Nobuyoshi schrieb am 26.10.2018 um 22:47:10:



Diese Aussage ist falsch.

Danke!

(Auch wenn das nur wilde Spekulation ist - kann es irgendeinen logischen Grund geben, dass meiner Frau mit Nichtverlaengerung AE gedroht wird, obwohl ansonsten alle Rahmenbedingungen voellig ok sind, ausser, dass die Sachbearbeiterin der AB ggf. einen schlechten Tag hatte?)

Moin,

Sie ist mit einem Deutschen verheiratet, da gilt:
Man hat ja schon Pferde vor der Apotheke kotzen gesehen aber das ist komplett abwegig.
Daß die AE immer nur für ein Jahr verlängert wird ist die härteste Sanktion, egal, wie sie alles schleifen lässt.
LU spielt gar keine Rolle.

Versucht mal, die Aussage der SBin schriftlich zu bekommen. Wenn sie so blöd ist, das zu tun, dann beschwert Ihr Euch eine Ebene höher. Dann bekommt sie einen amtlichen Einlauf für diesen Unsinn. (Hoffentlich!)

Uwe hat sich vielleicht etwas zu vorsichtig ausgedrückt: Solange Deine Frau mit Dir zusammen lebt, keine Bank überfällt oder Schlimmeres unternimmt, wird die AE immer wieder verlängert.

Ich vermute aber ein Missverständtnis. Wie hat Deine Frau denn mit der ABH kommuniziert, wenn sie kaum Deutsch kann?

Gruß,
Norbert

Moin,

Das klingt doch schon harmloser. Ich würde vermuten, daß Deine Holde die Antwort nicht komplett verstanden hat und sich den dramatischen Teil (zurück nach China) selber dazufantasiert hat.
Ich war bis vor Kurzem gut 12 Jahre mit einer Chinesin verheiratet, ich kann mir das gut vorstellen.

Nobuyoshi schrieb am 27.10.2018 um 02:20:51:


Kannst Du machen aber ich glaube das ist so unkritisch, daß es nicht zwingend ist.
Deine Frau bekommt mindestens wieder die AE für ein Jahr.
B1 wäre aber schon schick, denn dann könnte sie auch eine NE bekommen, sofern alles Andere bei Euch passt (klingt so nach Deiner Schilderung).
Vielleicht hat die SBin das erwähnt und Deine Frau hat es in den falschen Hals bekommen?

Gruß,
Norbert

Hallo!

nixwissen schrieb am 27.10.2018 um 02:44:28:


nixwissen schrieb am 27.10.2018 um 02:44:28:


Ich hab sie zumindest explizit -mehrfach- gefragt, und sie meinte, kein B1 heisse laut SB, "nicht in D bleiben sondern erst mal zurueckgehen nach China und da Test machen". Ich habe explizit nachgefragt, ob sie zumindest sowas wie "Niederlassungserlaubnis" gehoert hat, oder ein aehnliches Wort, das sie eben nicht verarbeitet hat, oder vielleicht nur gesagt wurde "jedes Mal nur ein Jahr verlaengern ohne B1"... sie ist sich sicher, dass das nicht so ist (und neigt eigentlich entgegen so mancher ihrer Landsfrauen nicht zur Dramatisierung).

Dass Du mit Deiner Vermutung richtig liegst und sie sich nur zur Gesichtswahrung "total sicher ist", kann ich auch nach Jahren mit ihr zusammen nicht voellig ausschliessen, habe aber eben auch mitbekommen, dass gerade hier im Ruhrgebiet einige AB maechtig am Rad drehen (weil die Staedte hier in den letzten Jahren ziemlich ueberlaufen worden sind...) und, wenn es an der richtigen Stelle schon nicht klappt, auch mal an der falschen Stelle Haerte demonstrieren wollen.

