Hallo an alle,
Ich bin neu, stelle die erste Frage und bitte um Verständnis, wenn ich mit all den Funktionen hier nicht zurecht komme und hoffe, dass ich die Frage verständlich formuliere.

Ich habe Anfang August als Dolmetscher einen Landsmann mit den notwendigen Unterlagen zu ABH in DUS am frühen Morgen begleitet, weil die zweimalige Email-Termin-Anfrage(erste vor acht Tagen gleich nach der notariellen GmbH-Gründung, die zweite vor drei Tagen gleich nach der Anmeldung) nicht beantwortet wurde und mein Landsmann am nächsten Tag zurück zur Heimat fliegen musste(war auf Dienstreise).

Der Beamte gab uns zum Schock den Termin Ende Janur 2019 zum Antragstellen (Fünf Monate später!) anstatt den Antrag anzunehmen. Der Beamte hat die Unterlagen nicht gerührt. Er hat eine Frage gestellt, wann mein Landsmann eingereist ist(Ende Juni) und seinen Reisepass rumgeblättert.

Wir waren sehr überrascht und konnten nicht fragen, warum er den Antragstermin so spät gibt und ob er nicht vorgezogen werden kann.

Nun wirft mir mein Landsmann vor, dass ich alles vermasselt habe. Ich rätsele immer noch, warum so ein späterer Termin. Nun nimmt er einen Anwalt, um den Prozess zu beschleunigen(sein gewerblicher Mietvertrag läuft ab Oktober).

Fakt ist ;
Der Einwanderungswillige war sechs Wochen schon in DE und die Hälfte der Jahre in EU, meist in DE unterwegs.

Meine Frage ist, wie kann ich den Termin auf AE nach fast sechs Monaten erklären?

Ich bedanke mich herzlich für jede Hilfe und Erklärung!

vielfrag schrieb am 11.10.2018 um 02:10:35:

Wir ... konnten nicht fragen, ...

Das wäre aber nötig gewesen.

Nur die ABH kann den Terminvorlauf erklären oder über einen früheren Termin entscheiden.


Aus eigener Erfahrung aus dem vorigen Jahrtausend:
Wenn Du Bekannten hilfst, die im Falle irgendwelcher Probleme Dich verantwortlich machen wollen - lass es.
Ist undankbar und bringt Dir nichts.

Wenn jemand das Geld für einen professionellen Dolmetscher sparen will, muss er nicht noch auf Dir herumhacken.

Welche Staatsangehörigkeit hat denn dein Landsmann, dass er in Deutschland ohne Visum eine AE beantragen kann?

Richtig, das sitzt mir sehr tief. Ich habe vieles erlebt und das ist wieder eine neue Erfahrung.

PerikleZ schrieb am 11.10.2018 um 09:06:15:

Welche Staatsangehörigkeit hat denn dein Landsmann, dass er in Deutschland ohne Visum eine AE beantragen kann?

Aus einem der sieben bevorzugten Ländern.

Der wirksamste Weg wäre zunächst einen (formlosen) Antrag auf AE per Einschreibebrief mit Rückschein an die ABH zu schicken. Falls in drei Monaten nach dessen Zustellung noch nichts passiert sein sollte, wird man eine Untätigkeitsklage beim Verwaltungsgericht Düsseldorf erheben können, den entsprechenden Nachweis der Antragstellung hätte man ja zur Hand. Ob man es wagt, ist demjenigen überlassen, es schadet aber nicht, die ABH bereits bei der Antragstellung auf die dreimonatige Bearbeitungsfrist hinzuzuweisen.

dim4ik schrieb am 11.10.2018 um 11:58:00:

Der wirksamste Weg wäre zunächst einen (formlosen) Antrag auf AE per Einschreibebrief mit Rückschein an die ABH zu schicken. Falls in drei Monaten nach dessen Zustellung noch nichts passiert sein sollte, wird man eine Untätigkeitsklage beim Verwaltungsgericht Düsseldorf erheben können,

Das ist mir eine Weltneuheit, dass man den Antrag auf AE per Post machen kann. Ich war fest der Überzeugung, dass man es unbedingt persönlich macht, auch wegen der Fingerabdrücke. Vielen Dank für den Tipp!

