen kenne, die ihn machen müssten und sich davor drücken.

Gruß
Franco

Zitat:

Aber derzeit liegen ja keine Probleme damit vor

Hi,

ist wohl auch noch zu früh, um darüber schon allzuviel sagen zu können.

Mögliche Konsequenzen stehn ja in den  Gesetzen:

§ 9 AufenthG, allerdings im positiven ausgedrückt , siehe Abs. 2 Satz 2.

§ 44 Abs. 3 AufenthG.

§  10 Abs. 3 StAG.


Zitat:

Meine Frau/mein Mann muss ausreisen! Wegen diesem Scheiß-Integrationskurs, den er nicht bestanden hat etc

Das halte ich als alleinigen Grund für weniger wahrscheinlich.

Grüße
Ronny

schrieb am 31.01.2005 um 10:32:09:

Vielleicht liegt es auch daran, daß die Frage so unspezifisch ist...

Oder so unverständlich...
Was heißt denn "Sprachkurs blockieren" und welches Merkblatt?

Fragt sich:
eishennig

1. Ein nicht bestandener TEST wird nicht zu Sanktionen führen. Allenfalls die unentschuldigte Nichtteilnahme an einem Kurs.
2. Sanktionen kommen sowieso nur für jenen Teilnehmerkreis in Frage der zu einem Kurs verpflichtet ist.
3. Aufenthaltsrechtlichen Sanktionen sind ja alleine schon durch das Grundgesetz Grenzen gesetzt. Eine Ehefrau wird nicht ausreisen müssen.
4. Infrage kämen eher sozialrechtliche Konsequenzen für jenen Teilnehmerkreis, der Sozialleistungen bezieht UND zur Teilnahme verpflichtet ist. Wie gesagt: Nur bei Nichtteilnahme und nicht bei Nichtbestehen.
5. Es sind sich alle einig, dass nur ein geringer Teil der Teilnehmer das Niveau erreichen wird, welches der Abschlusstest verlangt.

schrieb am 02.02.2005 um 09:49:37:

5. Es sind sich alle einig, dass nur ein geringer Teil der Teilnehmer das Niveau erreichen wird, welches der Abschlusstest verlangt.

Also sind die Sanktionen eher ein zahnloser Tiger, ausser den im Gesetz genannten.