Erstmal halo zusammen,

Eine bekannte familie hatt volgendes problem, die sind seit 1992 in deutschland hatten zuerst asyl und dann würden die auf duldung umgesetz 2005, der vater diese familie hatt eine unbefristet arbeits vetrag bei der selber firma wo der heute noch tätig (8jahre schon da tätig) ist, 2007 januar hatt die familie eine aufenthalt bekommen nach denn neuen asyl gesetz ich glaube &23 der AE, so der eigentliche problem ist die haben alle jetz ein antrag auf unbefristet bzw niderlassung gestellt und die zustehende AB möchte sie ablehnen weill die zeit von asyl und duldung nicht mehr angerechnet werden soll jetz wissien wir nicht ob das so stimmt und ob die irgendeine chanche haben auf niederlassung? Die kinder kammen auch als miderjährig nach D, so weill viele haben schon eine niederlassung bekommen, die wiessen nicht warum die abgelehnt sein sollten die AB sagte zu der familie die sollen denn antrag zurük nehmen sonst müssten die pro person 90 euro zahlen die sind 4 im haushalt.


Ich hoffe sie vrestehn was ich meine und entschuldigen mich wegen kommas und so

Danke für jeder antwort

ich wäre dankbar wenn ich eine schnelle antwort bekmmen würde meine zeit deängt ein wenig wegen einer frist bezüglich der AB danke

fons schrieb am 08.02.2008 um 21:01:11:


Genau, aber sind ja einige da, di wisen nicht mehr, wie sie die Freizeit ohne info4alien rumkriegen 

optima schrieb am 08.02.2008 um 19:42:06:


Wenn ich es richtig verstanden habe, hat die Familie erstmals im Jahre 2007 eine Aufenthaltserlaubnis erhalten (vermutlich § 23 AufenthG i.V.m. § 104 a AufenthG).
In diesem Fall können die Duldungszeiten nicht berücksichtigt werden.

Grundsätzlich dürfen die Duldungszeiten nämlich bei der Erteilung einer Niederlassungserlaubnis nicht mit angerechnet werden. § 26 Abs. 4 AufenthG fordert nämlich ausdrückliche sieben Jahre Aufenthaltserlaubnis
Zitat:


Eine Ausnahme hiervon ist, wenn schon vor dem 01.01.2005 eine Aufenthaltsgenehmigung erteilt worden ist. Dann werden aufgrund von Übergangsregelungen die Duldungszeien mit angerechnet.

Gruß Wolfgang

optima schrieb am 08.02.2008 um 22:10:27:

Asylzeiten werden nur berücksichtigt, wenn man auch tatsächlich als Asylberechtigter oder Flüchtling anerkannt wurde. Dies dürfte hier nicht der Fall sein, da ja eine Duldung erteilt wurde.

Die Kinder können mit 16 Jahren oder wenn sie volljährig geworden sind eine Niederlassungserlaubnis erhalten, wenn sie 5 Jahre Aufenthaltserlaubnis haben und die sonstigen in § 35 AufenthG genannten Voraussetzungen erfüllt sind.

Gruß Wolfgang

nee, erst wenn die seit fünf Jahren eine AE haben

optima schrieb am 09.02.2008 um 20:20:33:

Nein, nein. Dann brauche ich ja auch nicht zu antworten  

optima schrieb am 09.02.2008 um 20:20:33:

Im Prinzip reichen bereits die Gründe für eine Ermessensausweisung nach § 55 AufenthG aus. Aber wie der Name schon sagt, liegt dies im Ermessen der ABH. Hierbei sind familiäre Bindungen, Auswirkungen auf die Familie und auch die Dauer des Aufenthaltes zu berücksichtigen.

optima schrieb am 09.02.2008 um 20:20:33:

Ich gehe jetzt mal davon aus, dass die Familie eine Aufenthaltserlaubnis nach § 104 a AufenthG i.V.m. § 23 AufenthG hat. Diese dürfte auch bs 31.12.2009 gülig sein.
Hier spielt es zunächst keine Rolle, wenn wärend der AE ALG II bezogen wird. Dies ist aber bei der Verlängerung der AE zu berücksichtigen. Diese AE darf nämlich nur verlängert werden, wenn die Voraussetzungen des § 104 a Abs. 5 und 6 AufenthG erfüllt sind.
Zitat:


Wenn also zu lange ALG II bezogen wurde, darf diese Aufenthaltserlaubnis nicht mehr verlängert werden.

Gruß Wolfgang

gc schrieb am 14.02.2008 um 15:52:02:


Ganz so einfach ist es leider nicht.
Die Formulierung "seit sieben Jahren" in § 26 Abs. 4 Satz 1 AufenthG erfordert einen ununterbrochenen Besitz des Aufenthaltstitels während des gesamten Zeitraumes. (vgl. VGH BW vom 29.05.2007 - 11 S 2093/06).
Auf diesen Zeitraum werden die Zeiten des letzten Asylverfahrens sowie die Duldungszeiten bis zum 31.12.2004 (§ 102) angerechnet. Diese Zeiten zählen also praktisch wie die Zeiten des Aufenthaltstitels.

Wie der VGH BW festgestellt hat, dürfen die anrechenbaren Zeiten aber nicht unterbrochen worden sein.

Da aber durch die Duldungszeiten vom 01.01.2005 bis zur Erteilung der Aufenthaltserlaubnis der erforderliche siebenjahres Zeitraum unterbrochen wurde, haben die Zeiten des Asylverfahrens und bis zum 31.12.2004 erteilten Duldungen keine Auswirkungen.

gc schrieb am 14.02.2008 um 15:52:02:

Das ist fast richtig. Es gilt nämlich nicht nur für volljährige Kinder, sondern bereits für Kinder ab 16 Jahren. Wobei hier aber ein 5 Jahres Zeitraum abgestellt wird und das oben beschriebene zur Anrechenbarkeit von Duldung und Asylverfahren ebenfalls gilt.

gc schrieb am 14.02.2008 um 15:52:02:

Richtig, habe mich verlesen. Hatte tatsächlich 2008 gesehen - sorry  

In dem IMK-Beschluss steht unter III. Absatz 6
Zitat:


Da nach Nr. 1.2 des Beschlusses die Sicherung des Lebensunterhalte (abgesehen von ein paar Ausnahmen) Voraussetzung für die Erteilung ist, muss diese Voraussetzung auch bei der Verlängerung erfüllt sein.

Das IM von RLP hat hierzu aber folgenden Hinweis gegeben:
Zitat:


gc schrieb am 14.02.2008 um 15:52:02:

IMHO ist die NE derzeit noch nicht möglich.

Vorzeitige bzw. übereilte Entscheidungen zu treffen halte ich grundsätzlich nfür schlecht. Wenn du den Antrag nicht zurücknehmen willst lasse die Behörde entscheiden. Richtig ist, dass auch für die Ablehnung des Antrages 42,50 € Gebühren für jeden vollährigen Antragsteller anfallen (§ 49 Abs. 1 AufenthV). Bei Minderjährigen wären dann 21,25 € fällig. Gegen die Entscheidung der Behörde kannst du dann Rechtsmittel einlegen.

gc schrieb am 14.02.2008 um 15:52:02:

Ich rate eigentlich auch immer, einen fachmännischen Rat einzuholen. In der Form eines Forums ist es immer schwierig alle Einzelheiten des jeweiligen Falle zu überblicken und abzuschätzen. Ferner dürfen und können wir hier auch keine Rechtsberatung durchführen.
Vielleicht gibt es ja in deiner Nähe eine Beratungsstelle Migration.

Gruß Wolfgang