Und die Untätigkeitsklage: Ich habe einen himmlischen Respekt vor den ABH-Beamten wegen deren Ermessen und bezeichne sie als gottähnlich. Ein Rechtsstreit würde wahrscheinlich Monate länger als Janur 2019 hinziehen.

vielfrag schrieb am 11.10.2018 um 14:25:48:

Ich war fest der Überzeugung, dass man es unbedingt persönlich macht, auch wegen der Fingerabdrücke.

Zur Abnahme der Fingerabdrücke muss man selbstverständlich zur ABH, das Gesetz schreibt jedoch keine persönliche Antragstellung in den Räumlichkeiten der ABH vor. Wurde der Antrag aber nicht oder nicht schriftlich gestellt, ist man im Falle einer Verzögerung beweislos und kann so gut wie nichts bewegen.


vielfrag schrieb am 11.10.2018 um 14:25:48:

Ich habe einen himmlischen Respekt vor den ABH-Beamten wegen deren Ermessen und bezeichne sie als gottähnlich.

Mit so einer Einstellung gegenüber Behörden sollte man tatsächlich nichts tun und so lange schweigend auf den Termin warten, wie die Behörde es gesagt hat...

dim4ik schrieb am 11.10.2018 um 14:47:59:

das Gesetz schreibt jedoch keine persönliche Antragstellung in den Räumlichkeiten der ABH vor.

Wunderbar! Danke nochmals! Ich werde menem Umfeld weiter empfelen.


dim4ik schrieb am 11.10.2018 um 14:47:59:

Mit so einer Einstellung gegenüber Behörden sollte man tatsächlich nichts tun

Genau seit 34 Monaten habe ich eine Untätigkeitsklage gegen ABH. Weil ich  die Angelegenheit mit der Zeit nicht mehr so eilig habe, konnte ich die Zeit überstehen, ansonsten hätte man aufgeben müssen. Die Sache geht langsam zu Ende. Man kann das Recht bekommen aber nach so langer Zeit ist es nützlos geworden.

34 Monate???

Dann reiche Mal gleich eine Menschenrechtsbeschwerde wegen überlanger Verfahrensdauer ein. Dann kriegst du vielleicht noch 2000€ Schadensersatz.

Aras schrieb am 11.10.2018 um 16:58:51:

34 Monate???

Jan.2015 Antrag ohne Begründung, ignoriert.
Jan.2016 abermals Antrag mit Klage-Andeutung.
April.2016 Sachstandsfrage an ABH. Keine Antwort
Juli.2016 die Untätigkeitsklage VWG
Unzählige Schriftwechsel, wiederholtes Verlangen der Unterlagen durch ABH über VWG
Okt.2018 scheinbar letzte Anfrage.
Gesetzeslage ist klar, Unterlagen von Anfang an komplett. ABH sitzt einfach am längeren Hebel.

vielfrag schrieb am 11.10.2018 um 23:14:23:

Juli.2016 die Untätigkeitsklage VWG

Und seit über zwei Jahren keine Sachenscheidung über eine Untätigkeitsklage??  :-?

Nein, Das VWG reicht die Schriftstücke zwischen mir und der AB hin und her weiter, meist, ich soll diese und jene Nachweise vorlegen, die schon beim ersten Antrag mit beigefügt sind.   

liebe Forummitglieder,

ich melde mich mit der Nachricht, dass die ABH den von mir beantragten Antrag  stattgegeben hat. Ich habe den Bescheid Anfang Nov. erhalten.

Es geht um 15 Jahre-Regelung, wonach die NE nicht erlischt wird, wenn man 15 Jahre in DE gelebt hat, die NE besitzt und längere Zeit DE verlässt.

Obwohl es nicht die Lösung meiner ursprunglichen Frage war, haben einige Experten während der Gespräche Interrsse bekommen, worum es geht. Und ich möchte mich mit der Bekanntmachung für Eure Engagement bedanken.

vielfrag schrieb am 18.11.2018 um 19:07:08:

ich melde mich mit der Nachricht, dass die ABH den von mir beantragten Antrag  stattgegeben hat.