Daher hat es mich hierher verschlagen, und ich bin jetzt in Summe schon deutlich ruhiger als gestern

Dass sie, egal, wie zaeh das noch wird, sich in hoehere Sprachniveaus quaelen muessen wird, ist meiner Guten auch so klar, da geht es weniger um "einmal pro Jahr zur AB" als vielmehr um "qualifiziertere Jobs ausueben koennen", sie verkauft sich hier mangels guter Deutschkenntnisse total unter Wert. Aber da haben wir den richtigen Ansatz noch nicht gefunden - so wie es sicher viele Westler gibt, die nie Zugang zum Chinesischen bekommen werden, weil die Sprachwelt eine ganz andere ist. Selber lernen, Einzelunterricht, Goethe Institut-Kurse, mehr Theorie, mehr Praxis,... mit Uebersetzungshilfe durch mich, ohne Uebersetzungshilfe durch mich... bislang hat nix geholfen. Aber das ist ein separater Themenkomplex.

grisu1000 schrieb am 27.10.2018 um 05:12:44:


Zumindest kann ich Zweifel an unserer Kommunikationsbasis durch C2-Mandarin zerstreuen (das darzulegen wuerde ich mir aber, wenn die Frage wirklich aufkommen sollte, fein fuer das weitere Verfahren aufheben, damit es unterhaltsamer wird). Aber tatsaechlich ist es einem Paar in meiner erweiterten Familie auch so gegangen, dass anlasslos nach Jahren (!) nach einem Beleg fuer die Ernsthaftigkeit der Ehe gefragt wurde. Grund seinerzeit: "Sie haben keine Kinder und asiatische Frauen wollen alle Kinder., da muss was faul sein." - leider kein Scherz!

Ich hänge mich mal hier dran.
Wir sind gerade auf der ABH und warten auf den Teamleiter, der den eAT für ein Jahr nicht verlängern will, aufgrund der noch nicht gemachten 300 Std.

Welche Rechtsgrundlage kann ich ihm gleich nennen, dass das so nicht sein kann ?

Falscher Ansatz:
Er muss eine Rechtsgrundlage für seine ablehnende Entscheidung schriftlich nennen.
Mir fällt nur absolut nicht ein, wie man die genannte Begründung im Gesetz finden will.

reinhard schrieb am 30.10.2018 um 14:45:35:


Dafür hatte sie am 22.10.18 einen Termin ( Anfang August angefragt ) Bei der Anfrage erwähnte sie,das sie Mitte November nach TH muß.

Auskunft :Kein Problem,wenn eAT noch nicht fertig gibt es für 12 € ein klebe AT.

Am 22.10.18 wurde das Thema mit den noch offenen 300 Std.angesprochen.

Ich musste auch bei der Beantragung mit anwesend sein,da noch keine 3 Jahre verheiratet.

Kein Problem sagte meine Frau ,wird gemacht.

Dann noch mal das mit dem Klebe AT angesprochen,kein Thema,kommen sie einfach Morgens ohne Termin vorbei,mit Flugticket. 93 € bezahlt und gegangen.

2 Tage später Post von der ABH,sie möchte doch Nachweise über die Teilnahme am Sprachkurs einreichen ? Hatte sie doch schon am 22.10.18 gemacht.

Ok, heute zur ABH um klebe AT zu besorgen.

Gibt es nicht da noch kein Antrag auf Verlängerung gestellt.

Da wir dann nicht verstanden haben was der SB von ihr wollte,beim Teamleiter vorstellig geworden.

Der teilte ihr mit das er den eAT nicht verlängern kann,weil der I - Kurs noch nicht ganz abgeschlossen ist bzw B1 noch nicht vorliegt.

Nach 3 Stunden Bedenkzeit hat er dann Ausnahmsweise dem Antrag zugestimmt,auf Grund des vorgelegtem Flugtickets.

Meiner Frau wurde durch eine Sachbearbeiterin der klebe AT erteilt.

Aber nur unter der Bedingung einer Verhandlungsniederschrift.

Auf Nachfrage der Rechtsgrundlage wurde meine Frau auf § 44a hingewiesen.

Bei meiner Nachfrage das da aber nichts von B1 drinsteht,sondern das die Verlängerung höchstens auf ein Jahr befristet kam dann ,ich diskutiere mit ihnen nicht,ihre Frau kann froh sein das mein Vorgesetzter so "gnädig" war und die AE um ein Jahr verlängert hat.

Er wollte nur eine FB erteilen.

Ich hänge mal die Verhandlungsniederschrift mit dran.

Ich bin jetzt echt verwirrt über den Ablauf heute,und frage mich ob das alles so seine Richtigkeit hat.




Ich hoffe mein Beitrag ist nicht zu wirr.

