Hi leute,

ich suche nun schon seit Tagen im Internet rum, werde aber nicht wirklich schlau, vielleicht kann mir hier jemand konkreter helfen.
Es geht um eine Niederlassungserlaubnis und dort speziell um die Frage des gesicherten Lebensunterhaltes, da die restlichen Kriterien un Kürze erfüllt sind.
Zur Ausgangsposition: Ich bin deutscher. Meine Freundin kommt aus einem Drittstaat.
Sie hat aktuell die Aufenthaltserlaubnis nach §21 Nr. 5, sowie die uneingeschränkte Arbeitserlaubnis nach §9.

Für uns geht es hauptsächlich darum, wie der gesicherte Lebensunterhalt bewertet wird und welcher "Mindestverdienst" im monatlichen Durchschnitt gegeben sein muss? Ich habe was vom Bafög Höchstsatz gelesen, bzw mindestens mehr als der Jahreseinkommenssteuergrundfreibetrag (lustiges Wort), was dann exakt der Bafög Höchstsatz ist. Ist dies korrekt?

Weiter wäre die Frage, ob die sog. Badarfsgemeinschaft mit mir auch zählt. Seit meine Freundin hier ist wohnen wir zusammen in einer Wohnung (nun Haus) und mit meinem Einkommen (~3000€ n. pro Monat/unbefristeter Arbeitsvertrag) können wir abzgl. aller Kosten theoretisch den Lebensunterhalt bestreiten, wäre die Frage, ob die ABH dies berücksichtigt.

Des weiteren ist zu erwähnen, das das aktuelle zuverst. Gewinn voraussichtlich bei etwa 12.000-14.000€ liegt.

Danke schonmal für die Hilfe.

Danke für die Info.

Was sind denn die Unterschiede am Ende, zwischen Daueraufenthalt-EG und der NE? Sind diese im Grunde gleich und es werden nur leicht andere Kriterien herangezogen, um diese zu erteilen?

Hungary schrieb am 27.12.2017 um 11:56:45:

Die Ez-DA-EU bietet gewisse Vorteile (Mobilität innerhalb der meisten EU-Länder, bessere Erlöschensbedingungen).

Die Erteilungsvoraussetzungen sind im großen und ganzen identisch zur NE § 9  AufenthG. Da die EZ-DA aber auch auf EU-Recht basiert, dürfen die Freibeträge (s. https://tinyurl.com/y9pkpuxq) bei der Frage, ob der Lebensunterhalt gesichert ist, nicht herangezogen werden. Es kann also sein, dass man bei gleichem Einkommen bezüglich des Lebensunterhaltes die Voraussetzungen für die Dz-DA erfüllt, für die NE hingegen nicht.

danke nochmal für die zahlreichen antworten. aktuell nur eine reisekrankenversicherung, die läuft aber nach genau den 5 jahren ab, ab dem sie berechtigt ist die NE/DA-EU zu bekommen, somit wird sie dann "vollkrankenversichert" werden.

gucken wir mal, was die ABH sagt und ob sie die bedarfgemeinschaft berücksichtigt.

noch eine letzte frage: gibt es richtsätze für miete? sie zahlt hier keine miete. würde da ein proforma mietvertrag sinn machen?

KaGe schrieb am 27.12.2017 um 16:28:38:


Sie kommt in der GKV als Freiberuflerin nicht rein und sie kann sich nicht freiwillig versichern.

Aras schrieb am 27.12.2017 um 17:20:03:

Kann man machen, wenn der Aufenthalt zumindest absehbar nicht von Dauer sein wird (siehe z.B. Ziff. 2.3.5.2 AVwV-AufenthG und die VAB des LABO bei Künstlern). Bei einer NE bzw. DA-EU müsste die ABH aber auf eine KV bestehen, deren Umfang alle Leistungen einer GKV (s. § 11 SGB V) abdeckt, weil absehbar sein wird, dass man diese Leistungen mal in Anspruch nehmen wird.

Weshalb sollte sich ein Freiberufler grundsätzlich nicht freiwillig gesetzlich versichern können?

Gruß

Hungary schrieb am 28.12.2017 um 10:18:58:

Klingt nach Willkür. Die GKV entscheidet gem. Gesetz. Darum heißt es ja auch GESETZLICHE Krankenversicherung. Für die freiwillige Krankenversicherung gilt § 9 SGB V.

Hungary schrieb am 28.12.2017 um 10:18:58:

Ja, dann kann man nicht schauen, ob es irgendwelche Sonderregelungen gibt. Wobei es wohl auch aufgrund der langen Zeit keine anerkennbaren Vorversicherungszeiten geben wird. Also insofern kannst du das auch so sein lassen.

Hungary schrieb am 28.12.2017 um 10:18:58:

Ist trotzdem keine Krankenvollversicherung. Ein Merkmal einer Krankenvollversicherung ist, dass diese unbefristet geschlossen wird.