§ 9 Niederlassungserlaubnis


(1) Die Niederlassungserlaubnis ist ein unbefristeter Aufenthaltstitel. Sie berechtigt zur Ausübung einer Erwerbstätigkeit, ist zeitlich und räumlich unbeschränkt und darf nicht mit einer Nebenbestimmung versehen werden. § 47 bleibt unberührt.


(2) Einem Ausländer ist die Niederlassungserlaubnis zu erteilen, wenn
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7. er über ausreichende Kenntnisse der deutschen Sprache verfügt,
 
8. er über Grundkenntnisse der Rechts- und Gesellschaftsordnung und der Lebensverhältnisse im Bundesgebiet verfügt und
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Die Voraussetzungen des Satzes 1 Nr. 7 und 8 sind nachgewiesen, wenn ein Integrationskurs erfolgreich abgeschlossen wurde. Von diesen Voraussetzungen wird abgesehen, wenn der Ausländer sie wegen einer körperlichen, geistigen oder seelischen Krankheit oder Behinderung nicht erfüllen kann. Im Übrigen kann zur Vermeidung einer Härte von den Voraussetzungen des Satzes 1 Nr. 7 und 8 abgesehen werden. Ferner wird davon abgesehen, wenn der Ausländer sich auf einfache Art in deutscher Sprache mündlich verständigen kann und er nach § 44 Abs. 3 Nr. 2 keinen Anspruch auf Teilnahme am Integrationskurs hatte oder er nach § 44a Absatz 2 Nr. 3 nicht zur Teilnahme am Integrationskurs verpflichtet war. Darüber hinaus wird von den Voraussetzungen des Satzes 1 Nr. 2 und 3 abgesehen, wenn der Ausländer diese aus den in Satz 3 genannten Gründen nicht erfüllen kann.

Was die Sprachkenntnisse anbelangt kannst du die entsprechenden Stellen finden in AufenthG:


trixie

Diesen §44 würde ich aber dann doch wieder so interpretieren, dass eine Pflicht besteht - zumindest dann, wenn man von der Ausländerbehörde dazu aufgefordert wird, an dem Integrationskurs teilzunehmen.

die Berechtigung(=Verpflichtung) zum Kurs besteht auch für deutsch-veheiratete, allerdings fehlt es an Sanktionsmöglichkeiten für deutsch-verheiratete falls der Kurs nicht besucht wird.