Moin,

"Mir wurde durch die Unterzeichnerin erläutert, daß bei der nächsten Verlängerung meines Aufenthaltes ein Zertifikat über das Sprachniveau B1 vorliegen muss."

Das ist so dermassen falsch, damit haben sie sich die Karten gelegt.
So einen BS schriftlich zu bekommen ist schon bemerkenswert.
Das wird der ABH so richtig um die Ohren fliegen, verschlampe den Zettel bloß nicht.

Wenn ich richtig verstanden habe, habt Ihr jetzt erstmal 1 Jahr Ruhe.
Macht einen Aufstand, das ist wirklich haarsträubend und muss Konsequenzen haben.

So schlimm, daß selbst Aras nicht mehr mit Paragraphen kommt sondern nur noch fassungslos - quasi sprachlos - ist.
(Ich bin voll bei Dir...)

Gruß,
Norbert

uwe1122 schrieb am 30.10.2018 um 20:50:07:


nein, hat es nicht

mach eine Fachaufsichtsbeschwerde
alleine der Zusatz, dass bei der nächsten Verlängerung B1 vorliegen "MUSS" ist absolut falsch und bedarf einer Nachschulung der "Unterzeichnerin" und ggf. auch ihres Chefs.

neben dem Hinweis auf den §95 könnten die auch die Bibel und den Koran zitieren, hätte für *diesen* Sachverhatl genausoviel Relevanz

Euch muss klar sein: die Verlängerung um ein Jahr war kein Gnadenakt, sondern entspricht dem Gesetz. Die ABH hatte keine andere Wahl, als diese Verlängerung zu geben.
Nächstes Mal wird es auch nicht anders sein, und das bis in alle Ewigkeit bis B1 vorliegt

nixwissen schrieb am 30.10.2018 um 21:28:24:


Ja man. Das ist einfach nur verkorkst. Ich überlege die ganze Zeit was man einem daraus drehen kann. Ich glaube, dass selbst wenn man das für die legale Erhebung von Zwangsgeld nutzen wollen würde, es an der Androhung des zu erhebenden Zwangsgeldes fehlt. Das ist einfach das Papier nicht wert.

Ich würde offen gesagt die Erklärung wegen arglistiger Täuschung und Drohun § 123 BGB anfechten und die Sache beim Landesinnenministerium, Landesintegrationsministerium und/oder Petitionsausschuss vorlegen. Die Anfechtung der Erklärung unverzüglich, also am besten morgen machen.

Aras schrieb am 30.10.2018 um 21:51:32:


Muss meine Frau das überhaupt anfechten,denn so wie ich das verstehe ,ist es so, das man ihr daraus keinen " Strick " drehen kann ?

nixwissen schrieb am 30.10.2018 um 22:49:17:


Danke Dir.


Das soll hier kein ABH Bashing werden, aber so wie ich und Andere das hier sehen geht das echt zu weit.

uwe1122 schrieb am 30.10.2018 um 23:00:17:



Das gibt es hier auch nicht. Normalerweise arbeiten die ja auch korrekt.
Ev. gibt es mal kleine Quelereien aber diese Niederschrift geht nicht nur etwas zu weit - das ist ...
Lassen wir es gut sein.
Geht dagegen an, das wird vermutlich Erfolg haben denn das ist total absurd.

Gruß,
Norbert

Alacrity schrieb am 30.10.2018 um 23:05:52:


nein, das Vorgehen der ABH ist absolut nicht o.k.
mit der "Verhandlungsniederschirft" ist das auch belegbar.

Wenn man sich das gefallen lässt, kann das ausufern

Also ich lese gerade nochmal mit kühlem Kopf die Kommentarliteratur zum seit 01.08.2018 neugefassten § 8 Abs. 3 AufenthG. Also wenn die nicht-ordnungsgemäße Teilnahme vorliegt, dann gibt es tatsächlich ein Problem, weil dann die Entscheidung zur Verlängerung sich vom Anspruch zum Ermessen wandelt.

Scheinbar wurde den Ausländerbehörden ein scharfes Werkzeug zur Durchsetzung der Integration in die Hand gegeben. Zumindest Personen, die nicht ordnungsgemäß den Integrationskurs besucht haben (z.B. häufiges unentschuldigtes fehlen), kann die AE tatsächlich verweigert werden. Aber es muss ja dann trotzdem ein fehlerfreies pflichtgemäßes Ermessen erfolgen.

