vladi86 schrieb am 15.08.2017 um 08:57:25:

...und weshalb trägt er nichts zur Klärung seiner Identität bei ?

Wurden denn überhaupt 2 Jahre beantragt? Wenn nicht, dann lag die Bestimmung der Gültigkeitsdauer im pflichtgemäßen Ermessen der Behörde. 1 Jahr ist imho vertretbar. Und wenn man überlegt, dass man bei einer Verlängerung um 2 Jahre den Betroffenen zwei Jahre nicht  sieht, kann man nicht effektiv überprüfen ob die Person der Identitätsklärung nachgeht. Und dann stehst du in zwei Jahren wieder vor dem Punkt, dass die Identität nicht geklärt ist und die Person soll wieder für 2 Jahre bekommen?

Unter dem Vorbehalt, dass hier tatsächlich subsidiärer Schutz nach § 4 Abs. 1 AsylG zuerkannt wurde und keine nationalen Abschiebehindernisse festgestellt wurden:

KaGe schrieb am 15.08.2017 um 10:13:37:


Weil das genau so gesetzlich geregelt ist, § 26 Abs. 1 Satz 3 AufenthG:

Zitat:


Irgendwelches Restermessen der ABH sehe ich trotz ungeklärter Identität nicht, zumal diese nach § 5 Abs. 3 Satz 1 i.V.m § 8 Abs. 1 AufenthG keine Rolle spielen darf. Die ABH handelt hier eigenmächtig.

danke bayragiano,
genau so habe ich auch das Gesetz gelesen. Deswegen erscheint mir das sehr komisch.

Der Betroffene beantragt schriftlich eine Verlängerung um zwei Jahre. Die stattgefundene Verlängerung kann er ja kommentieren ("sicherlich nur ein Versehen"). Dann bittet er um einen rechtsmittelfähigen Bescheid.

Je nach Geschmack kann er auf die Bestimmung im Aufenthaltsgesetz hinweisen – aber ein Blick ins Aufenthaltsgesetz ist der ABH auch ohne einen Hinweis vom Kunden möglich.

Ich habe hier einen Fall, bei dem der subsidiäre Schutz nur für ein Jahr verlängert wurde nachdem der Integrationskurs für B1 NICHT bestanden wurde.

ja, habe ich
Wobei in diesem Fall die Identität geklärt ist