Glückwunsch! :up:
Und wie schaut's jetzt mit der Untätigkeitsklage aus?

dim4ik schrieb am 22.11.2018 um 19:49:53:

Glückwunsch! :up: Und wie schaut's jetzt mit der Untätigkeitsklage aus?

Das Ganze war das Verfahren der Untätigkeitsklage durch Verwaltungsgericht. Damit ist das Klageverfahren zu Ende. Die ABH hat von Anfang an eine mündliche Verhandlung gemieden und die Entscheidung trotzdem so lange hingezogen. Vor paar Tagen bekam ich die Post von der VWG. Sie versucht jetzt die Kosten festzulegen.

Hallo an alle,
Was hat die Entscheidung des Beamten zu bedeuten, dass mein Bekannter den Antrag auf die AE am 22.01.19(fast nach sechs Monaten des Erscheinens zum Antragstellen in der ABH) stellen soll?

Er ist im Aug. 2018 wieder nach DE eingereist, den Antrag auf AE gestellt mit Hilfe eines Anwalts, im Sep. 2018 die AE bekommen, im selben Monat mit der ganzen Familie nach DE gekommen und betreibt das Geschäft.

Wenn das Datum 22.01.19 nichts bedeutet, warum tut der Beamte sowas?

Ich rate mal:
Er hat in seinen Kalender seinerzeit eine Wiedervorlage eingetragen und erinnert nun anhand dieses Eintrags daran. Vielleicht sogar "automatisch".

Das würde dann bedeuten, dass das gar nichts bedeutet.

Petersburger schrieb am 15.01.2019 um 21:55:36:

Das würde dann bedeuten, dass das gar nichts bedeutet.

Ich bin auch der Meinung. Vielleicht hat er sich einen riesen Spass erlaubt.

Ich bin ganz und gar davon ausgegangen, dass der Antrag angenommen wird, wenn man die Nummer bekommt und dran kommt. Als der Beamte den Termin nannte, hat es mich einfach zur Schockstarre versetzt und konnte ich nicht fassen.

Ich würde so gerne den Grund erfahren, zumal ich als Taugenichts verspottet werde. Ich lese und höre sehr viel von AE-Geschichten  und Ermessen der Beamten. Aber die meine ist einmalig.

vielfrag schrieb am 15.01.2019 um 23:56:59:

Vielleicht hat er sich einen riesen Spass erlaubt.

Indem er wissentlich an einen lange vereinbarten, aber sachlich erledigten Termin in seinem Kalender erinnert?
Das ist weder lustig noch glaubhaft.


vielfrag schrieb am 15.01.2019 um 23:56:59:

... zumal ich als Taugenichts verspottet werde.

Da fällt mir nur ein, was ich gleich am Anfang im Thema schrieb ... aber man ist hinterher immer klüger.

Petersburger schrieb am 16.01.2019 um 04:44:10:

Indem er wissentlich an einen lange vereinbarten, aber sachlich erledigten Termin in seinem Kalender erinnert?

Der Beamte hat den Termin genannt und ich habe in Schock dem Antragsteller übersetzt. Der Antragsteller spricht sehr gut Englisch und er fragte den Beamten in Englisch  bestätigend nach dem Termin. Daraufhin nannte der Beamte zwei mal mehr als deutlich in Englisch den 22.01.2019. Den 19 und Januar hat er extra betont. Er hat seine Entscheidung nicht begründet und ich war nur bemüht, ruhig zu bleiben, um nicht schlimmer zu treiben.

Danach werde ich von dem Bekannten und den anderen nicht nur verspottet sondern auch verleumdet mit üblen Nachreden im Internet ohne mich mit Namen zu nennen, sodass ich keinen weiteren Schritt tun kann.

Ist mit DUS Düsseldorf gemeint?

Aras schrieb am 16.01.2019 um 10:20:54:

Ist mit DUS Düsseldorf gemeint?

Richtig!

Letzte Woche hatte ich für einen Kumpel für die Beantragung einer AE einen Termin per OnlineFormular beantragt. Die haben bis heute nicht geantwortet. Da mein Kumpel von der ungeduldigen Sorte ist, ist er gestern früh zur ABH gegangen und hat dort ca. 3 Stunden gewartet und hat einen Termin für den 12. März bekommen. Mein Kumpel hat sich natürlich darüber aufgeregt, dass er so lange warten musste und der dickliche, um die 50 Jahre alte Mann ständig Zigarettenpausen machen musste und in den 3 Stunden wohl nur  4 andere Personen abgefertigt hat. Außerdem hat er was davon geredet, dass es keinen Rechtsanspruch gäbe und anderen Schwachsinn.