Habt ihr  etwa bspw. selber zugegeben, dass sie den Unterricht hat schleifen lassen? Es kann ja immer Gründe wie Krankheit geben, wodurch man eben unentschuldigt ist.


Aber selbst dann muss man beachten, dass der Ausländer mind. A1 haben muss, ggf. schon arbeitet und nicht straffällig ist. Und es kommt noch hinzu, dass die familiären Bindungen und die familiären Folgen angemessen gewürdigt werden mpssen. Also da sind wir vielleicht(!) wieder bei dem Punkt, dass bspw. von einem Deutschen nicht verlangt werden kann im Ausland zu leben.

Ich vermute offen gesagt, dass gerade diese neue Norm getestet wird, bis einer es übertreibt und es vor Gericht geklärt wird, wie genau das Ermessen ausgeübt werden kann.

Ok, wenn der Kurs ordnungsgemäß besucht wurde, dann ist auch kein Ermessen eröffnet gewesen. Also es scheint wirklich schwer rechtswidrig zu sein.

erne schrieb am 30.10.2018 um 21:38:21:


Meine Frau macht jetzt erst einmal eine Fachaufsichtsbeschwerde,die wie folgt formuliert werden soll :

Fachaufsichtsbeschwerde mit Rechtfertigung aus dem Grundgesetz Art. 17 (Petitionsrecht)

Hiermit reiche ich xxxxx geb. am xxxxx in xxxxxxxWohnhaft: xxxx , xxxxxxxxx , gegen die Verhandlungsniederschrift der Bürgerdienste international am 30.10.2018 eine Beschwerde ein.

In dieser Niederschrift steht unter Anderem : Mir wurde durch die Unterzeichnerin erläutert,dass bei der nächsten Verlängerung  (Anmerkung in Klammern von mir, also in 12 Monaten) meines Aufenthaltes ein Zertifikat über das Sprachniveau B1 vorliegen muss.


Begründung der Beschwerde: Das Aufenthaltsgesetz regelt die Anspruchsgrundlage.

Eine Zeitliche Begrenzung zum erreichen des B1 Sprachniveau ist dort nicht aufgeführt.

Auch das ein Zertifikat über das Sprachniveau B1 als Grundlage für die Verlängerung des  Aufenthaltes,in meinem Fall, vorliegen muss,ist dort nicht zu finden.


Datum,Ort,Unterschrift

Ist das so ok ?

Gruß

Uwe

Aras schrieb am 03.11.2018 um 16:52:24:


Hallo Aras,

danke für Deine Antwort.


Das Ticket ist für einen Besuch im Heimatland gebucht worden.

Sie hatte es mit weil es so gewünscht wurde um den Klebe AT zu rechtfertigen. ,und hat nichts mit der voraussichtlichen Ausreise zu tun gehabt.

Uns geht es im Moment nur darum,dass diese rechtlich falsche Verhandlungsniederschrift aus der Akte verschwindet,damit bei der nächsten Verlängerung keine unnötigen Diskussionen oder Ähnliches zu Stande kommt.

Gruß

Uwe

Hallo Norbert,

ok,ich werde dann den Entwurf von Aras an den Ablauf anpassen und so bei der ABH einreichen.

Das mit der Klage verstehe ich gerade nicht,meist Du gegen die Verhandlungsniederschrift ?

Ich habe gerade ein paar ???? auf der Stirn stehen.

Ich dachte der Blödsinn ist eh nicht rechtens.


Wo ist mein Denkfehler ?


Gruß

Uwe

uwe1122 schrieb am 04.11.2018 um 18:49:50:


Kein Denkfehler.
Keine Klage.
Nur erst einmal Fachaufsichtsbeschwerde mit dem Ziel, diese rechtswidrige Verhandlungsniederschrift aus der Akte zu bekommen und den / die betreffenden Sachbearbeiter an die tatsächliche rechtliche Lage heranzuführen.

Gruß

Jojo2015I schrieb am 05.11.2018 um 18:56:36:


"Grundsätzlich". Ok.
Grundsätzlich sollte man erst einmal den gesamten Thread lesen. In Ruhe. Einschließlich aller enthaltenen Angaben.

Denn genau die von Dir angesprochene, gesetzlich vorgesehene Verlängerung, und sei es nur für ein Jahr, egal ob nicht erfolgreich (z.B. "A2") oder nicht ordnungsgemäß, wurde einer gesetzlich nicht vorgesehenen Bedingung unterworfen. Im Rahmen eines "Verhandlungsprotokolls", für das es keine Grundlage gibt und zu welchem die Antragstellerin genötigt wurde.
Das "Verhandlungsprotokoll" ist hier gepostet.
Und da ist nichts "unglücklich" formuliert, sondern es ist eine klare, rechtswidrige Bedingung formuliert worden.

Zitat:


Das mag sein. Dessen ungeachtet ist es tatbestandsmäßig, angesichts des geschilderten Geschehensablaufs und des "Protokolls", jedoch ziemlich wahrscheinlich eine Nötigung, alles dabei: rechtswidrig, Drohung mit einem empfindlichen Übel, Nötigung zu einer Handlung, Duldung. Für eine Anzeige und einen Anfangsverdacht würde das ganz locker ausreichen.
Aber das war auch nur eine Nebenüberlegung anlässlich einer Frage, dem TE geht es nicht um diesen Punkt.

Wie auch immer - bei alledem spielt es keine Rolle, ob Du nun etwas nachvollziehen kannst, ob irgendwelche Verfahrensweisen für irgendwelche Menschen entgegen gesetzlicher Bestimmungen "nachvollziehbar" sein könnten, ob man wegen irgendwas irgendwelche Bedenken haben könnte oder ob man "mit dem Chef" sprechen dürfte (so als Gnadenakt und Entgegenkommen? Oder wie?) - was zählt sind rechtliche Gegebenheiten. Nicht willkürliche oder subjektive Empfindungen.

PS:
Abgesehen davon könnte der I-Kurs hier möglicherweise sowieso ordnungsgemäß abgeschlossen worden sein. Dafür spricht die nach I-Kurs auszustellende Bescheinigung über die Sprachkenntnisse (hier: A2) und der erfolgreich bestandene, regelmäßig am Ende des ordnungsgemäß abgeleisteten verpflichtenden I-Kurses abzulegende Orientierungskurs...

Jojo2015I schrieb am 07.11.2018 um 05:02:34:


Ja, scheint so. Ohne Sarkasmus.
Aber vielleicht...

Zitat:


... fehlt es bei Dir auch am Leseverständnis.

Nein. Diese Frage bleibt nicht. Denn, ob und inwiefern eine ordnungsgemäße Teilnahme oder nicht vorliegt, ist erst einmal völlig irrrelevant. Es ist auch völlig latte, was das Ziel des I-Kurses ist.
Abgesehen davon, dass wiederholt und gröblich gegen Pflichten verstoßen worden sein muss und der erforderlichen Beachtung der im Absatz 3 auch genannten Ermessensgrundlagen, insbesondere bei Ausländern mit Erteilungsanspruch, ist niemals das Sprachniveau B1 für eine Verlängerung erforderlich, wie im geposteten Schreiben der ABH von dieser als erforderlich bezeichnet.

Zitat:


Der Anspruch, der sich ergibt u.a. gem. §8 Abs.1 AufenthG i.V.m. dem kleinen Wörtchen "ist" aus dem §28 möglicherweise?

Ich bin echt baff, dass sich derartige Verständnisprobleme bei einem solch einfachen Sachverhalt ergeben können, der zudem auch schon im Laufe von 3 Forumsseiten en detail seziert und dargelegt wurde...

§ 8 Abs. 3 Satz 1 und 2 AufenthG:
„Vor der Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis ist festzustellen, ob der Ausländer einer etwaigen Pflicht zur ordnungsgemäßen Teilnahme am Integrationskurs nachgekommen ist.

Verletzt ein Ausländer seine Verpflichtung nach § 44a Abs. 1 Satz 1 zur ordnungsgemäßen Teilnahme an einem Integrationskurs, ist dies bei der Entscheidung über die Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis zu berücksichtigen.“

@T.P.2013: Du ignorierst eben Satz 2 und beziehst dich ausschließlich auf Satz 3.
Und wie das so mit dem Lesen der vorherigen Post ist... Was schrieb ich denn?
Ja, Überraschung, dass B1 (oder erfolgreiche Teilnahme) nicht gefordert ist.
Aber ordnungsgemäß eben schon. Auch ohne wiederholte und gröbliche Pflichtverletzung ist die „normale“ Pflichtverletzung eben zu berücksichtigen.