Ich bin zwar denke ich ein guter Freund, aber wenn sich Leute unnötig quälen wollen obwohl ich zu Geduld rate...

Was kann man denn machen, wenn die ABH träge ist? Man kann z.B. beim Ideen und Beschwerdemanagement des Oberbürgermeisters sich beschweren.

https://www.wz.de/nrw/duesseldorf/ombudsmann-im-rathaus-der-mann-fuer-alle-maengel_aid-27462765

Hab dort gute Erfahrung gemacht.

Wäre mein Kumpel nicht so ungeduldig, hätte ich auch das Rathaus aufgesucht und mich direkt dort beschwert, als mich mit denen von der ABH Düsseldorf rumzuärgern. Die Qualität hat leider die Jahre gelitten.

Aras, Vielen Dank für den Link!
Ich werde da mit Detail schreiben und fragen, was es für Erklärung dafür gibt.

Auf jeden Fall gibt's keinen sachlichen Grund.
Entweder meine oder die Nase meines Bekannten hätte dem Beamten nicht gefallen. Der Treff war ja nur zwei  Minuten, bis er den Termin nannte und total fünf Minuten, bis wir raus waren.

Für ABH in Berlin braucht man monatelang warten, wenn man Online meldet.

In Frankfurt kriegt man die Nummer nicht, wenn man fünf Uhr hingeht. Man muss für eine Nummer schon mit Decken um drei Uhr vor der Tür schlangeschlafen. Eine Freundin meiner Tochter hat es beim dritten Mal die Nummer gekriegt.

Aras schrieb am 16.01.2019 um 10:47:38:

Wäre mein Kumpel nicht so ungeduldig, hätte ich auch das Rathaus aufgesucht und mich direkt dort beschwert, als mich mit denen von der ABH Düsseldorf rumzuärgern.

Oft hilft auch eine Fachaufsichtsbeschwerde beim Bezirksregierung Düsseldorf. Die sind dort ziemlich entgegenkommend und reagieren schnell auf Beschwerden.

Die persönlichen Punkte könnte man gleichzeitig mit einer Dienstaufsichtsbeschwerde an den Leiter der ABH bzw. den Oberbügrermeister klären.

https://www.duesseldorf.de/formulare/ideen-und-beschwerdeformular.html
Ich habe gestern die Geschichte wie im Forum geschildert abgeschickt.

Ich habe heute die Email-Antwort bekommen. Erwartungsgemäß steht ein verständlicher Grund nicht drin aber mindestens wurde das Datum zum Antragstellen der AE nach sechs Monaten bestätigt. Unten stelle ich die Antwort.

[color=#ffff00]im Rahmen des Ideen- und Beschwerdemanagements des Amtes für Migration und Integration der Landeshauptstadt Düsseldorf haben wir Ihre Anfrage vom 19.01.2019 erhalten.
Die Kolleginnen und Kollegen des Service Points konnten bestätigen, dass bei Ihrer Vorsprache im August 2018 ein Termin für den 22.01.2019 in der Ausländerbehörde vereinbart worden ist.
Dies entsprach dem damaligen Terminvorlauf.  Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Service Points sind an die Kapazitäten des Fachbereichs gebunden und hatten keine Möglichkeit einen früheren Termin zu vereinbaren.
Die einzelnen Sachgebiete der Ausländerbehörde haben allerdings in Ausnahmefällen die Möglichkeit einen früheren Termin zu vergeben.
Vermutlich hat die Familie Ende August direkt bei den Kolleginnen und Kollegen der Ausländerbehörde vorgesprochen und somit die entsprechende Erteilung vorzeitig erhalten.

Selbstverständlich bedauern wir den für Sie negativen Effekt, den der Umgang der Familien ausgelöst hat. Bitte haben Sie Verständnis, dass wir inhaltlich nicht auf die von Ihnen beschriebene Verleumdungskampagne eingehen können.

Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag[/color]