@grisu1000
Wenn tatsächlich als Bedingung vor Verlängerung darauf bestanden wurde, diese zu unterzeichnen...
Am Ende kann da eben auch sonst was stehen und es entfaltet keine Rechtswirkung, weil halt schlichtweg falsch.

Nein, das sicher nicht.

Aber es geht doch auch um die fachlichen Aussagen hier.
Und einfach die Behauptung aufzustellen, dass es egal oder „Latte“ sei, ob ordnungsgemäße Teilnahme vorliegt ist eben schlichtweg falsch! Da kann mir auch gerne vorgeworfen werden, dass mir das Leseverständnis fehlt.

Bei dem Rest: ich war nicht dabei. Ich habe auch nicht gelesen, dass eine Aufenthaltsbeendigung angedroht worden sein soll.
Bei dem Threadstarter wohl (wobei er selbst Restzweifel hat), uwe1122 schrieb das so doch gar nicht!

Daneben: Was nun bei Verweigerung der Unterschrift tatsächlich passiert wäre...? Vermutlich eine Fiktion zur Prüfung.
So war ja scheinbar der ursprüngliche Gedanke des Chefs.
Auch die Niederschrift enthält keine Androhung einer Folge a la „Aufenthalt wird nicht verlängert, wenn B1 nicht vorliegt.“

Aber, man sollte es hier vielleicht tatsächlich auch gut sein lassen.

Jojo2015I schrieb am 08.11.2018 um 20:18:55:


Stimmt,hatte ich auch so nicht geschrieben.Mündlich wurde das aber erwähnt,dass hatte aber für uns keine Relevanz.

Die Situation an diesem Tag stellte sich aber so dar.Was passiert wäre wenn wir das durchgezogen hätten,weis ich nicht,wollten wir auch nicht ,da der Flug in Kürze stattfindet,haben wir uns dazu entschieden den unwirksamen Zettel zu unterschreiben.

Und noch einmal zum Verständnis : Der I-Kurs wurde ordnungsgemäß der Verpflichtung entsprechend absolviert,nur die B1 Prüfung wurde mit A2 bestanden.

Der Aufhänger für die nicht Verlängerung des AT bezog sich auf die noch nicht in Anspruch genommenen 300 UE.

Nun ist aber der AT für ein weiters Jahr vorhanden,es geht uns nur noch darum ,den rechtswidrigen Eintrag in der Akte anzufechten.

Darüber sind nun fundierte Angaben hier gemacht worden,und wir werden die nötigen Schritte einleiten.

Aber eine Frage hätte ich noch.

Kann ich den gesamten Schriftverkehr im Namen meiner Frau durchführen?

Reicht dafür eine formlose Vollmacht ?

uwe1122 schrieb am 08.11.2018 um 21:34:26:

Außer in der Themenüberschrift - da war das klar gefragt.

Nicht umsonst soll man sich hier nicht an fremde Themen anhängen

Ich finde es schade, dass du ohne rüde Seitenhiebe nicht auskommst. Ich habe dich nicht persönlich angegriffen, was dich also erneut dazu veranlasst...?! 
Sinn des Forums ist doch auch die kontroverse Diskussion der Themen. Jemanden, der deine Ansichten nicht komplett teilt, dann wiederholt persönlich anzugehen finde ich 

Und da wir uns da scheinbar eh im Kreis drehen und Erklärungen, wie ich zB zu der Annahme, was der Chef getan hätte (übrigens Beitrag #15) komme, scheinbar erneut zu derlei Hieben führen würden, bin ich hier raus.


Hinsichtlich der Rechtswidrigkeit der Forderung nach B1 etc. waren wir uns alle bereits zu Beginn der Konversation einig.

Den Rest wird uwe1122 so regeln, wie er das für nötig und richtig hält und damit ist es doch gut.
Er hat hier alle nötigen Antworten erhalten und dafür ist dieses Forum ja eigentlich da 
Schönen Urlaub uwe1122

Respekt und Bedankt. 

Habe es doch noch geschafft.